Rechtsanwalt Michael Langhans
BGH: Rapidshare und Alone in the Dark – Entscheidungsgründe online
Der BGH hat die Entscheidungsgründe zu I ZR 18/11veröffentlicht.
Die Leitsätze lauten
a) Ein File-Hosting-Dienst,
Alle Themen
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Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
Urheberrechtlicher Schutz von Kostümen im Karneval
In den Regionen weit südlich von Schleswig-Holstein steht der Karneval nun wieder vor der Tür. Vor einiger Zeit erhielt
Rechtsanwalt Gerfried Braune
So kann man auch Beweis antreten
Eine Frau aus Ohio rief das Gericht an, um Schutz vor ihrem gewalttätigen Ex-Freund zu erhalten. Sie warf ihm vor, sie m
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Nochmal Werbung: “Made in Germany” bei ausländischen Lümmeltüten?
Die Bezeichnung “Made in Germany” hat (noch) beim Verbraucher in der Regel verkaufsfördernde, weil vertrauensbildende Wi
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Die Gefahren der Raucherpausen
Verunglücken Arbeitnehmer während ihrer Raucherpause, sind sie nicht unfallversichert. Denn das Rauchen ist eine rein pe
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Es kommt auf die Spülmaschine (doch nicht?) an
Der Unterschied ist nicht unerheblich: 7,30 EUR die Stunde oder 8,15 EUR? Urlaubsgeld ja oder nein?
Man kann aber nicht
Rechtsanwalt Guido Kluck
Alternative Zwangsversteigerung – more risk, more gain
Eine Immobilie kann ihrem Eigentümer verschiedenste Möglichkeiten bieten. Sie kann zum Beispiel persönlicher Wohn- und G
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Motorradunfall: Rechtsüberholen des Motorradfahrers contra Rechtsabbiegen eines PKW in ein Grundstück
Der Fall:
Ein PKW wollte nach rechts in eine Grundstückseinfahrt abbiegen. Hinter dem PKW fuhr ein Motorrad. Beim Abbieg
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Jenarbeit – Richtlinie zu Kosten der Unterkunft rechtswidrig?
Nach einem Urteil des Sozialgerichts Altenburg ist die Richtlinie der Stadt Jena zu den Kosten der Unterkunft rechtswidr
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Beruflich motivierte Amokfahrt?!?
Werden Arbeitnehmer während ihrer Arbeitszeit oder auf dem Arbeitsweg Opfer einer Amokfahrt, stehen sie nicht automatisc
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Wieder einmal “gesundheitsfördernde” Werbung – Diesmal die Heilkraft der Salzgrotte
Wer Werbung mit einem Gesundheitsbezug macht, der haftet für die objektive Richtigkeit der von ihm gemachten Werbeaussag
Rechtsanwalt Michael Langhans
BFH: Zusatzlohn Steuerpflichtig soweit ein Rechtsanspruch hierauf besteht
Der Bundesfinanzhof hat in seiner Entscheidung VI R 54/11 nochmals bekräftigt, dass Zusatzleistungen für Arbeitnehmer wi
Rechtsanwalt Michael Langhans
Erstausstattung auch bei Abnehmen im Geltungsbereich des SGB II
Das LSG Hamburg hat in seiner Entscheidung L 5 AS 342/10 (die Kanzlei Blaufeldern berichtet) entschieden, dass ein überd
Malte Winter
Luftraumschließung nach Vulkanausbruch und die Fluggastrechte
Ein Luftfahrtunternehmen muss Fluggäste, deren Flug aufgrund außergewöhnlicher Umstände wie der Schließung des Luftraums
Malte Winter
Indexmieten für Gewerberäume und der weggefallene Index
Haben die Parteien eines Gewerberaummietvertrags vereinbart, dass bei einer bestimmten prozentualen Veränderung des 'Leb
Malte Winter
Zurückweisungsbeschluss einer Rechtsbeschwerde und die Soldatenversorgung im Versorgungsausgleich
Eine von dem Beschwerdegericht zugelassene, aber nicht erfolgversprechende Rechtsbeschwerde kann auch dann im Verfahren
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Gerichtliche Forschungsarbeit? Und dennoch kein Familienrecht!
Dieser Post muss, obwohl einem Rechtsgebiete eindeutig zuzuordnen, leider in die Kategorie “Sonstiges”, denn wir haben w
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
“Heb den VA doch mal auf!” – Die Anfechtungsklage (Kommentiertes Schema)
§ 42 VwGO (1) Durch Klage kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts (Anfechtungsklage) sowie die Verurteilung zum Erlaß e
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Fitnessstudio – kostenloses Probetraining kann teuer werden
Wer ein kostenloses Probetraining in einem Fitnessstudio absolviert, muss im Zweifelsfall mit einer teuren Überraschung
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Manchmal kann Facebook auch hilfreich sein
Gelegentlich wird über Urteile berichtet, in denen Angestellte sich durch Posts auf Facebook um ihre Arbeitsstelle gebra