Malte Winter
Urlaub und Elternzeit
Der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers entsteht nach erfüllter Wartezeit jeweils mit Beginn des Urlaubsjahres, § 4 BUrlG.
Arbeitsrecht
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Malte Winter
Urlaub in der Kündigungsfrist
Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 BUrlG legt der Arbeitgeber den Urlaub zeitlich fest. Die Erklärung eines Arbeitgebers, einen Arbe
Malte Winter
Tarifwidrige Betriebsvereinbarung und gewerkschaftlicher Beseitigungsanspruch
Arbeitsentgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind, dürfen nicht Gegenstand einer Bet
Malte Winter
Laminat und die Miete steigt?
Nach einer Entscheidung des LG Berlin kann auch ein durchschnittlicher Laminatboden ein mietpreiserhöhendes Merkmal sein
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: Marke “Pirat” durch Taylor Wessing
Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsver
Rechtsanwalt Guido Kluck
Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook
Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der F
Ali Yildirim
Freunde eingeladen, CoboCards-Pro abgesahnt (TOP-5)
Vor ca. 6 Wochen haben wir die Aktion “1 registrierter Freund = 1 Gratismonat Pro” eingeführt.
Seitdem habe viele unser
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Urlaub ist Wahnsinn – warum wir irgendwie ein neues Urlaubsrecht brauchen
Gestern wurde die Dogmatik wieder bereichert. “Um die Ecke gedacht” titelt zum neuesten Unikat aus Erfurts 9. Senat (BAG
Malte Winter
Mutterschutzzeiten und die betriebliche Zusatzversorgung
Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) ist eine Zusatzversorgungseinrichtung für Beschäftigte des öffent
Malte Winter
Zwischenmieter zahlungsunfähig - Direktzahlung des Endmieters zulässig?
Im vorliegenden Fall ging es um einen Mieter, der sich aufgrund von Kinderlärm aus der Nachbarwohnung so gestört fühlte,
Malte Winter
Nachbar mit Kindern ist hinzunehmen
Die auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters erfolgte Direktzahlung des Endmieters an den Vermieter gewährt d
Malte Winter
Nach zehn Minuten darf nicht einfach abgeschleppt werden!
Wird ein verbotswidrig ohne gültigen und sichtbar ausgelegten Parkschein abgestelltes Fahrzeug bereits nach 10 Minuten a
Malte Winter
Tätigkeitsentgelt für Makler?
Im vorliegenden Fall war die Wirksamkeit der in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Klausel, wonach der am Erwe
Malte Winter
Transparente in den Wohnungsfenstern können beschränkt werden
Es ist zulässig, wenn die WEG einen Beschluss fasst, nach dem an den Fenstern der Wohnungen Transparente nur nach vorher
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Folgen außerdienstlicher Aktivitäten für die NPD
Wie sich aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ergibt, rechtfertigt auch im öffentlichen Dienst nic
Malte Winter
Außerdienstliche Aktivitäten für NPD und JN als Kündigungsgrund
Aktives Eintreten für eine verfassungsfeindliche Partei oder deren Jugendorganisation kann die personenbedingte Kündigun
Malte Winter
Holzkohlegrill auf dem Balkon?
In einem Mietshaus mit mehreren Parteien gehört das Betreiben eines Holzkohlengrills auf dem Balkon wegen der hierdurch
Malte Winter
Klage auf zukünftige Leistung bei erheblichen Mietrückständen
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Zulässigkeit einer Zahlungsklage auf zukünftige Leistung für den Fall ge
Malte Winter
Anfechtung eines Verkehrszeichens - Jahresfrist beachten
Sofern ein Verkehrsteilnehmer ein bestimmtes Verkehrszeichen anfechten will (vorliegend: Überholverbot für Lkw auf Autob
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Die EBS: Eine Uni, die keine ist und eine Menge Ärger beim Arbeitsgericht
Also ehrlich, eigentlich soll man ja nicht hämisch sein. Aber so ein bisschen Häme…die EBS („European Business School“)