Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Schulung für Betriebsratsmitglied in der Muttersprache
Verfügt ein Betriebsratsmitglied nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache, hat der Arbeitgeber nach Ansi
Arbeitsrecht
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Malte Winter
Voraussetzungen einer Verwertungskündigung
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zu den Voraussetzungen einer Verwertungskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 3 BG
Malte Winter
Holzkohlegrill auf dem Balkon
Ein Mehrheitsbeschluss kann nicht das uneingeschränkte Grillen auf den Balkonen erlauben, da es sich hierbei nicht um ei
Malte Winter
Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion
Der Bundesgerichtshof hat über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Be
Malte Winter
Der Weg zum Kindergarten und seine Folgen
Bei Kindern bestimmt sich das Maß der gebotenen Aufsicht nach Alter, Eigenart und Charakter, insgesamt danach, was verst
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Nörgler und Besserwisser im Blog:
Solche haben wir natürlich auch in den Blog-Kommentaren. So schön, wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner können wi
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: “North and South” von Milow
Die Rechtsanwaltssozietät Rasch Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Universal Music GmbH vermeintliche Urheberre
Malte Winter
Abmahnung ist kein Mobbing!
Wiederholte Abmahnungen eines Arbeitnehmers sind nicht ohne weiteres ein Beweis für Mobbing. Dies gilt auch dann, wenn s
Malte Winter
Garagenbrand durch geparktes Fahrzeug
Im zu entscheidenden Fall war es zu einem Brand in einer Garage gekommen, der später auch auf andere Garagen übergriff.
Malte Winter
Keine generelle Fahrprüfung ab 60
Weder die EU-Kommission noch die Bundesregierung planen Tests zur Fahrtüchtigkeit für Senioren. Die 2013 in Kraft treten
Malte Winter
Keinen weißen Endanstrich vorschreiben!
Im zu entscheidenden Fall ging es um die Zulässigkeit einer Mietvertragsklausel, die eine Farbvorgabe für die Wandfarbe
Rechtsanwalt Guido Kluck
Online-Händler aufpassen: Neue Widerrufsbelehrung 2011
Mit Datum 26. Mai 2011 hat der deutsche Bundestag erneut die Regelung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzgeschäften durch
Ali Yildirim
2 Features der Free-Version werden eingeschränkt
Wir werden die Free-Version zum 1.7.2011 um zwei Features einschränken:
Die Anzahl der freien Kartensätze wird von 3 auf
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BAG: Wer von Renten lebt, geht beim Sozialplan eventuell leer aus
Wer von Renten lebt, braucht bei einer Betriebsstilllegung keine Abfindung mehr. Arbeitgeber und Betriebsrat dürfen dah
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Vorsicht Haftung! Utz Claasen, die Millionen und das Verschulden der Aufsichtsräte
Hatten wir es nicht gesagt (ach kommen Sie, man darf sich mal selbst beweihräuchern, wenn es sonst keiner macht!): Als g
Malte Winter
Umsatzmiete formularmietvertraglich vereinbar?
Es ist zulässig, formularmietvertraglich eine Umsatzmiete zu vereinbaren. Bei einem Gewerbemietvertrag mit Mindestmietzi
Malte Winter
Kinderlärm - Beschwerden werden schwieriger!
Mit dem Gesetz zur Privilegierung von Kinderlärm erhält das Bundes-Immissionsschutzgesetzes einen neuen Absatz (Absatz 1
Malte Winter
Beseitigung einer baulichen Veränderung per Mehrheitsbeschluss?
Aus der Kompetenz, den Gebrauch (§ 15 WEG), die Verwaltung (§ 21 WEG) und die Instandhaltung oder Instandsetzung des gem
Malte Winter
Unfall - Schuldanerkenntnis bei spontanen Äußerungen?
Räumt ein Unfallbeteiligter gegenüber den den Unfall aufnehmenden Polizisten zunächst spontan seine Schuld ein, ohne ein
Malte Winter
Kinderlärm - Beschwerden werden schwieriger!
Mit dem Gesetz zur Privilegierung von Kinderlärm erhält das Bundes-Immissionsschutzgesetzes einen neuen Absatz (Absatz 1