Rechtsanwalt Thomas Brunow
Flensburger Punktesystem wird reformiert
Aus übereinstimmenden Medienberichten wurde in den letzten Tagen bekannt, dass das Bundesverkehrsministerium um Bundesve
Verkehrsrecht
Zeige 1881-1900 von insgesamt 2747 Artikel
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Ab 8 Punkten ist zukünftig der Führerschein weg…
so soll eine komplette Reformierung des Punktesystems in Flensburg aussehen. Vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Kein voller Ersatz der Gutachterkosten bei Teilschuld
Update 07.02.2012:
Die untenstehenden Beiträge sind durch das heute veröffentlichte Urteil des BGH (Urteil vom 07.02.201
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Umweltzonen: Keine Ausnahmegenehmigung für Hausarzt – VG Stuttgart
Wir berichteten hier über die Meinung des ADAC, welcher Umweltzonen als unsinnig ansieht.
Ganz anders liegt da die Entsc
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
ADAC: Umweltzonen wirkungslos
Schon im Jahr 2008 hielt der ADAC Umweltzonen für wirkungslos. Nach Ansicht des ADAC seien diese schlichtweg Unsinn. Etw
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage zulässig
Das VG Oldenburg entschied, dass eine Radwegebenutzungspflicht durch Aufstellen entsprechender Verkehrszeichen (Zeichen
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
NEC, STE, MW, HOT, PL – neue alte KFZ-Kennzeichen kurz vor Wiedereinführung
Die Wiedereinführung der neuen, alten Kennzeichen rückt in greifbare Nähe. Eine seit Juni vergangenen Jahres dafür einge
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Oberverwaltungsgericht NRW: Bierbikeverbot durch Ordnungsverfügung rechtmäßig
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hatte in der Berufung über ein Bierbike-Verbot zu entscheiden.
Der
Rechtsanwalt Jürgen Frese
BGH: Abtretung von Mietwagenkosten ist wirksam, kein Verstoß gegen RDG
Nach einer Mitteilung von juris hat der BGH die heftig umstrittene Frage entschieden, ob und wie Abtretungserklärungen i
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Nicht vergessen: Jahresvignette 2012 – Anschaffungskosten und hohe Geldstrafen für Mautsünder
Besitzer einer Jahresvignette sollten daran denken, diese rechtzeitig durch eine für das Jahr 2012 gültige Vignette bis
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Radarwarner im Smartphone oder Navigationsgerät
Autofahrer können durch verschiedene technische Mittel bevorstehende Radarkontrollen frühzeitig erkennen und somit ein
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Hälftige Haftungsverteilung nach Unfall zwischen Linksabbieger und Rotlichtfahrer
Das OLG Köln (Urteil vom 05.04.2011, 22 U 67/09) hatte in einem Fall zu entscheiden, bei dem es zu einer Kollision zwisc
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Bierbikes und Pedelecs
waren u.a. ein Thema beim 50. Verkehrsgerichtstag vom 25.01.- 27.01.12 in Goslar. Aber es standen auch Motorradfahrer be
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Wertminderung beim Luxusfahrzeug
In der Zeitschrift VRR, Heft 1/2012, S. 31 ist eine interessante Entscheidung des AG Köln (Urteil vom 18.11.2011, Az. 26
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Haftungsverteilung nach Unfall zwischen Linksabbieger und Rotlichtfahrer
Das OLG Köln (Urteil vom 05.04.2011, 22 U 67/09) hatte in einem Fall zu entscheiden, bei dem es zu einer Kollision zwisc
Rechtsanwalt Michael Langhans
Die Verzögerungsrüge nach §198 GVG
… alles Relevante von Burhoff auf seiner Seite zusammengefasst. Witzig finde ich es nach wie vor, wie Kollegen und Richt
Rechtsanwalt Jürgen Frese
BGH: Erfüllung von Aufklärungspflichten
Der BGH hat mit Urteil vom 11.11.2011, Az. V ZR 245/10, die Anforderungen an die Aufklärungspflichten eines Verkäufers p
Rechtsanwalt Michael Langhans
Rechtsänderungen 2012/III
Alle Steuerrechtsänderungen 2012, zusammengefasst von der Steuerkanzlei Geirhos, Berchtenbreiter & Kollegen.
Rechtsanwalt Michael Langhans
Bank muss die Verwendung der Originalkarte bei Missbrauch beweisen…
um in das Privileg eines Anscheinsbeweises zu kommen. Die bisherige Rechtsprechung des BGH, nämlich dass durch zeitnahme
Rechtsanwalt Michael Langhans
Rechtsänderungen 2012/2
4. Zentrales Testamentsregister
Die Bundesnotarkammer hat ein zentrales Testamentsregister eingeführt, das zum 01.01.201