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Arbeitszeitbetrug: Kündigung auch bei langem Arbeitsverhältnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2020
Inhalt
  • es im Rahmen der Interessenabwägung insbesondere von Bedeutung, dass […]

Amtsärztliche Atteste bei Dienstunfähigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2020
Inhalt
  • : Zu diesem Ergebnis kam das Verwaltungsgericht Trier (Urteil vom 18.4.2019, 3 K 5849/18) im Fall

Akten­ein­sichts­recht des Ver­letzt­en nach Ein­stell­ung des Er­mittlungs­ver­fahr­ens

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 05.09.2020
Inhalt
  • haben in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht und mit im Wesentlichen zutreffender Begründung hat das
  • dem Verfahren 164 Gs 608/18 eingehend mit dem Recht des Anzeigeerstatters bzw. Verletzten auf
  • Strafverteidiger: Auf die Beschwerde der vormals Beschuldigten hin hat sich das LG Hamburg in
  • Akteneinsicht befasst. Die Entscheidung im Volltext: Die Beschwerden der vormals
  • Akteneinsicht zu gewähren ist. Zwar hat das Amtsgericht bei seiner Entscheidung [...]

Würdigung des Gerichts beim die Aussage verweigernden Zeugen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.09.2020
Inhalt
  • In einer aktuellen Entscheidung hebt der Bundesgerichtshof hervor, dass man als Gericht auch non
  • -verbale Kommunikation, wie Mimik, in seiner Beweiswürdigung beachten kann und muss. Allerdings führt

Corona & Prostitution: Schließung von Prostitutionsstätten vorläufig außer Vollzug gesetzt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.09.2020
Inhalt
  • Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit zwei Beschlüssen vom 28. August
  • 2020 über Normenkontrolleilanträge entschieden, die sich gegen die in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 der
  • SARS-CoV-2 vom 10. Juli 2020 (im Folgenden: Corona-VO) angeordnete Schließung von Prostitutionsstätten, […]

Online-Gründung einer Kapitalgesellschaft

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 03.09.2020
Inhalt
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  • Behörden, Personen oder Stellen, nach nationalem Recht mit der Bearbeitung von Aspekten der Online-Gründung
  • Amtsblatt der EU. Sie ist am 31.07.2019 in Kraft getreten und verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten
  • ist Teil des Company Law Package, das die EU-Kommission bereits im April 2018 vorgelegt hatte. Von
  • Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist am 31.07.2019 in Kraft getreten. Richtlinie zur

Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen „Mile 22“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 03.09.2020
Inhalt
  • Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im
  • Internet vor. Dazu gehört vor allem der Ausspruch von urheberrechtlichen Abmahnungen. Mit einer

Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder (2020)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.09.2020
Inhalt
  • Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Sexualstrafrechts im Bereich der
  • §§176ff. StGB vorgelegt, mit dem dieser Teilbereich des Sexualstrafrechts modernisiert werden soll
  • . Im Raum stehen erheblich angehobene Strafrahmen, sprachliche Modifikationen und auch erweiterte
  • Reformbedarf im Sexualstrafrecht Das Sexualstrafrecht steht häufig im öffentlichen […]

Network Investigative Technique

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.09.2020
Inhalt
  • technisches Vorgehen verstanden, mit dem Nutzer im Darknet sicher identifiziert werden können. Die NIT kam
  • Unter dem Begriff „Network Investigative Technique“ (NIT) wird – als Sammelbegriff – ein
  • bereits mehrfach erfolgreich zum Einsatz und führte zu diversen Strafverfahren, auch in Deutschland
  • . Ein kleiner Einblick unter Berücksichtigung meiner eigenen Erfahrungen aus Strafverteidigungen im Bereich Cybercrime. Die […]

Das GmbH-Gesetz im Überblick

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 01.09.2020
Titel
  • Das GmbH-Gesetz im Überblick
Inhalt
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  • Das Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz) regelt in den
  • beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz) ist am 1. März 1892 im Reichstag verabschiedet worden und am 19
  • Eingriffe in das GmbH-Gesetz erfolgten erst mit der Handelsrechtsreform 1998 und der Reform des
  • Insolvenzrechts durch die InsO, die zum größten Teil am 01.01.1999 in Kraft getreten ist. Weitere

Artikelserie zum rechtmäßigen Bewerbungsverfahren – Teil 3

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 01.09.2020
Inhalt
  • offenen Stellen in Deutschland ist wegen der Coronavirus-Pandemie im Frühjahr um fast eine halbe Million
  • , dass die rechtlichen Rahmenbedingungen, die im Zusammenhang mit Bewerbungsverfahren zu beachten sind
  • brauchen nicht oder nicht zutreffend beantwortet werden. Der Bewerber hat damit ein „Recht zur Lüge
  • zugleich die Arbeitslosigkeit zunahmen, kam auf 3,1 Arbeitslose nur noch eine offene Stelle. Im
  • , in den letzten Monaten und Jahren komplizierter geworden sind. Diese Artikelserie möchte daher

Internetstrafrecht – Cybercrime

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 01.09.2020

Aus dem Alltag eines Anwalts: Kurz angebunden

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 31.08.2020
Inhalt
  • Eines schönen Arbeitstages ergab es sich, dass sich ein Mandant mit einer Frage telefonisch bei mir
  • habe eine Frage zur Vollmacht, kann ich vorbeikommen? Rechtsanwalt: Vielleicht ist

Pauschales Kopftuchverbot im Schulunterricht diskriminierend

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 31.08.2020
Titel
  • Pauschales Kopftuchverbot im Schulunterricht diskriminierend
Inhalt
  • oder weltanschauliche Symbole im Schulunterricht zu tragen, ist mit dem Grundgesetz nicht im Einklang
  • 27.11.2018 recht und sprach ihr eine Entschädigung in Höhe von eineinhalb Monatsgehältern zu, insgesamt
  • ist. Im konkreten Fall ging es um eine muslimische Diplominformatikerin, die sich als Quereinsteigerin
  • der Vorinstanz. Die Klägerin sei mit dem im Berliner Neutralitätsgesetz enthaltenen pauschalen
  • muslimische Lehrerinnen im Schulunterricht stellt eine entschädigungspflichtige Diskriminierung wegen der

Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 30.08.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2020)
Inhalt
  • hochgradig gefährdet für Abmahnungen sind. it-daily.net… *** Dienstag, 25. August 2020 Datenklau im
  • Google engineers are confused about Google’s privacy settings. „The current UI feels like it is
  • ; Datenklau im Home Office >>> Arbeitnehmer müssen Fingerabdruck nicht bereitstellen >>&gt
  • Home Office – so schützen sich Unternehmen. it-administrator.de… *** Mittwoch, 26. August 2020
  • designed to make things possible, yet difficult enough that people won’t figure it out.“ Elizabeth Lopatto