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Bundespatentgericht schei… auf “Scheiss drauf!”

Thorsten Blaufelder vom 20.05.2015
Inhalt
  • Bundesgerichtshof in Karlsruhe zugelassen. Bildnachweis: © GiZGRAPHICS – Fotolia.com Haben Sie

Bundespatentgericht schei… auf “Scheiss drauf!”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.05.2015
Inhalt
  • Bundesgerichtshof in Karlsruhe zugelassen. Bildnachweis: © GiZGRAPHICS – Fotolia.com Haben Sie

Betriebsgefahr: Zum “Betrieb des Fahrzeugs” bei Fahrzeugbrand durch technischen Defekt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2015
Inhalt
  • Das OLG Karlsruhe (9 W 3/15) hat sich mit der Halterhaftung bei einem Fahrzeugbrand

Cannabiskonsum und Autofahrt: Blutprobe und Fahrlässigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2015
Inhalt
  • Beim Oberlandesgericht Karlsruhe (2 (5) SsBs 720/14 – AK 177/14) ging es um zwei Kernaspekte des

Identifizierbare Verdachtsberichterstattung kann rechtens sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2015
Inhalt
  • hat das Oberlandesgericht Karlsruhe jüngst entschieden. Anders verhält es sich bei namentlicher
  • Nennung der Betroffenen, bei der weit höhere Anforderungen erfüllt sein müssen (OLG Karlsruhe, Urteil vom

Elektronische Leseplätze: BGH legt dem EuGH vor

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.05.2015
Inhalt
  • abspeichern. Dies geht aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) Karlsruhe hervor, der am 16. April

Umsatzsteuerkarussel: Zur Strafbarkeit des Geschäftsführers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.05.2015
Inhalt
  • Beim OLG Karlsruhe (1 (4) Ss 560/14) ging es um die Strafbarkeit eines Geschäftsführers einer GmbH

„Mogelverpackung“ für Frischkäse

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.04.2015
Inhalt
  • in dem Anfang 2015 vor dem OLG Karlsruhe verhandelten Fall war ein Unternehmen, das für den
  • Karlsruher Oberlandesrichter mussten sich zum dritten Mal mit der Praxis eines Frischkäse

WEG: Eigentümer müssen unverzüglicher Schimmel-Sanierung zustimmen

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 27.04.2015
Inhalt
  • Wohnungseigentumsrecht. Das Landgericht Karlsruhe hat in einer Berufungssache einige recht grundsätzliche Dinge im
  • Zusammenhang mit Schimmel in einer Eigentumswohnung entschieden. LG Karlsruhe, Urt. v. 16.12.2014 – 11
  • Normen, entschied das LG Karlsruhe. Schimmel – baulicher Mangel oder falsche Lüftung und Beheizung

OLG Karlsruhe: Keine Irreführung durch Werbung mit “Massiv-Kork” bei einschichtigen Pressekork-Platten

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 20.04.2015
Titel
  • OLG Karlsruhe: Keine Irreführung durch Werbung mit “Massiv-Kork” bei einschichtigen Pressekork-Platten
Inhalt
  • Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 11.07.2014, Az.: 4 U 16/14 entschieden, dass die Werbeaussagen

Strafgefangener beschäftigt Justiz mit mehr als 2.000 Klagen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.04.2015
Inhalt
  • Sozialgericht Karlsruhe und rund 1.240 Verfahren beim Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg. Auch

Strafgefangener beschäftigt Justiz mit mehr als 2.000 Klagen

Thorsten Blaufelder vom 17.04.2015
Inhalt
  • Sozialgericht Karlsruhe und rund 1.240 Verfahren beim Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg. Auch

Nachbarrecht: Zur Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung von Ästen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.04.2015
Inhalt
  • das Wachstum der Äste einsetzt (BGH LM BGB § 156 zu § 1004 BGB; OLG Karlsruhe, Justiz 2010, 69

Inkassokosten: Kein Ersatz bei zahlungsunwilligem Schuldner

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.04.2015
Inhalt
  • zusätzlichen Kosten eines Inkassobüros nicht erstattungsfähig (OLG Karlsruhe NJW-RR 1986, 2692). Auch der
  • erstatten (OLG Karlsruhe NJW-RR 1986, 2692). Tags:inkasso , inkassogebühren , Verbraucherrecht und Verbraucherschutz , Vertragsrecht & AGB , verzug

Anwalt darf eine “Sauklaue” haben

Thorsten Blaufelder vom 02.04.2015
Inhalt
  • Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 03.03.2015 (AZ