Stefanie Kolliniatis
Sozialamt: Amtsmissbrauch durch Rechtsbeugung
...mit wenigen Änderungen das aktuelle Logo.
Derzeit befasse ich mich mit folgendem Fall:
Amt für Soziales und Wohnen,
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Malte Winter
Entgeltklausel für die Nacherstellung von Kontoauszügen unwirksam
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Unwirksamkeit einer Entgeltklausel f
Malte Winter
Red Bull Cola als Grund für 21 ng/ml Benzoylecgonin?
Rechtsgrundlage für die Entziehung der Fahrerlaubnis ist § 3 I S.1 StVG i.V.m. § 46 I FeV. Dabei schließt bereits der ei
Malte Winter
Fahrverbot trotz Nebenjobverlust
Der drohende Verlust einer Nebentätigkeit, die nur den Lebensstandard hebt, diesen jedoch nicht sichert, muss vom Gerich
Malte Winter
Verletzung der Räum- und Streupflicht und der unachtsame Fußgänger
Grundsätzlich gilt, dass, auch wenn der Verkehrssicherungspflichtige bei Schnee- und Eisglätte zum Räumen und Streuen ve
Y. S. Kaan Kalkan
Türkische Rechtsanwälte interessiert an deutsch – türkischen grenzüberschreitenden Rechtsfragen
WIe in unserem Beitrag vom 15.11.2013 angekündigt, hatten wir mit meinem Kollegen Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht am 1
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Sprit sparen leicht gemacht – so geht’s
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Sprit und damit Kosten zu sparen. Durch richtige Fahrweise können durchaus 10-20% Kr
Rechtsanwältin Franziska Richardt
Sprit sparen leicht gemacht – so geht’s
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Sprit und damit Kosten zu sparen. Durch richtige Fahrweise können durchaus 10-20% Kr
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Wir sind überlastet, aber nehmt uns bitte keine Arbeit ab!
Legal Tribune Online (LTO) weist hier auf den Sonderbericht des Roland Rechtsreports 2014 hin, der vorab hier veröffentl
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Kein Ruhm in Chemnitz, vorübergehend
Natürlich soll der Anwalt nicht nach Ruhm suchen, und das macht er auch nicht. Er setzt das Recht durch und ist dabei be
Rechtsanwalt Marcus Dury
BGH: Zur Rechtsnatur eines Internetseitenerstellungs- und Hosting-Vertrages (Internet-System-Vertrag I)
Unter einem Internet-System-Vertrag versteht die Rechtsprechung einen Vertrag, mit dem eine Webagentur die Erstellung ei
Dr. Sebastian Kraska
Bundesdatenschutzbeauftragter: Ende der Amtszeit von Herrn Peter Schaar
[IITR - 17.12.13] Heute findet die insgesamt 10-jährige Amtszeit von Herrn Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Date
Rechtsanwalt Guido Aßhoff
Peter Schaar zur Vorratsdatenspeicherung: Eindeutiger Hinweis aus Luxemburg für die neue Bundesregierung
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar sieht sich durch die im Schlussantra
Rechtsanwalt Guido Aßhoff
Urheberrecht – Kommission startet öffentliche Konsultation
Die Europäische Kommission hat im Rahmen ihrer Arbeiten zur Überarbeitung und Modernisierung des EU-Urheberrechts eine ö
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
NSA: So nicht!
PZ - Washington. Kaum hatte Richter Leon vom Bundesgericht in Washington, DC, die NSA in ihre Schranken gewiesen, erör
martina heck
Postlaufzeiten und Wiedereinsetzung bei Fristversäumnis – Klage gegen Einfuhrabgabenbescheid
Das Finanzgericht Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung betont, dass der Grundsatz, wonach bei Postsendungen davon
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
I look not back, I look in front
…stellte seinerzeit ein gewisser Lothar Matthäus unmissverständlich klar.
Aber nicht nur ein ehemaliger Weltfußballer le
Malte Winter
Kollision mit Spurwechslers nach Ausweichmanöver
Im vorliegenden Fall wollte ein Fahrzeugführer einem im Einsatz befindlichen Kfz mit Sonderrechten durch einen Spurwechs
Malte Winter
Reparaturnachweis, wenn Schadensersatz Wiederbeschaffungswert abzüglich Restwert übersteigt
Will ein Versicherungsnehmer einen Betrag als Schadensersatz von seinem Kaskoversicherer geltend machen, der über den Wi
Malte Winter
Mieterhöhung und die Badmodernisierung des Mieters
Vorliegend wollt ein Vermieter bei einer Mieterhöhung das moderne Bad wohnwerterhöhend berücksichtigen. Die Mieter behau