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Sönke Nippel

Arbeitsmarktrente – volle Erwerbsminderungsrente bei teilweiser Erwerbsminderung bzw. bei Berufsunfähigkeit

Versicherte, die noch mindestens 3 Stunden, aber nicht mehr als 6 Stunden täglich erwerbsfähig sein können, erhalten ein

Sönke Nippel

Das betriebliche Eingliederungsmanagement gemäß § 84 SGB IX

Der Arbeitgeber soll gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX bei Arbeitnehmern, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen oder

Sönke Nippel

Umgangsrecht – Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes als Mehrbedarf im Sinne des § 21 Abs. 6 SGB II

Zu den Kosten des Umgangsrechts hat das BSG nunmehr bestätigt (BSG, Urt. v. 4. Juni 2014 - B 14 AS 30/13 R), dass keine

Sönke Nippel

Anspruchsübergang gemäß § 9 S. 2 BerHG – Erstattung der Kosten im erfolgreich durchgeführten Widerspruchsverfahren

Nach § 9 S. 1 BerHG hat der Gegner für die Tätigkeit der Beratungsperson die Vergütung nach den allgemeinen Vorschriften

Sönke Nippel

Lebensversicherung als einzusetzendes Vermögen – zur Berechnung des Hartz IV

Lebensversicherungen sind zunächst gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 SGB II und § 12 Abs. 2 Nr. 4 SGB II nicht bei der Berechnung

Sönke Nippel

Hartz IV – kurz notiert: Behandlung der Einkommensteuererstattung als Einkommen

Das Landessozialgericht Bayern stellte in einem Urteil vom 6. November 2014 (L 11 AS 662/14) zur Behandlung der Einkomme

Artikelbild zu Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf die Möglichkeit der freiwilligen Beitragszahlung zur Erwerbsminderungsrente bei Eintritt einer Sperrzeit

Sönke Nippel

Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf die Möglichkeit der freiwilligen Beitragszahlung zur Erwerbsminderungsrente bei Eintritt einer Sperrzeit

Für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente ist es erforderlich, dass der Versicherte 36 Monate Pflichtbeiträge in den l

Sönke Nippel

Arbeitslosengeld – 60 % oder 67 %?

§ 149 SGB III nennt zwei Merkmale, die für die Höhe des ALG I maßgebend sind: § 149 SGB III - Grundsatz Das Arbeitslo

Sönke Nippel

Versäumung der Rechtsmittelfrist – Wiedereinsetzung bei fehlender Begründung oder Anhörung

Das Versäumen der rechtzeitigen Anfechtung eines Verwaltungsaktes kann ausnahmsweise geheilt werden, wenn dem Verwaltung

Sönke Nippel

Familienversicherung für Stiefkinder

§ 10 Abs. 4 S. 1 SGB V setzt für die Einbeziehung von Stiefkindern in der Familienversicherung – anders als für Pflegeki

Sönke Nippel

Der Wohnkostenzuschuss gemäß § 27 Abs. 3 SGB II

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die als BAföG-Empfänger oder Auszubildende vom Leistungsbezug nach dem SGB II ausgen

Sönke Nippel

Zur Aufweichung des Zuflussprinzips bei der Berücksichtigung von Freibeträgen

Das Bundessozialgericht berücksichtigte bei Zufluss von Arbeitsentgelt aus mehreren Monaten den Grundfreibetrag zweimal

Sönke Nippel

Sanktionen im Bereich des SGB II (Hartz IV)

Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Sanktionen sind im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende in den §§ 31 ff. SGB

Sönke Nippel

Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches

Beschränkung der Überleitung gemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XIIGemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XII ...Beschränkung der Überle

Sönke Nippel

Unterhaltsvorschuss nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Der Unterhaltsvorschuss stellt eine Sozialleistung für Kinder da, die noch nicht das 12. Lebensjahr vollendet haben und