Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular
Das Kammergericht Berlin bestätigte im Berufungsverfahren eine Einstweilige Verfügung des Landgerichtes, die der Deutsch
IT-Recht
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Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Fachanwalt für Medizinrecht
Dr. Andreas Staufer
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer ist seit November berechtigt, den Titel Fachanwalt für Medizinrech
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
„Face“ als Marke geschützt
„Face“ als Marke geschützt
Nach fast genau 5 Jahren hat es das amerikanische Firma Facebook die Marke „Face“ mit der Reg
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Arztrecht: Nach Straftat Approbation entzogen
Einem Arzt kann die Approbation widerrufen werden, wenn er sich als unzuverlässig oder z.B. wegen erheblicher Straftaten
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 5: iStockphoto, fotolia & Co: Verletzt die Nutzung von Fotos aus Fotodatenbanken bei Facebook das Urheberrecht?
Ausgangssituation:
Bei dem Erwerb von Fotos aus Fotodatenbanken im Internet (zB iStockphoto, fotolia, shutterstock etc.
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Einfaches Farbviereck kann schutzfähig sein
Das ist doch mal etwas ausgefallen, im August 2009 wurde eine Bildmarke angemeldet, die leidglich aus einem Rechteck bes
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
“Clever Kitchen” als Wortmarke weitestgehend nicht schutzfähig.
Das Bundespatentgericht musste in einer aktuellen Entscheidung über die Schutzfähigkeit der Bezeichnung “clever kitchen”
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 4: Das Einbinden fremder RSS-Feeds
Im dritten Teil der Reihe "Facebook & Recht" habe ich rechtliche Hinweise zu den Einträgen auf der Pinnwand gegebe
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Neues Ipad Design als Geschmacksmuster
Letzte Woche wurde beim Europäischen Markenamt (HABM) ein Geschmacksmuster der Firma Apple veröffentlicht. Das unter der
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
2010 ist innovatives Jahr
Wenn man sich die diesjährigen Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken ansieht, dann kann eine erhebliche Steigerung festges
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Spanien und das HABM
In seinem aktuellen Newsletter wertet das HABM Markenanmeldungen aus Spanien aus.
Insgesamt wurden von spanischen Untern
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Heise Verlag gg. Musik-Industrie - ein Sieg des Links und der Medienfreiheit
In einem seit 2005 laufenden Rechtsstreit des Heise Verlags gegen die Musikindustrie (eigentlich muss man sagen der Musi
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
DPMA als Moralinstanz
Das Markengesetz sieht vor, dass keine Marken registriert werden dürfen, die gegen die guten Sitten verstoßen (§ 8 Abs.
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 3: Der Inhalt der Pinnwandeinträge
Nachdem ich im zweiten Teil der Reihe "Facebook und Recht" die Möglichkeiten der Darstellung eines rechtssicheren Impres
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Schadensersatz bei Produktpiraterie
Im Rahmen des multilateralen Handelsabkommens Acta (Anti-Counterfeiting Trade Agreement – Handelsabkommen gegen Produktp
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Nationale Marken-Entscheidungen sollen Europaweit wirken
Der Generalanwalt des Gerichtshofs, Cruz Villalón hat in seiner Stellungnahme im Fall DHL Express (France) SAS v Chronop
Rechtsanwalt Dr. Timo Ehmann
OpenAccess (Teil 3): Das Wissenschaftsurheberrecht in der Urheberrechtsreform - Vortragsmanuskript (OpenAccess-Tage, Göttingen 2010)
meine Damen und Herren, ich freue mich aufrichtig, heute hier zu sein unter Menschen, die mit mir die Überzeugung teil
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Der grüne Apfel überlebt Löschungsverfahren
Ich hatte in der Vergangenheit über eine Abmahnwelle gegen Zahnärzte auf Grundlage einer Bildmarke, die einen grünen Apf
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Die deutsche Einheit beim DPMA
Am 31. Oktober 2010 endet der Schutz für die letzten DDR-Patente, die noch vor der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Höchstes Niveau beim DPMA
Ab und zu findet man beim Recherchieren ja schöne Einträge vom Markenamt. Gerade kam mir folgendes Dienstleistungsverzei