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Rezeptprämien unzulässig

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 12.10.2012
Inhalt
  • . Der verwarnte Apotheker hatte damit gegen die Arzneimittelpreisbindung verstoßen. OVG Koblenz, Urteil vom 08.10.2012, Az.: LBG-H A 10353/12

§ 9.03 MoselSchPV 1997

Verkehrsregelung im Unterkanal der Koblenzer Schleusen
Inhalt
  • Koblenz (km 1,96) 2,10 m bei Gleichwertigem Wasserstand (GLW) des Rheins -von der Schleuse Koblenz

LAG Rheinland-Pfalz - 8 Ta 56/11

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 18.03.2011
Inhalt
  • : 8 Ta 56/11 5 Ca 2174/08 ArbG Koblenz - AK Neuwied - Entscheidung vom 18.03.2011 Tenor: Die
  • sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Koblenz - Auswärtige Kammern

LAG Rheinland-Pfalz - 10 Ta 96/05

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 13.05.2005
Inhalt
  • /05 7 Ca 2347/04 ArbG Koblenz - AK Neuwied - Verkündet am: 13.05.2005 Tenor: Die sofortige
  • Beschwerde der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied

LSG Rheinland-Pfalz - L 4 B 102/05 VS

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 15.06.2005
Inhalt
  • Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Beschluss vom 15.06.2005 (rechtskräftig) Sozialgericht Koblenz
  • wird der Beschluss des Sozialgerichts Koblenz vom 26.04.2005 aufgehoben. Gründe: I. Die Beteiligten

Polizei haftet nicht für Tierheimkosten eines Fundhundes

martina heck vom 26.03.2013
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Koblenz musste darüber entscheiden, ob die Polizei die Unterbringungskosten
  • zustande gekommen, auf den der Kläger den geltend gemachten Zahlungsanspruch stützen könne. Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 06.02.2013 – 2 K 907/12.KO

Bundeswehr scheitert mit Bagatellkündigung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.10.2010
Inhalt
  • diese unliebsamer Arbeitnehmer entledigten, irrt. Das Verwaltungsgericht Koblenz (Urteil v
  • Verwaltungsgericht. Das Verwaltungsgericht Koblenz gab der Klage des Soldaten statt und hob die

Gezielte Verunsicherung des privaten Verkäufers beim Autokauf – erreichte Kaufpreisreduzierung unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.11.2014
Inhalt
  • Oberlandesgerichts Koblenz in einem Urteil vom 16. Oktober 2014 entschieden (Az. 2 U 393/13). Der
  • Koblenz hat die Klage mangels ausreichenden Beweises abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat der

Kein finanzieller Ausgleich für von beamteter Lehrerin zuviel geleistete Arbeitszeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2012
Inhalt
  • beanspruchen. Dies entschied jetzt das Verwaltungsgericht Koblenz. Die Klägerin hatte 2009 das 63. Lebensjahr
  • Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz stellen. (Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil aufgrund der mündlichen Verhandlung

Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 29.12.2013
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (Redtube, Phishing, Maiziere, EUDataP, Reding, USA, OFD Koblenz, NSA, PIN, Hacking
  • weniger Wochen sind auf Abwege geratene Briefe der Oberfinanzdirektion (OFD) Koblenz aufgetaucht

Gnadenwiderruf

Stefanie Kolliniatis vom 19.12.2012
Inhalt
  • OLG Koblenz Beschluss (Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand) wurde durch Entscheidung des BverG
  • Stand, da die Bewährungsfrist abgelaufen sei. Das OLG Koblenz lehnte im August ab mit der Begründung

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz: Kommunale Gestaltungssatzung darf Vorgaben für Solaranlagen machen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 01.07.2011
Inhalt
  • Detailregelungen sind rechtswidrig. Dies entschied das Oberverwaltungs­gericht Rheinland-Pfalz in Koblenz

Führerscheintourismus: EU-Führerschein und fragwürdige Angaben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2016
Inhalt
  • Beim OVG Koblenz (10 B 11099/15.OVG) ging es wieder einmal um eine im Ausland erworbene

BGH - IX ZA 23/03

Bundesgerichtshof vom 03.11.2005
Inhalt
  • Revision im Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 25. September 2003 versagt
  • Koblenz, Entscheidung vom 13.06.2003 - 15 O 707/02 - OLG Koblenz, Entscheidung vom 25.09.2003 - 5 U 788/03 -

Blickfangwerbung für eine All-Net-Flat mit einem Handy für 0,- € ist irreführend, wenn das beworbene Handy tatsächlich nicht enthalten ist.

Dr. Sven Mühlberger vom 11.05.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Koblenz entschieden, dass eine Blickfangwerbung für eine All