Suche nach "erbrecht"

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§ 3 GebAV 3

Hebammenhilfe-Gebührenverordnung
Inhalt
  • Inkrafttreten des Einigungsvertrages nicht galt, vom 1. Januar 1995 an erbracht werden, entfällt der Vergütungsabschlag.

§ 20 HRG

Studium an ausländischen Hochschulen
Inhalt
  • Studien- und Prüfungsleistungen, die an ausländischen Hochschulen erbracht worden sind

§ 4 RDG

Unvereinbarkeit mit einer anderen Leistungspflicht
Inhalt
  • Leistungspflicht haben können, dürfen nicht erbracht werden, wenn hierdurch die ordnungsgemä

§ 42 SGB 5

Belastungserprobung und Arbeitstherapie
Inhalt
  • andere Träger der Sozialversicherung geltenden Vorschriften solche Leistungen nicht erbracht werden können.

Halswirbelsäulenverletzung - Beweis mit ärztlicher Bescheinigung?

Malte Winter vom 01.11.2013
Inhalt
  • nicht dadurch erbracht, dass eine ärztliche Bescheinigung vorgelegt wird, wenn die Diagnose nur auf

Weihnachtsgratifikation und Stichtagsregelung - Anspruch trotz Kündigung?

Malte Winter vom 14.11.2013
Inhalt
  • Arbeitsverhältnisses am 31. Dezember des Jahres abhängig gemacht werden, in dem die Arbeitsleistung erbracht wurde. ...

Eintragung eines in Deutschland liegenden Ortes in einen ausländischen EU-Führerschein

Malte Winter vom 22.08.2013
Inhalt
  • -Führerschein als erwiesen. Der Gegenbeweis hierfür kann durch vollständige Darlegung eines abweichenden Geschehensablaufs erbracht werden. ...

Slowenischer Führerschein mit deutschem Wohnsitzeintrag

Malte Winter vom 02.05.2014
Inhalt
  • ist bereits durch die Eintragung eines deutschen Wohnsitzes in einen ausländischen (hier: slowenischen) EU-Führerschein erbracht. ...

Erstattungsanspruch des Sozialleistungsträgers bei nachträglicher Kindergeldfestsetzung

Malte Winter vom 03.12.2012
Inhalt
  • erbracht, die in einem Haushalt zusammenleben und eine Bedarfsgemeinschaft bilden, so steht ihm ein Anspruch auf Erstattung des nachträglich ...

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 RJ 160/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 11.04.2006
Inhalt
  • durch die Beklagte erbracht worden seien, könne sie sich nicht darauf berufen, dass diesen Beiträgen
  • Bescheid der Beklagten sei rechtswidrig. Zwar seien für den Beitragszeitraum Leistungen erbracht worden
  • den Zeitraum, für den die Beiträge zu Unrecht entrichtet worden sind, Leistungen erbracht hat. Dass
  • durchlaufen. Die Beklagte hat daher vor der Geltendmachung Leistungen erbracht. Soweit der Kläger
  • Erstattung der Kläger nun begehrt, erbracht worden. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der einzelne

§ 2018 BGB

Herausgabepflicht des Erbschaftsbesitzers
Inhalt
  • Der Erbe kann von jedem, der auf Grund eines ihm in Wirklichkeit nicht zustehenden Erbrechts etwas

Rechenschaftspflicht des im Rahmen eines besonderen Freundschafts- und Vertrauensverhältnis Handelnden

Malte Winter vom 02.09.2016
Inhalt
  • Freundschafts- und Vertrauensverhältnisses erbracht worden sind, so kann dies gegen den Abschluss eines Auftragsvertrages sprechen. ...

Von unseriöser “Schuldenberatung” abgezockt ?

Rechtsanwalt John Miehler vom 09.07.2012
Inhalt
  • 74/07 Die Firma habe Leistungen erbracht, die unter das Rechtsberatungsgesetz fallen und damit
  • Leistung, nämlich das Erstellen des Schuldenbereinigungsplanes, durch die Rechtsanwaltskanzlei erbracht

§ 49 AWV 2013

Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit chemischen oder biologischen Waffen oder Kernwaffen
Inhalt
  • genehmigungspflichtig ist. Die technische Unterstützung darf erst erbracht werden, wenn das Bundesamt f
  • die technische Unterstützung 1.in einem Land erbracht wird, das in Anhang IIa Teil 2 der

§ 3 GOT

Gebührenhöhe in besonderen Fällen
Inhalt
  • berechnen, wenn tierärztliche Leistungen an Tieren erbracht werden, die zur Erfüllung
  • 7.00 Uhr), an Wochenenden (samstags 13.00 bis montags 7.00 Uhr) und an Feiertagen erbracht werden.