Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Rechtssicheres Facebook-Impressum: Was tun?
Nach § 5 Telemediengesetz (TMG) haben “Diensteanbieter … für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Tele
Urheberrecht und Medienrecht
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Rechtsanwalt Marcus Dury
„Garantieerklärung bei Ebay“ - OLG Hamm I-4 U 116/11
Immer wieder bilden Angebote im Onlinehandel Angriffsfläche für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Demnach ist es umso
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung: U+C planen Gegnerliste im Internet
Die Kanzlei Urmann & Collegen (U+C) aus Regensburg ist eine Größe bei Filesharing-Abmahnungen. Viele ihrer Abmahnung
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung Binary Services GmbH durch RA Hans-Werner Kallert wegen Facebook-Impressum
Auch hier liegt nun eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von RA Hans-Werner Kallert im Namen der Binary Services GmbH vo
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Ist ein Veranstaltungskonzept schutzfähig? Nachahmungsfreiheit, Sonderrechtsschutz und Vertragsfreiheit
Ganz gleich ob Messe-Event, Klassik-Open-Air, Kneipenfestival oder Casting-Show: Wer ein erfolgreiches Veranstaltungskon
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Und wieder müssen die Patentanwälte bluten
In letzter Zeit war bereits mehrfach Thema in diesem Blog, dass die Gerichte dazu übergehen, die teilweise übliche Praxi
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH-Urteil zu Branchenbuch-Abzocke: Volltext veröffentlicht
Der Bundesgerichtshof (BGH) veröffentlichte am 15.08.2012 den Volltext seines Urteils vom 26.07.2012, Az. VII ZR 262/11
Rechtsanwalt Guido Kluck
Restschuldbefreiungsfalle für Selbstständige
Nun ist es “amtlich”. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte erstmals Gelegenheit, sich mit der Frage zu befassen, wann ein s
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Kosten des Patentanwalts IV
Immer wieder gibt es markenrechtliche Abmahnung, die für den Markenverletzer doppelt so teuer werden, da sich der abmahn
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Groupon / DailyDeal – Angebot wieder einmal wettbewerbswidrig
Die täglichen Groupon/DailyDeal -Angebote sind unter wettbewerbsrechtlichen Aspekten regelmäßig mehr als kritisch einzus
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
DPMA warnt vor Außendienstmitarbeiter
Wir haben ja schon oft über betrügerische Machenschaften berichtet, mit den einige Firmen versuchen Markenanmelder oder
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Prof. Hören gibt sich selber Maulkorb
Wie in den letzten Tagen bekannt wurde hat sich Prof. Hören im Rahmen einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung g
Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Internet – kein rechtsfreier Raum
Soziale Netzwerke, Blogs, Chatrooms, Foren und Kommentarlisten. Es gibt viele Möglichkeiten, um in der großen weiten Int
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: BGH zur Providerauskunft ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit am 10.08.2012 veröffentlichten Beschluss vom 19.04.2012, Az. I ZB 80/11, zur P
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung wegen Bilderklau: Einbettung in aktive Seite nicht erforderlich – Abruf per URL reicht aus
Webseiten sollten nicht mit Bildern und anderem durch Urheberrecht geschützten Content aufgehübscht werden, der kurzerha
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Telefonrechnung: BGH-Urteil zu Sorgfaltspflicht des Anschlussinhabers
Telekommunikationsrecht – Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 19.07.2012, Az. III ZR 71/12 zur Sorgfaltspflicht und Über
Rechtsanwalt Marcus Dury
Abmahnung Masterfile Deutschland GmbH
Wenn eine Abmahnung der Masterfile Deutschland GmbH im Briefkasten liegt, ist der Schock oft groß. Viele Bildagenturen d
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Facebook und Recht: Die Adressbuch-Synchronisation
Die Betreiber einer offiziellen Facebook-Seite haben neuerdings die Möglichkeit, neue Fans für Ihre Seite zu gewinnen,
Rechtsanwalt Marcus Dury
Überarbeitung der Verpackungsverordnung angekündigt
Noch diese Legislaturperiode möchte die Bundesregierung die Verpackungsverordnung durch ein Wertstoffgesetz abändern.
Zi
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Eingetragene Lebenspartnerschaft: Ungleichbehandlung beim beamtenrechtlichen Familienzuschlag verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschied mit Beschluss vom 19.06.2012, Az. 2 BvR 1397/09: Die Ungleichbehandlung