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Probeschlafen auf Matratze führt nicht zu Wertersatz (AG Bremen - Urt. v. 15.4.2016, 7 C 273/15)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 23.05.2016
Titel
  • Probeschlafen auf Matratze führt nicht zu Wertersatz (AG Bremen - Urt. v. 15.4.2016, 7 C 273/15)
Inhalt
  • , hat nun das AG Bremen (Urt. v. 15.4.2016, Az. 7 C 273/15) festgestellt, dass man eine Matratze testen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2016)

Dr. Sebastian Kraska vom 10.04.2016
Inhalt
  • ganzer Wirtschaftszweige zu bremsen oder gar zu verhindern. André Kiehne, Huffingtonpost.de… *** Heute

Wettbewerbsrecht - Abmahnung der WSI GmbH durch RAin Daniela Schmidt wegen fehlender Angaben zu Sulfiten auf eBay

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.04.2016
Inhalt
  • Rechtsanwältin Daniela Schmidt, Achternstraße 15, 28359 Bremen  mahnt im Auftrag der WSI GmbH, Am

Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 31.03.2016
Inhalt
  • Das Landessozialgericht Niedersachsen - Bremen (LSG) hat entschieden, dass eine stationäre
  • § 75 Abs. 3 SGB XII vereinbart wird. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17. September 2015 – L 15 P 36/12; PM 3/2016

Neue Urteile zur Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 30.03.2016
Inhalt
  • sozialversicherungspflichtig. Im Ergebnis genauso hat auch das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen

Hundehalter aufgepasst: Beginn der Setz- und Brutzeiten

martina heck vom 30.03.2016
Inhalt
  • Grundstücke zu beaufsichtigen oder zu sichern.…“ und Bremen: „§ 7 Feldordnungsgesetz Bremen

Zum Nachweis eines Lizenzvertrages

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.03.2016
Inhalt
  • Bundesgerichtshof gingen die Urteile des Landgerichts Bremen sowie des Hanseatischen
  • Oberlandesgerichts Bremen voraus. Die Klägerin ist Inhaberin der ECOsoil Süd GmbH, die sich mit Bodensanierung und

Bremen: Innensenator Mäurer verbietet salafistische Nachfolgeorganisation des „Kultur & Familien Verein e.V.“

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 16.02.2016
Titel
  • Bremen: Innensenator Mäurer verbietet salafistische Nachfolgeorganisation des „Kultur & Familien Verein e.V.“
Inhalt
  • Der Senator für Inneres der Freien Hansestadt Bremen hat heute den salafistischen Verein
  • „Islamischer Förderverein Bremen e.V.“ verboten und den Verein mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Der Verein stellt eine Ersatzorganisation des im Dezember [...]

Vorfahrtsverstoß wegen irreführender Fahrweise

Malte Winter vom 10.02.2016
Inhalt
  • Vorfahrtsberechtigte durch Bremsen, Blinken und Schlenkerbewegungen den Anschein erweckt, rechts abzubiegen, um dann doch geradeaus zu fahren, so haftet ...

Fotorecht - Jetzt auch in Österreich - Urheberrechtliche Abmahnung durch Kanzlei Albrecht & Bischoff für Herrn Dipl.-Ing. Folkert Knieper

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.01.2016
Inhalt
  • wegen der widerrechtlichen Nutzung von Fotos des Bremer Fotografen Folkert Knieper auf eigenen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2016)

Dr. Sebastian Kraska vom 24.01.2016
Inhalt
  • USA >>> Datenschutz-Richtlinien dürfen Wirtschaft nicht bremsen >>> IP-Adressen
  • netzwerk-datenschutzexpertise.de… *** „Neue Datenschutz-Richtlinien dürfen Wirtschaft nicht bremsen

Kalkulation: Einnahmen Hertha BSC in der Saison 2014/2015

Max Rand vom 19.01.2016
Inhalt
  • Grund: Bremen hatte beim Lizenzierungsverfahren 2014/15 Einspruch eingelegt. Die Bremer kalkulierten
  • Euro und die Bremer hatte Erfolg mit ihrem Einspruch. Somit haben die Vereine nun mehr

Kalkulation: Einnahmen VfB Stuttgart in der Saison 2014/2015

Max Rand vom 06.01.2016
Inhalt
  • 2014/2015 rein, sondern wirkt sich erst auf die Auszahlungen 2015/2016 aus. Der Grund: Bremen hatte
  • beim Lizenzierungsverfahren 2014/15 Einspruch eingelegt. Die Bremer kalkulierten mit der noch am
  • bei der Bewertung an. Zwischen beiden Berechnungen lagen über drei Millionen Euro und die Bremer

Kalkulation: Einnahmen SC Freiburg in der Saison 2014/2015

Max Rand vom 05.01.2016
Inhalt
  • aus. Der Grund: Bremen hatte beim Lizenzierungsverfahren 2014/15 Einspruch eingelegt. Die Bremer
  • Millionen Euro und die Bremer hatte Erfolg mit ihrem Einspruch. Somit haben die Vereine nun mehr

Bremen: Jehovas Zeugen Körperschaftsrechte verliehen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 21.12.2015
Titel
  • Bremen: Jehovas Zeugen Körperschaftsrechte verliehen
Inhalt
  • Der im Zweigbüro von Jehovas Zeugen eingegangene Bescheid der Senatskanzlei Bremen hat große Freude
  • ausgelöst. „Wie kürzlich in Baden-Württemberg, so konnte jetzt auch im Bundesland Bremen das fast ein Jahrzehnt laufende Verfahren ohne [...]