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BGH - IV ZR 83/07

Bundesgerichtshof vom 10.02.2009
Inhalt
  • beschlossen: Die Revision gegen das Urteil des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 1
  • Vorinstanzen: LG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.01.2006 - 6 O 60/05 - OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01.03.2007 - 12 U 71/06 -

BGH - XI ZR 111/08

Bundesgerichtshof vom 13.07.2010
Inhalt
  • Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 12. März 2008 wird zurückgewiesen, weil die Rechtssache keine
  • Ellenberger Matthias Vorinstanzen: LG Karlsruhe, Entscheidung vom 22.01.2004 - 8 O 315/03 - OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12.03.2008 - 7 U 209/07 -

LG Arnsberg - 2 Qs 89/08

Landgericht Arnsberg vom 16.10.2008
Inhalt
  • verschaffen, ob der Verurteilte wirklich nicht mündlich angehört werden will (vgl. OLG Karlsruhe, StV
  • laden (OLG Karlsruhe, a. a. O, OLG Schleswig, a.a.O.; LG Saarbrücken, NStZ-RR 00, 245; LG Berlin, NStZ
  • 1989, 245; Thüringer OLG, Beschluss vom 03.05.2006, 1 Ws 87/06; Karlsruher Kommentar zur StPO

Abgasskandal: Neue Fahrzeuge für geschädigte Käufer

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 31.05.2019
Inhalt
  • Wegweisende Urteile des OLG Karlsruhe – Anspruch auf Ersatzfahrzeug aus aktueller Produktion
  • Kilometer müssen sie nicht zahlen. Das hat das OLG Karlsruhe mit Urteilen vom 24.05.2019 entschieden
  • Karlsruhe werden wegweisend für die Landgerichte im Abgasskandal sein. Das bezieht sich nicht
  • Rechtsanwälte. Die drei Kläger vor dem OLG Karlsruhe hatten aufgrund der unzulä
  • den Mangel beseitigt. Dieser Argumentation erteilte das OLG Karlsruhe eine klare Absage. Die

Architekten und Ingenieure: Honorar spätestens nach zwei Monaten fällig

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 28.03.2015
Inhalt
  • Architekten und Ingenieure: Honorar spätestens nach zwei Monaten fällig Kurzmeldung OLG Karlsruhe
  • das Honorar fällig, entschied das OLG Karlsruhe. Der BGH bestätigte diese Entscheidung indirekt
  • /14). In dem vom OLG Karlsruhe entschiedenen Fall ging es um die Schlussrechnung eines Architekten
  • prüfbar ist. Der Auftraggeber sei aber, so das OLG Karlsruhe unter Berufung auf die Entscheidung des BGH

Nacherfüllungsanspruch im Abgasskandal!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.07.2019
Inhalt
  • Lieferung neuer und einwandfreier Fahrzeuge. Das OLG Karlsruhe gab ihnen nun Recht (Urt. v
  • Nacherfüllungsanspruch zu! Welcher Sachverhalt liegt der Entscheidung zugrunde? Das OLG Karlsruhe [...] Der

Berufsfreiheit schützt Wunderheiler

Thorsten Blaufelder vom 07.08.2014
Inhalt
  • ein Uralt-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe, kann sich dabei aber auf das
  • BvR 1802/02). Und wörtlich heißt es in dem Karlsruher Beschluss: „Ein sogenannter Wunderheiler, der

Überführt mit einer DNA-Test-Wahrscheinlichkeit von 1: 1,3 Trillionen

Thorsten Blaufelder vom 17.06.2015
Inhalt
  • verwendet werden, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am 13.05.2015 gefällten
  • Karlsruher Richter nahmen die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an. Die BGH-Entscheidung sei

Sportlehrer müssen Erste Hilfe leisten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.04.2019
Inhalt
  • Ausbildung haben. Das hat am Donnerstag, 04.04.2019, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe
  • verhindern, dass Bürger aus Angst vor Fehlern gar keine Hilfe leisten. Nach dem Karlsruher Urteil

Streikposten wenn nötig auch auf dem Firmenparkplatz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.08.2020
Inhalt
  • Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigt (AZ: 1 BvR 719/19 und 1 BvR 720/19). Es wies damit
  • erreichen, betonten die Karlsruher Richter. Vor diesem Hintergrund sei die BAG-Rechtsprechung

Berufsfreiheit schützt Wunderheiler

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.08.2014
Inhalt
  • ein Uralt-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe, kann sich dabei aber auf das
  • BvR 1802/02). Und wörtlich heißt es in dem Karlsruher Beschluss: „Ein sogenannter Wunderheiler, der

Prozesserfolg für Anleger der Macquarie Infrastrukturgesellschaft Nr. 3

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 09.09.2014
Inhalt
  • € muss die Sparkasse Karlsruhe einem Kunden zahlen, dem sie zur Beteiligung an der Macquarie
  • Infrastrukturgesellschaft Nr. 3 geraten hat. Das Landgericht Karlsruhe kommt in seinem Urteil vom

BGH - IV ZR 209/12

Bundesgerichtshof vom 02.09.2013
Inhalt
  • gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Karlsruhe vom 1. Juni 2012 wird gemäß § 552a ZPO
  • Lehmann Dr. Brockmöller Vorinstanzen: AG Karlsruhe, Entscheidung vom 26.04.2011 - 2 C 100/11 - LG Karlsruhe, Entscheidung vom 01.06.2012 - 6 S 3/11 -

Informationspflichten bei dem ONLINE-Verkauf von Kosmetikprodukten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2018
Inhalt
  • gibt es eine solche klare gesetzliche Regelung nicht.Vor dem OLG Karlsruhe stritten sich eine
  • Verkäuferin geltend.Das OLG Karlsruhe wertete in seinem Urteil die Inhaltsstoffe eines...

Identifizierbare Verdachtsberichterstattung kann rechtens sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2015
Inhalt
  • hat das Oberlandesgericht Karlsruhe jüngst entschieden. Anders verhält es sich bei namentlicher
  • Nennung der Betroffenen, bei der weit höhere Anforderungen erfüllt sein müssen (OLG Karlsruhe, Urteil vom