Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Potenzmittel Viagra genießt auch Schutz für Getränke
Entsprechend der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Bezeichnung „VIAGUARA“ nicht als Gemeins
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Guido Kluck
Macht Google den größten Fehler seiner Firmengeschichte?
Vor wenigen Tagen gab Google die Einführung des neuen Dienstes „Google Search Plus World“ bekannt. Bei diesem Dienst han
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
DPMA-Markendaten wieder aktuell
Nachdem wir schon etwas verwundert waren, dass die Markenanmeldungen beim DPMA ab dem 22. Dezemeber 2011 noch nicht onli
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Netzorange ./. Orange – ORANGE ist die Welt
Trotz des Umstandes das die Marke „Orange“ in Deutschland von der Inhaberin nicht im Telekommunikationsbereich benutzt w
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Schokoladenriesen streiten um Farbmarke – Milka vs. Cadbury
Trotz des Einwandes der Konkurrenz (Nestlé) hat das britische Markenamt (Intellectual Property Office) die Farbmarke der
Rechtsanwalt Guido Kluck
Kündigungsverzicht bei Mietverhältnissen über Wohnraum
Ordentlich kann ein Mietverhältnis spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats
Rechtsanwalt Guido Kluck
Verpflichtung des Mieters zur Kautionszahlung an den neuen Vermieter?
Die Mietkaution darf:
- höchstens das Dreifache der auf einen Monat entfallenden Miete betragen.
- Ist als Sicherheit ei
Rechtsanwalt Guido Kluck
Kostenfreistellung des Wohnungseigentümers bei verweigerter Zustimmung zu einer baulichen Maßnahme (WEG)
Wie der BGH in seinem aktuellen Urteil vom 11.11.2011 – V ZR 65/11 – entschied, können dem Wohnungseigentümer, der seine
Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Rechtslage zum Thema Gewerbeauskunft-Zentrale
Unter dem Stichwort „Internetabzocke“ oder „Abzocke im Internet“ tauchte in diesem Jahr besonders gerne auch der Name „G
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Html-Tags für Bilder können Markenrechte verletzten
Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung die Verwendung einer Marke als “Alt”-Attribute in der html-Progra
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: Miss Sunshine von R.I.O
Die Rechtsanwaltssozietät We Save Your Copyrights mbH mahnt aktuell im Auftrag der Zooland Music GmbH vermeintliche Urhe
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: 4 (Deluxe Edition) von Beyoncé
Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH vermeintlic
Rechtsanwalt Guido Kluck
Keine Pflicht des Vermieters zur Rücknahme der Mietsache auf „Zuruf“
Nach § 548 Abs. 1 Satz 1, 2 BGB beginnt die Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Versc
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: Almanya – Willkommen in Deutschland
Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Tele München GmbH vermeintliche Urheberrechtsverl
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Urheberrechtsverletzung bei „embedded content“
Wie das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 8. November 2011 (I-20 U 42/11) entschied liegt eine Urheberrechtsverletzung
Rechtsanwalt Guido Kluck
Filesharing-Forderungen von U+C im Wert von 90 Millionen Euro unter´m Hammer
Wie gestern die Online-Plattform heise online berichtete, versteigert die Regensburger Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Col
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: AURA der Künstler Kool Savas
Die Rechtsanwaltssozietät Schalast & Partner Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der DigiProtect GmbH vermeintlic
Rechtsanwalt Guido Kluck
Unwirksame Klausel zur Aufrechnung in vielen AGB
Aktuell werden aufgrund der Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung Abmahnungen ausgesprochen. Dabei ist die Verwe
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: Welcome to St. Tropez
Die Rechtsanwaltssozietät Denecke, von Haxthausen & Partner mahnt aktuell im Auftrag der DigiRights Administration G
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: Beastly durch Waldorf Frommer abgemahnt
Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Tele München GmbH vermeintliche Urheberrechtsverl