Rechtsanwalt Sylvio Schiller
„Face“ als Marke geschützt
„Face“ als Marke geschützt
Nach fast genau 5 Jahren hat es das amerikanische Firma Facebook die Marke „Face“ mit der Reg
Urheberrecht und Medienrecht
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Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 5: iStockphoto, fotolia & Co: Verletzt die Nutzung von Fotos aus Fotodatenbanken bei Facebook das Urheberrecht?
Ausgangssituation:
Bei dem Erwerb von Fotos aus Fotodatenbanken im Internet (zB iStockphoto, fotolia, shutterstock etc.
Rechtsanwalt Guido Kluck
Fristlose Verdachtskündigung wegen Pfandbon-Missbrauch rechtmäßig
Nach dem allseits bekannten Fall „Emmely“ musste sich das Arbeitsgericht Berlin erneut mit der Frage beschäftigen, ob de
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Einfaches Farbviereck kann schutzfähig sein
Das ist doch mal etwas ausgefallen, im August 2009 wurde eine Bildmarke angemeldet, die leidglich aus einem Rechteck bes
Rechtsanwalt Guido Kluck
Österreichisches Urteil spricht von Exekution
Jedem Juristen ist bekannt, dass die juristischen Termini nicht immer auch für jeden Laien verständlich sind. Umso mehr
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
“Clever Kitchen” als Wortmarke weitestgehend nicht schutzfähig.
Das Bundespatentgericht musste in einer aktuellen Entscheidung über die Schutzfähigkeit der Bezeichnung “clever kitchen”
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 4: Das Einbinden fremder RSS-Feeds
Im dritten Teil der Reihe "Facebook & Recht" habe ich rechtliche Hinweise zu den Einträgen auf der Pinnwand gegebe
Rechtsanwalt Guido Kluck
LG Hamburg: 15 Euro pro Titel beim Filesharing
Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 08.10.2010, AZ: 308 O 710/09) hatte sich mit der Geltendmachung einer Schadensersatz
Rechtsanwalt Guido Kluck
Und immer wieder „Emmely“ – Kippt die Bagatellkündigung?
Nach Ansicht der 1. Kammer des Arbeitsgericht Bonn darf ein Mitarbeiter Arbeitgebereigentum von geringem Wert verschenke
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Neues Ipad Design als Geschmacksmuster
Letzte Woche wurde beim Europäischen Markenamt (HABM) ein Geschmacksmuster der Firma Apple veröffentlicht. Das unter der
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
2010 ist innovatives Jahr
Wenn man sich die diesjährigen Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken ansieht, dann kann eine erhebliche Steigerung festges
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Spanien und das HABM
In seinem aktuellen Newsletter wertet das HABM Markenanmeldungen aus Spanien aus.
Insgesamt wurden von spanischen Untern
Jean Gutschalk
Rechtsanwalt Gutschalk zum Thema: Fahren unter Drogen - Mate de Coca bzw. Cocamate
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht, BtMG, Fahrerlaubnisrecht
Das Oberlandesgericht Zweibrücken (OLG Zweibrücken, 18.05.2009
Rechtsanwalt Guido Kluck
Reizthemen im Arbeitsrecht: Die Dienstreise an nationalen Feiertagen
Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht selten aus Unkenntnis, Dul
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Heise Verlag gg. Musik-Industrie - ein Sieg des Links und der Medienfreiheit
In einem seit 2005 laufenden Rechtsstreit des Heise Verlags gegen die Musikindustrie (eigentlich muss man sagen der Musi
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
DPMA als Moralinstanz
Das Markengesetz sieht vor, dass keine Marken registriert werden dürfen, die gegen die guten Sitten verstoßen (§ 8 Abs.
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 3: Der Inhalt der Pinnwandeinträge
Nachdem ich im zweiten Teil der Reihe "Facebook und Recht" die Möglichkeiten der Darstellung eines rechtssicheren Impres
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Schadensersatz bei Produktpiraterie
Im Rahmen des multilateralen Handelsabkommens Acta (Anti-Counterfeiting Trade Agreement – Handelsabkommen gegen Produktp
Rechtsanwalt Guido Kluck
Reizthemen im Arbeitsrecht: Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit?
Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht selten aus Unkenntnis, Dul
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Nationale Marken-Entscheidungen sollen Europaweit wirken
Der Generalanwalt des Gerichtshofs, Cruz Villalón hat in seiner Stellungnahme im Fall DHL Express (France) SAS v Chronop