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LSG Hessen - L 10 Ar 813/84

Hessisches Landessozialgericht vom 22.06.1984
Inhalt
  • den Tarifgebieten Nord-Württemberg/Nord-Baden und Hessen im Arbeitskampf. In zahlreichen Unternehmen
  • gefordert. In den Tarifgebieten Nord-Württemberg/Nord- Baden und Hessen fordert die IG Metall als
  • Stunden täglich und 10 Stunden monatlich vorgesehen; in Hessen eine Begrenzung auf 7 Stunden
  • . Auch die Abgeltung der Mehrarbeitszuschläge soll unterschiedlich geregelt werden. In Hessen ist
  • messen. Hiernach sei der Erlaß rechtmäßig, weil § 116 Abs. 1 sowie § 116 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 AFG den

VG Darmstadt - 2 K 1921/08.DA

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 14.10.2009
Inhalt
  • Grundsatz des § 28 der Satzung des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Hessen ist das Prinzip der
  • Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Hessen in der bis zum 31.12.2008 gültigen Fassung. Da nach
  • streitgegenständlichen Bescheides ist § 28 der Satzung des Versorgungswerks der Rechtsanwälte im Lande Hessen
  • vom 12.10.1988 (Justizministerialblatt für Hessen 1988, Seite 788), zuletzt geändert durch Beschluss
  • aus der Vertreterversammlung vom 16. Juni 2008 (Justizministerialblatt für Hessen 2008, Seite 248

LSG Hessen - L 4 V 516/73

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Deutschland noch das Land Hessen Rechtsnachfolgerin des Landes Sachsen-Anhalt geworden seien; das
  • Impfschaden nicht im Lande Hessen verursacht worden sei. Eine Versorgung gemäß § 51 Abs. 3
  • , die durch eine Impfung herbeigeführt wurden, Versorgung von dem Land geleistet, in dessen Gebiet die
  • 1965 die Verpflichtung des Landes Hessen zur Gewährung von Versorgung wegen Impfschadens abgelehnt

HessVGH - 7 A 165/08

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 12.02.2008
Inhalt
  • streiten (auch) darüber, ob für das Anbieten und Vermitteln von Sportwetten in Hessen eine

HessVGH - 5 UE 3981/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 29.04.1992
Inhalt
  • . dazu Ermel, Gesetz über kommunale Abgaben in Hessen, 2. Aufl., § 10 Anm. 5 ff. mit weiteren Nachweisen
  • ; Borchmann/Breithaupt/Viola, Kommunalrecht in Hessen, 1986, S. 149). Sofern das wirtschaftliche Unternehmen

HessVGH - 5 TH 1334/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 18.09.1986
Inhalt
  • handelt es sich lediglich um einen Vertrag, dessen Rechtswirkungen nach § 25 Abs. 2 des Gesetzes über
  • die eines Zweckverbandes, Aufgaben für einen an der Vereinbarung Beteiligten durchzuführen, dessen
  • Grundsatz des Gesetzesvorbehalts, der in Hessen durch Art. 2 Abs. 2 HV als Grundrecht ausgestaltet ist

HessVGH - 5 UE 2935/98

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 29.03.2000
Inhalt
  • -Tankstelle G. Am 8. Dezember 1992 und am 1. Juni 1993 führte der TÜV Hessen für die Beklagte als
  • Überprüfungen sei ausweislich der den streitigen Kostenbescheiden beigefügten Prüfungsberichte des TÜV Hessen
  • Betrieb des Klägers findet mit der Entgegennahme des angelieferten Treibstoffs und dessen Einfüllung
  • , dass nach dem Wortlaut des Gesetzes und nach dessen Sinn und Zweck als kostenpflichtige Überwachung

LAG Hessen - 3 Sa 679/07

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 27.07.2007
Inhalt
  • : Urteil Zur Auslegung der Arbeitsvertragsordnungen des Diakonischen Werkes in Hessen und Nassau
  • -diakonische Einrichtung und Mitglied im Diakonischen Werk in Hessen und Nassau. Die zuständige
  • evangelische Kirche für Hessen und Nassau (EKHN) hat in Artikel 71 ihrer Kirchenordnung folgendes geregelt: 3
  • Evangelischen Kirsche in Hessen und Nassau können im Rahmen des kirchlichen Auftrages unter
  • kirchlich-diakonischen Werk in Hessen und Nassau (AngAVO/DW) vom 25. September 1980 zuletzt geändert am

HessVGH - 9 TG 3476/96

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.02.1997
Inhalt
  • abweichende landesrechtliche Regelung besteht in Hessen nicht. 7§ 10 Hessisches Kindergartengesetz (HKgG
  • , zitiert nach der Rechtsdokumentation des Landesjugendamtes Hessen). Daraus folgt, dass die

VG Kassel - 1 E 3293/98

Verwaltungsgericht Kassel vom 25.03.2003
Inhalt
  • nach BAT IV b. Von den beamteten Gesundheitsaufsehern in Hessen seien im Jahre 1997 zwei nach
  • gemäß dessen organisatorischer Gestaltungsfreiheit. Weder die Fürsorgepflicht noch der
  • über die Besoldung bzw. Vergütung der Gesundheitsaufseher in Hessen spricht schließlich Besoldung bzw
  • . Vergütung der Gesundheitsaufseher in Hessen spricht schließlich ebenfalls dafür, dass der Beklagte

SozG Marburg - S 12 KA 979/06

Sozialgericht Marburg vom 31.10.2007

OLG Frankfurt - 6 U 198/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 14.10.2004

HessVGH - 1 TG 1445/96

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 02.07.1996
Inhalt
  • Staatsgerichtshof des Landes Hessen, an das Bundesverfassungsgericht und an ein oberstes Bundesgericht
  • Verwaltungsgerichtshof für den Dienstherrn ergibt sich nicht zuletzt aus dessen
  • Verwaltungsgerichtshof für den Dienstherrn ergibt sich nicht zuletzt aus dessen Beförderungspraxis. Der Senat verweist in

BAG - 4 AZR 432/04

Bundesarbeitsgericht vom 25.01.2006

LSG Hessen - L 7 KA 1441/00

Hessisches Landessozialgericht vom 26.02.2003