Suche nach "koblenz"

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Mitbewerber dürfen nicht behindert werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2013
Inhalt
  • erwünscht sei. Diese Werbemaßnahme wurde jedoch vom Oberlandesgericht Koblenz als unlauter eingestuft
  • war, deren Anzeigenblätter so von den Kunden ferngehalten werden sollten. Urteil des OLG Koblenz vom 16.01.2013 9 U 982/12 WRP 2013, 361

Gratis-Aufkleber für Briefkästen - Keine Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.04.2013
Inhalt
  • Oberlandesgericht in Koblenz. Die Forderung, keine Werbung einzuwerfen, sei in der Verbindung mit dem Logo der
  • Koblenz, dass es darüber hinaus sehr wohl dem Inhaber eines Haushaltes freigestellt sei, den
  • eine Abmahnung nach sich ziehen. OLG Koblenz, Urteil vom 16.01.2013, Az. 9 U 982/12 

Elterngeld als Einkommen im SGB II

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 23.04.2013
Inhalt
  • das Sozialgericht Koblenz und auch das Landessozialgericht nicht gefolgt. Das Elterngeld dürfe, wie

Diskussion um "sozialen Arbeitsmarkt"

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 17.04.2013
Inhalt
  • gebraucht wird“. Professor Stefan Sell von der Universität Koblenz machte deutlich, dass

Kindersaft-Werbung - Die Angaben „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ und „lernstark“ bedürfen einer speziellen Zulassung - Health-Claims-Verordnung - LG Koblenz, Urteil vom 01.03.2013 - Az.: 16 O 172/12

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 17.04.2013
Titel
  • „lernstark“ bedürfen einer speziellen Zulassung - Health-Claims-Verordnung - LG Koblenz, Urteil vom 01.03.2013 - Az.: 16 O 172/12

Abmahnung Firma CROSSFER GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.04.2013
Inhalt
  • Kissingen, NJW 2005, 2463; OLG Koblenz, NJW 2006, 1438). […] Sie befinden sich daher in einem

Widerruf vom 21.12.2011

Stefanie Kolliniatis vom 10.04.2013
Inhalt
  • Wiederaufnahmeverfahren wurde durch das OLG Koblenz abgelehnt. Dagegen reichte ich Verfassungsbeschwerde ein  - 2 BvR 1766
  • /12 -, die mit Erfolg endete. Auch dieses Verfahren lehnte das OLG Koblenz ab. Gegen den 2ten
  • ablehnenden Beschluss des OLG Koblenz reichte ich gleichwohl eine zweite Verfassungsbeschwerde -2 BvR 2595

Vereinsausschluß durch befangene Schiedsstelle

martina heck vom 08.04.2013
Inhalt
  • Koblenz entgegen. Soweit dieses im Jahr 1989 für einen Vereinsausschluss einen Streitwert von DM

Rücklastschriftgebühren: Nur in Grenzen als Schadensersatz fähig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.03.2013
Inhalt
  • solchen Praxis beim OLG Koblenz (2 U 1388/09; Nichtzulassungsbeschwerde vom BGH, III ZR 229/10

Polizei haftet nicht für Tierheimkosten eines Fundhundes

martina heck vom 26.03.2013
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Koblenz musste darüber entscheiden, ob die Polizei die Unterbringungskosten
  • zustande gekommen, auf den der Kläger den geltend gemachten Zahlungsanspruch stützen könne. Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 06.02.2013 – 2 K 907/12.KO

VG Koblenz: Kein Anspruch einer katholischen Kirchengemeinde auf Übernahme von Kosten für Untersuchungen und Impfungen des Kindergartenpersonals

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 19.03.2013
Titel
  • VG Koblenz: Kein Anspruch einer katholischen Kirchengemeinde auf Übernahme von Kosten für Untersuchungen und Impfungen des Kindergartenpersonals

Dauerhaftes Abstellen von Mülltonnen im Verkehrsraum ist Sondernutzung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.03.2013
Inhalt
  • wurde diese Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz mit der Sicherheit und Leichtigkeit des
  • können. Urteil des VG Koblenz vom 11.12.2012 4 K 484/12.KO Pressemitteilung des VG Koblenz  

Werbeanzeige darf Mitbewerber nicht gezielt behindern

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.03.2013
Inhalt
  • Verdrängungswettbewerb bei Anzeigenblättern – das Oberlandesgericht Koblenz entschied mit Urteil

Werberecht: Gesundheitsbezogene Angaben und der Konjunktiv

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2013
Inhalt
  • Das OLG Koblenz (9 U 922/12) hat sich mit gesundheitsbezogenen Angaben in der Werbung beschäftigt

Irreführenden Werbung für Fitnesssandalen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.02.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat in seiner Entscheidung vom 10.01.2013 unter dem
  • prüfen.Mehrere Aussagen der Beklagten hielten dieser Prüfung durch die Vorinstanz und das OLG Koblenz
  • erbracht werden.Das OLG Koblenz hat daraufhin die Berufung der Beklagten abgewiesen. Es sieht es als
  • die Berufung der Beklagten zurückgewiesen.OLG Koblenz Urteil vom 10. Januar 2013 - Az. 9 U 922/12