Malte Winter
Rücknahme der Umschreibung einer tschechischen Fahrerlaubnis
Im vorliegenden Fall war die Umschreibung der tschechischen Fahrerlaubnis in eine deutsche Fahrerlaubnis war rechtswidri
Alle Themen
Zeige 13161-13180 von insgesamt 32237 Artikel
Malte Winter
Kein Fahrverbot bei geändertem Lebenswandel?
Ein seit der Tat erfolgter Wandel der Lebensführung kann wegen des Übermassverbots und mangelnder Erforderlichkeit einer
Malte Winter
Parken im absoluten Halteverbot und die Mithaftung bei einem Unfall
Im vorliegenden Fall war ein Kfz an einer Straßenecke im absoluten Halteverbot geparkt worden. Hierdurch wurde ein ander
Malte Winter
Die leidigen Vorschäden und die Obliegenheitspflicht
Es liegt eine arglistige Verletzung der Obliegenheitspflicht vor, wenn unwahre Angaben zu Vorschäden und der Kilometerla
Malte Winter
Motorradunfall im Fahrsicherheitstraining
Ein Haftungsausschluss bzgl. Körperverletzungen in den AGB für ein Fahrsicherheitstraining kann nicht wirksam vereinbart
Malte Winter
Winterreifen
Wenn der Winter bevor steht und wie in jedem Jahr widrige Verhältnisse auf Deutschlands Straßen drohen, stellt sich die
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW48 2014)
[IITR – 30.11.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Dr. Sebastian Kraska
IT-Sicherheit: verändertes Prüfverhalten der Datenschutz-Aufsichtsbehörden
[IITR – 30.11.14] Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden legen bei der Prüfung von Unternehmen zunehmend ihren Focus auf den
Harold Treysse
Überlegungen zu den Jahresabschlussarbeiten in der Anwaltskanzlei
Wolfilser – FotoliaDer nachfolgende kleine Artikel soll Überlegungen anstoßen, welche Arbeiten vor dem Jahresende noch
Rechtsanwältin Frauke Andresen
Abmahnung Digirights Administration GmbH – 22 Jump Street
DigiRights Administration GmbH, SKB UG, Anternational GmbH, mikrofaktor UG und RA Sebastian Eine aktuelle Abmahnung der
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Köln, Urteil vom 22. Januar 2010, 6 U 141/09
Tenor 1.) Die Berufung der Klägerin gegen das am 7.7.2009 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln –
Rechtsanwalt Mathias Klose
Hausverbot für Hartz IV-Empfängerin im Jobcenter
Die 30jährige Hartz IV-Empfängerin M. aus Neckarsulm sprach am 17. Oktober 2014 ohne vorherige Terminabsprache beim Jobc
Rechtsanwalt Mathias Klose
Trotz EuGH: Weiterhin Hartz IV für arbeitsuchende EU-Ausländer
Arbeitsuchende EU-Zuwanderer können weiterhin im Wege des sozialgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutzes Arbeitsloseng
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Sollte ein Bürger „in gemeinschaftlicher krimineller Absprache“ einen vorsätzlich falsch ausgestellten Reisepass erhalten?
Der in einem Reisepass ausschließlich in Großbuchstaben geschriebene Name stellt keine Verletzung des allgemeinen Persön
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Köln, Urteil vom 15. Januar 2010, 6 U 131/09
Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 14.07.2009 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 3
Rechtsanwalt Mathias Klose
Schlüssiges Konzept und Statistik. Zur Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und des Bayerischen Landessozialgerichts zum „schlüssigen Konzept“ für die Landeshauptstadt München
Aufsatz von Christian v. Malottki in info also 3/14:http://www.info-also.nomos.de/fileadmin/infoalso/doc/Aufsatz_infoals
Rechtsanwalt Andre Stämmler
bgb.kommentar.de – Neuer kostenloser Online-Kommentar zum BGB
Gesetzestexte findet man online heute online zuhauf. Nur der reine Gesetzestext hilft bei der Rechtsfindung entgegen ein
Rechtsanwalt Mathias Münch
Betriebskosten können im Urkundenprozess doch eingeklagt werden!
Betriebskosten können im Urkundenprozess doch eingeklagt werden!
Kurzmeldung
BGH, Urteil vom 22.10.2014 – VIII ZR 41/14
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Wie man sich als SEO-Agentur ins eigene Knie schießt
Der Kollege Udo Vetter berichtet heute in einem sehr unterhaltsamen Beitrag – auch die Kommentare lesen – auf dem lawblo
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Bonn, Urteil vom 22. Dezember 2009, 11 O 92/09
Tenor Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 06.11.2009 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstrei