Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 45 von 2512

VG Gelsenkirchen: Veröffentlichung von Hygienemängeln nur bei konkretem Lebensmittelbezug

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2013
Inhalt
  • mit negativen Bewertungen auch im Lexikon IT-Recht, und hilft Betroffenen dabei, sich gegen Veröffentlichungen zu wehren.
  • Abs. 1a LFGB ist die Veröffentlichung produktbezogener Informationen. Betriebsbezogene Angaben ohne
  • -Veröffentlichung vorgenommen werden darf. Betriebe sind insofern in der Lage sich gegen entsprechende

VG Gelsenkirchen: Veröfentlichung von Hygienemängeln nur bei konkretem Lebensmittelbezug

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2013
Inhalt
  • mit negativen Bewertungen auch im Lexikon IT-Recht, und hilft Betroffenen dabei, sich gegen Veröffentlichungen zu wehren.
  • § 40 Abs. 1a LFGB ist die Veröffentlichung produktbezogener Informationen. Betriebsbezogene Angaben
  • -Veröffentlichung vorgenommen werden darf. Betriebe sind insofern in der Lage sich gegen entsprechende

BGH - 3 StR 68/05

Bundesgerichtshof vom 21.04.2005
Inhalt
  • der Angeklagte freigesprochen. 2. Die Revision macht zu Recht geltend, das Landgericht hätte sich in
  • Bewegung des Zeugen in die rechte Halsseite traf. In der Hauptverhandlung hat die Staatsanwaltschaft
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL 3 StR 68/05 vom 21. April 2005 in der Strafsache
  • Geschäftsstelle, für Recht erkannt: Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des
  • des versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung mit der Begründung

FG Niedersachsen - 3 K 487/12

Niedersächsisches Finanzgericht vom 30.10.2013
Inhalt
  • Nutzungsrecht ist ein Recht, das – was sich an dem im Nutzungsvertrag festgelegten Nutzungsentgelt
  • Sinne reicht es regelmäßig aus, dass im Grundstückskaufvertrag mit einem Abbauunternehmen – auch
  • 1981 - I R 123/77, BStBl II 1982, 211). Das ist im Streitfall gegeben. Der Kläger begehrt die
  • mit der Ausbeutung zu beginnen (BFH-Urteil vom 4. September 1997 - IV R 88/96, BStBl II 1998, 657
  • Qualifizierung eines Bodenschatzes als Wirtschaftsgut ist auch auf Rechte zur überirdischen Nutzung von

IPR: Die Behandlung von Bagatellschäden im Kartellrecht, Teil II

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 08.12.2011
Inhalt
  • Kartellen mit EU-weiten Auswirkungen ist der individuelle Anspruch auf Schadensersatz im EU-Recht verankert
  • Manfredi Urteil im Jahre 2006 gefallen ist, soll hier sowohl das anwendbare Recht vor Inkrafttreten der
  • Teil I mit dem Sachverhalt des Manfredi Urteils ist hier zu finden. Teil II – Die materiell
  • nach – durch ein den Wettbewerb einschränkendes Verhalten ein Schaden entstanden, so ist das Recht des
  • Deliktsstatut aus Art. 40 EGBGB zur Anwendung. In Art. 40 Abs. 1 EGBGB wird auf das Recht des Handlungsortes

Die Datenwoche im Datenschutz (KW48 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.12.2017
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> Vorgabe „Stand der Technik“ verwirrt IT-Entscheider >>&gt
  • -Einkäufe >>> Recht auf Datenübertragbarkeit >>> Ethikrat will Datenschutz
  • repräsentative Studie von Trend Micro zeigt, dass IT-Entscheider in Deutschland die Formulierung
  • Presse.de… *** Donnerstag, 30. November 2017 Das Recht auf Datenübertragbarkeit. Wenn im Mai 2018 die
  • EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft tritt, hat erstmals jede Person das „Recht, die sie

Recht von A-Z

Rechtsanwältin Simone Weber vom 02.01.2013
Inhalt
  • /107997356945651620165/members/pending?hl=de Herzlich Willkommen in der Welt des Rechts bei google+. Dies ist und
  • soll eine Community für Verbraucher, Unternehmer und Rechtsanwälte rund um´s Recht sein. Ziel ist nicht
  • , aber dies hängt nicht von mir allein, sondern auch von Ihnen ab. Viel Spaß und auf einen regen Austausch in Recht von A-Z. Ihre Simone Weber  
  • Recht von A-Z eine neue Community auf Google+: https://plus.google.com/communities
  • , sondern auch Diskussionen rund um´s Recht anzustoßen und zu führen. Allgemeine Fragen können gestellt

§ 90h IRG

Gerichtliche Entscheidung
Inhalt
  • die verhängte oder zuvor bestimmte freiheitsentziehende Sanktion in die ihr im deutschen Recht am
  • alternativen Sanktionen in die ihnen im deutschen Recht am meisten entsprechenden Auflagen und
  • deutschem Recht Jugendstrafrecht anzuwenden, gilt Satz 2 mit der Maßgabe, dass im Fall einer Bew
  • ;, das im Geltungsbereich dieses Gesetzes für die Tat angedroht ist, ermäßigt das
  • Weisungen nach dem im Geltungsbereich dieses Gesetzes geltenden Recht nicht erfüllt sind,3.die

Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 24.08.2014
Inhalt
  • von Anlageberatern speichern >>> Entwurf IT-Sicherheitsgesetz >>> Datenschützer
  • -Sicherheitsgesetz. Zeit.de… *** Mittwoch, 20. August 2014 Geplantes IT-Sicherheitsgesetz nimmt Unternehmen in
  • Thomas de Maizière reicht das nicht mehr. In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung kündigt er ganz neue
  • ” Bislang hat die Politik auf freiwillige Standards zum Schutz der IT-Sicherheit gesetzt. Innenminister
  • Speicherung ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Haufe.de/recht… *** Der Staat soll

Politikkommunikation: Söders Lamento über den vermeintlichen Verlust der Freiheit

Eva Engelken vom 28.09.2018
Inhalt
  • mit einem anderen Recht von Verfassungsrang in Widerstreit gerät, beide „mit dem Ziel der
  • Hotel Sofitel zum Oralsex gezwungen. Das Recht der Schwächeren, ihre Rechte durchzusetzen: Strauss
  • . Klagt Söder über Verbote, reiht er sich bei den selbsternannten Freiheitskämpfern ein, die in Wahrheit
  • klimaschädliches CO2 in die Luft zu pusten. Auf der anderen Seite schützen Tempolimits die Rechte
  • Verlust von Freiheit ist ein beliebter Versuch, davon abzulenken. Zwar dürften in einer Demokratie

§ 12 FlurbG

Inhalt
  • ; er das Grundstück wie ein Eigentümer besitzt oder das Recht ausübt. Meldet ein
  • Flurbereinigungsbehörde kann das Eigentum oder andere Recht an Grundstücken für das
  • Verfahren als nachgewiesen ansehen, wenn derjenige, der sich auf ein solches Recht beruft, es durch
  • anderer entgegenstehende Rechte bei der Flurbereinigungsbehörde an, so gilt § 13.(2) Die
  • (1) Für die Ermittlung der Beteiligten sind die Eintragungen im Grundbuch maßgebend. Die

Komplette Arbeitszeiterfassung für fast alle Arbeitnehmer

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.06.2019
Inhalt
  • erlaubt, die den Anforderungen des EU-Rechts gerecht wird. In Deutschland ist dies problematisch
  • eine Erfassung der kompletten Arbeitszeit würde daher letztlich der vom EU-Recht beabsichtigte Schutz
  • gesetzlichen Neuregelung müssen die nationalen Gerichte prüfen, ob jeweils das bisherige Recht eine Auslegung
  • jeweiligen Staaten „dafür sorgen, dass den Arbeitnehmern die ihnen verliehenen Rechte zugutekommen“. Nach
  • überprüfen, urteilte am Dienstag, 14.05.2019, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (AZ: C

§ 2 BesVNG 2

Inhalt
  • Bundesbeamte geltenden Rechts das für Landesbeamte geltende Recht tritt, sowie 2.§ 1 Abs. 2
  • ;ber das Gebiet eines Landes hinaus erstreckt, ist das Recht des aufsichtsführenden Landes anzuwenden.(2) bis (5) (weggefallen)
  • (1) Für landesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechts im Bereich der
  • Sozialversicherung gelten 1.§ 1 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass an die Stelle des für
  • öchstgrenzen sind die für bundesunmittelbare Versicherungsträger geltenden Maßst

§ 787 ZPO

Zwangsvollstreckung bei herrenlosem Grundstück oder Schiff
Inhalt
  • Wahrnehmung der sich aus dem Eigentum ergebenden Rechte und Verpflichtungen im
  • (1) Soll durch die Zwangsvollstreckung ein Recht an einem Grundstück, das von dem bisherigen
  • Zwangsvollstreckungsverfahren obliegt.(2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn durch die Zwangsvollstreckung ein Recht an einem
  • ümer nach § 7 des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken
  • Aneignungsberechtigten noch nicht erworben worden ist, geltend gemacht werden, so hat das Vollstreckungsgericht

Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 22.09.2019
Inhalt
  • Bewegungsprofile >>> Überblick türkisches Datenschutzgesetz >>> Warum Daten in der Cloud am
  • Handballligen stehen. Mit dem Start in die neue Saison haben die Funktionäre des Handball-Verbandes
  • , die ihren Sitz in der Türkei haben, aber auch die, die ihren Sitz im Ausland haben und in der
  • Türkei Daten verarbeiten, stehen vor der Herausforderung, den Datenschutz nach türkischem Recht
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.