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OLG Hamburg: Verstöße gegen die DSGVO können abmahnbar sein

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.11.2018
Inhalt
  • Würzburg, LG Bochum und LG Wiesbaden) haben bereits gezeigt, dass eine…

Abmahnung wegen fehlendem Link, obwohl die OS-Plattform noch nicht online war (LG Bochum, Urteil vom 31.03.2016, Az. 14 O 21/16)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 02.05.2016
Inhalt
  • -Plattform gesetzt wurde. Später wurde eine einstweilige Verfügung vom Landgericht Bochum (Beschl. vom

Dauer-Praktikantin ohne Vergütung

Malte Winter vom 03.11.2014
Inhalt
  • . Der Beklagte führte einen Supermarkt in Bochum. Dort beschäftigte er etwa 12 Mitarbeiter. Die

Lieferfristangaben von mehr als 3 Wochen sind wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.08.2013
Inhalt
  • wettbewerbswidrig. So hat das Landesgericht Bochum am 03. Juli 2013 entschieden, dass Lieferfristen von
  • Auffassung und Begründung des LG Bochum Die Urteilsbegründung sah das Gericht insofern gegeben, da mit der
  • wurden nicht angemessen berücksichtigt. Fazit  Derzeit ist das Urteil des Landesgerichts Bochum zwar
  • Lieferfristen zu kontrollieren und gegebenenfalls im rechtssicheren Rahmen anzugleichen. LG Bochum, Urteil vom 03.Juli 2013, Az. I-13 O 55/13

VG Gelsenkirchen - 19 K 2480/00

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 28.09.2001
Inhalt
  • Hilfesuchende - anerkannter Asylbewerber - war zuletzt unter der Adresse Kemnader Straße 439, Bochum - einem
  • Beratungsstelle für alleinstehende wohnungslose Männer in Bochum und gab diese Anschrift als
  • , Hilfe zum Lebensunterhalt bewilligt worden. Hierbei gab er an, die letzte Nacht „draußen in Bochum
  • Lebensunterhalt zu gewähren. Bei der Antragstellung gab er an, sich bis 14. Juli 1998 in Bochum unter
  • Bochum zwar seinen gewöhnlichen Aufenthalt gehabt, im Zeitpunkt des Umzugs jedoch nicht über eine

VW: Keine Fahrzeugrückgabe wegen Schummelsoftware

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 03.03.2016
Inhalt
  • Das Landgericht Bochum vertritt offenbar die Auffassung, dass der Einsatz der “Schummelsoftware” in

Schwerer Kletterunfall – Sicherungspartner haftet umfassend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.01.2014
Inhalt
  • Bochum bestätigt. Die seinerzeit 40jährige Klägerin aus Bochum verunfallte im Juni 2011 beim Klettern in
  • einem Klettergarten in Hattingen. Beim Erklettern einer Wand sicherte der Beklagte aus Bochum die

Keine Kündigung von Auszubildendem nach Beleidigung des Arbeitgebers auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2012
Inhalt
  • Das Arbeitsgericht Bochum (3 Ca 1283/11) hatte sich mit einem Auszubildenden zu beschäftigen, der
  • – Bochum” oder „daemliche scheisse für mindestlohn – 20% erledigen” bedacht hat. Die problemlos als

Ein Toter, eine Kündigung: Raue Sitten in Gelsenkirchen…

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 14.06.2011
Inhalt
  • Todesschütze gesteht (DER WESTEN): http://www.derwesten.de/staedte/bochum/Kandaouroff-Todesschuetze-gesteht
  • -alten-Ueberfall-auf-71-Jaehrige-in-Bochum-id4317367.html

Fahrtkosten sind anrechnungsfrei im SGB II

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 25.04.2016
Inhalt
  • hat das Sozialgericht Dortmund im Falle eines Langzeitarbeitslosen aus Bochum entschieden, der 10
  • die Entsorgung von Grünabfällen in Höhe von 25,- Euro monatlich.Das Jobcenter Bochum hob die

Hobbybrauer verlangt Markenlöschung von Krombacher

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.03.2019
Inhalt
  • er vor dem LG Bochum. Als Krombacher dort unterlag, legte das Unternehmen Berufung ein und […] Der

Verjährung von Ersatzansprüchen bei Abmahnungen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.08.2019
Inhalt
  • Das LG Bochum hat am 26.03.2019 (I-12 O 4/19) über die Verjährung von rechtsmissbräuchlichen

OLG Hamm - 1 Vollz (Ws) 194/03

Oberlandesgericht Hamm vom 11.11.2003
Inhalt
  • : Landgericht Bochum, Vollz M 960/03 Tenor: Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Der angefochtene
  • Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bochum zurückverwiesen. G r ü n d e : 12Mit seinem Antrag auf gerichtliche
  • Justizvollzugsanstalt Bochum vom 325. Juli 2003 begehrt, mit der die Aushändigung einer Spielekonsole der Marke "X
  • " abgelehnt worden ist. Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Bochum hat sich zur Begründung seiner
  • Bochum für langstrafige Gefangene eine konkrete Gefahr für die Sicherheit und Ordnung bedeuten

§ 4 RVBund/KnErG

Fortführung der Bundesknappschaft
Inhalt
  • " fortgeführt. Sitz der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See ist Bochum.

Herausgabe von Akten durch den Steuerberater

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2020
Inhalt
  • – auch soweit darin eigene Arbeitsgeheimnisse enthalten sind (Landgericht Bochum, 4 O 32/15 unter