Malte Winter
Unterbringung - Anhörung ist keine förmliche Beweisaufnahme!
Die Anhörung des behandelnden Arztes kann eine förmliche Beweisaufnahme nicht ersetzen. Dies gilt sowohl für den Fall,
Alle Themen
Zeige 27481-27500 von insgesamt 32273 Artikel
Malte Winter
Streik des Flughafenpersonals
Reisende können von Streiks auf vielfache Weise betroffen sein. So kommt es immer wieder zu Streiks bei den unterschiedl
Malte Winter
Voraussetzungen für eine Unterbringung bei Stalking-Attacken
Eine Unterbringung ist ein schwerwiegender Grundrechtseingriff, für die eine ausreichende Gefährlichkeitsprognose erford
Malte Winter
Trunkenheitsfahrt auf Fahrrad - MPU nach fünf Jahren?
Die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) schreibt gemäß § 13 Satz 1 Nr. 2 c bei dem Inhaber einer Fahrerlaubnis zwingend die B
Malte Winter
Unterbringung bei Demenz?
Eine geschlossene Unterbringung einer Betreuten durch den Betreuer ist grundsätzlich dann möglich, wenn die Betreute an
Malte Winter
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort bei Lkw-Ladevorfall
Vorliegend hatte der Führer eines auf öffentlicher Straße geparkten Lkws beim Ladevorgang einen Gegenstand statt auf die
Malte Winter
Beratungshilfe für Betreute
Grundsätzlich gilt, dass eine anwaltliche Vertretung dann erforderlich ist, wenn Rechtsausführungen zu machen sind. Bei
Malte Winter
Betreuerhaftung für Heimentgelt?
Ein Betreuer haftet für das von dem Betreuten geschuldete Heimentgelt gegenüber dem Heimträger nur unter den Voraussetzu
Malte Winter
Der Rollator im Treppenhaus
Sofern genug Platz im Treppenhaus ist, kann es gehbehinderten Menschen nicht verwehrt werden, ihren Rollator im Hausflur
Malte Winter
Keine betreuungsrechtliche Genehmigung für eine Zwangsbehandlung
§ 1906 Abs. 1 S. 2 BGB entspricht nicht den vom Bundesverfassungsgericht in den Entscheidungen vom 23.03.2011 ( NJW 2011
Malte Winter
Das gestörte Klavierspiel - Mangel oder nicht?
Im vorliegenden Fall wurde ein Mieter beim Klavierspiel durch Klopfgeräusche von anderen Hausbewohnen gestört. Aus diese
Malte Winter
Beschluss über Bestellung als Verfahrenspfleger
Für den Verfahrenspfleger ist der Beschluss über seine Bestellung, anders als für den Betroffenen, nicht nur eine verfah
Malte Winter
Rechtsstreit und externer Verwalter - Wo kann der Anwalt beauftragt werden?
Sofern ein WEG-Verwalter bestellt wurde, der in einem anderen Ort ansässig ist, so kann dieser externe Verwalter im Fall
Malte Winter
Grundsicherungsrente und Unterhalt
Nach der Umgestaltung des Sozialhilferechts ist die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 ff SGB XII)
Malte Winter
Nachtruhe
Mit dem Begriff Nachtzeit wird die Zeit zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr beschrieben, in dieser Zeit ist die Nachtruhe ei
Malte Winter
Nach drei Jahren Ehe gibt es ein eigenständiges Aufenthaltsrecht
Ausländische Staatsangehörige erwerben ein eigenständiges Aufenthaltsrecht, wenn die Ehe mit dem deutschen Partner minde
Malte Winter
Auflösung einer Wohngemeinschaft
Die Mitglieder einer Wohngemeinschaft bilden regelmäßig eine BGB-Gesellschaft, deren Zweck in der Nutzung und Unterhaltu
Malte Winter
Rückforderungsansprüche von Schwiegereltern gegenüber dem Schwiegerkind
Rückforderungsansprüche von Schwiegereltern nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage können nicht al
Malte Winter
Zwangsumbuchung durch den Veranstalter ist Nichtbeförderung
Wird ein Reisender gegen seinen ausdrücklichen Willen auf einen anderen Flug umgebucht und ist diese Umbuchung nicht vom
Malte Winter
Versorgungsausgleich und Bagatellbeträge in der gesetzlichen Rentenversicherung
Bei Anrechten in der allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung, die jeweils in den alten Bundesländern erworben wurden