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Facebook und Recht - Teil 6: Adressbuch-Synchronisation für Seiten-Betreiber

Die Betreiber einer offiziellen Facebook-Seite haben neuerdings die Möglichkeit, neue Fans für Ihre Seite zu gewinnen, i

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Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular

Das Kammergericht Berlin bestätigte im Berufungsverfahren eine Einstweilige Verfügung des Landgerichtes, die der Deutsch

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„Face“ als Marke geschützt Nach fast genau 5 Jahren hat es das amerikanische Firma Facebook die Marke „Face“ mit der Reg

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Arztrecht: Nach Straftat Approbation entzogen

Einem Arzt kann die Approbation widerrufen werden, wenn er sich als unzuverlässig oder z.B. wegen erheblicher Straftaten

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Das ist doch mal etwas ausgefallen, im August 2009 wurde eine Bildmarke angemeldet, die leidglich aus einem Rechteck bes

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Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 4: Das Einbinden fremder RSS-Feeds

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Neues Ipad Design als Geschmacksmuster

Letzte Woche wurde beim Europäischen Markenamt (HABM) ein Geschmacksmuster der Firma Apple veröffentlicht. Das unter der

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2010 ist innovatives Jahr

Wenn man sich die diesjährigen Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken ansieht, dann kann eine erhebliche Steigerung festges

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Spanien und das HABM

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Schadensersatz bei Produktpiraterie

Im Rahmen des multilateralen Handelsabkommens Acta (Anti-Counterfeiting Trade Agreement – Handelsabkommen gegen Produktp

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Der Generalanwalt des Gerichtshofs, Cruz Villalón hat in seiner Stellungnahme im Fall DHL Express (France) SAS v Chronop

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meine Damen und Herren, ich freue mich aufrichtig, heute hier zu sein unter Menschen, die mit mir die Überzeugung teil

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Der grüne Apfel überlebt Löschungsverfahren

Ich hatte in der Vergangenheit über eine Abmahnwelle gegen Zahnärzte auf Grundlage einer Bildmarke, die einen grünen Apf

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Die deutsche Einheit beim DPMA

Am 31. Oktober 2010 endet der Schutz für die letzten DDR-Patente, die noch vor der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990