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Jobcenter prozessiert willkürlich um Unterkunftskosten

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 10.09.2013
Inhalt
  • In einer aktuellen Entscheidung (Az.L 11 AS 456/12) findet das LSG Niedersachsen-Bremen überaus

Einnahmetabelle 1.Bundesliga 2013/2014 nach dem 4.Spieltag

Max Rand vom 02.09.2013
Inhalt
  • Sprung konnte der Hamburger machen. Weit nach unten ging es hingegen für Werder Bremen. Auf den

Auch später Protest gegen unzulässige Ein-Euro-Jobs möglich

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.08.2013
Inhalt
  • Streitfall eine gelernte Kauffrau aus Bremen. Das Jobcenter hatte ihr einen Ein-Euro-Job bei „Radio
  • “ haben kann. Im Gegensatz zum Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat das BSG dies nun

Auch später Protest gegen unzulässige Ein-Euro-Jobs möglich

Thorsten Blaufelder vom 23.08.2013
Inhalt
  • Streitfall eine gelernte Kauffrau aus Bremen. Das Jobcenter hatte ihr einen Ein-Euro-Job bei „Radio
  • “ haben kann. Im Gegensatz zum Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat das BSG dies nun

Vorschlag auf beidseitigem Verzicht auf Unterlassungsansprüchen stellt kein Rechtsmissbrauch dar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.08.2013
Inhalt
  • Landgericht Bremen und erwirkte entsprechend ihres Schreibens vom 25. Dezember erfolgreich eine
  • wurde) verneinte das Landgericht.  OLG Bremen: kein Rechtsmissbrauch durch die Antragsstellerin
  • ersichtlich Nun rief sie das Oberlandesgericht Bremen an, um den Rechtsmissbrauch durch die
  • beiderseitiges künftiges wettbewerbskonformes Verhalten zu erreichen". OLG Bremen, Beschluss vom 1.7.13, Az. 2 U 44/13 

BVerwG: EuGH-Vorlage zur Weservertiefung – Vereinbarkeit mit Wasserrahmenrichtlinie fraglich

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 17.07.2013
Inhalt
  • Schifffahrtsdirektion Nordwest vom 15.07.2011 soll die Erreichbarkeit der Häfen Bremerhaven, Brake und Bremen
  • werden, so dass Brake von Schiffen mit einem Abladetiefgang bis zu 12,8 m und Bremen von Schiffen
  • der Ausbau der Unterweser von Bremerhaven bis Bremen jeweils selbstständige Vorhaben seien, die
  • Unterweser von Bremerhaven bis Brake und von Brake bis Bremen ebenfalls selbstständige Vorhaben, denn
  • bereits heute tiefer als die Fahrrinne von Brake bis Bremen nach dem Planfeststellungsbeschluss sein

Keine Doppelsanktion im SGB II

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 15.07.2013
Inhalt
  • Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 17.06.2013, Az. L 7 AS 332/13 B ER

eBay: Bindung an "Sofort-Kaufen-Angebot"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.07.2013
Inhalt
  • Preisen gehandelt, dennoch erklärte das Amtsgericht Bremen, es sei ein wirksamer Kaufvertrag
  • außerordentlich nachteiligen Vertrag war er somit gebunden.  Urteil des AG Bremen vom 05.12.2012 23 C 0317/12) JurPC Web-Dok. 72/2013

Keine Kinderschänder im Betrieb! – (?)

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 27.06.2013
Inhalt
  • Plakativ? Genau darum geht es aber. In Bremen hat sich eine Konstellation ergeben, die sonst

LG Bremen: Kein Kopftuch im Fitnessstudio

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 25.06.2013
Titel
  • LG Bremen: Kein Kopftuch im Fitnessstudio

Mit Robe auf Demo in Istanbul und Bremen

Heinz-Peter Natterer vom 21.06.2013
Titel
  • Mit Robe auf Demo in Istanbul und Bremen
Inhalt
  • Ob in Istanbul oder in Bremen, Justiz-Roben sind in. Neuerdings als Demonstrierkleidung auf dem
  • geht. Und die Polizei war auch dabei. In Istanbul um Demonstrationen aufzulösen und in Bremen um gegen
  • Taksim-Platz, wenns um Erdogan geht oder auf dem Bremer Marktplatz, wenn es um das Besoldungsgesetz

E-Mail-Zugang – Lügen, ohne rot zu werden?

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 18.06.2013
Inhalt
  • einen Anscheinsbeweis nicht aus (AG Bremen 15.04.2009 – 23 C 494/06 – juris Rn. 34) Schlimm nur
  • , dass man sich als LAG auf das AG Bremen berufen muss, aber sei’s drum. Das Ergebnis stimmt. Bleibt nur

Elterngeld für nicht verheiratete Eltern

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 17.06.2013
Inhalt
  • zwölfmonatiges Elterngeld nach Maßgabe des § 4 III 4 BEEG zu begründen. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen

BÄK stellt Behandlungsfehlerstatistik der Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen vor

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 17.06.2013
Inhalt
  • der Unabhängigen Patientenberatung Bremen. Den Betroffenen gehe es nicht nur um einen finanziellen

Voraussetzungen für die Ehescheidung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.05.2013
Inhalt
  • ), Alkoholmissbrauch (OLG München NJW 1978, 49), Prostitution (OLG Bremen, FamRZ 1996, 489), Dauernde