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LAG Hamm - 2 Sa 1812/04

Landesarbeitsgericht Hamm vom 15.03.2006

Inhalt

Arbeitnehmer in der Eisen-, Metall-, Elektro- und Zentralheizungsindustrie Nordrhein-Westfalens vom

Lohnrahmenabkommens in der Eisen-, Metallund Elektroindustrie NRW in der zuletzt gültigen Fassung zu

Organisationszugehörigkeit die Tarifverträge der Eisen-, Metall-, Elektro- und Zentralheizungsindustrie NRW Anwendung

- und Gehaltssicherung für die Arbeitnehmer der Eisen-, Metall-, Elektro- und Zentralheizungsindustrie

Regelungen des Tarifvertrages über die Lohn- und Gehaltssicherung für Arbeitnehmer in der Eisen

VG Kassel - 5 E 1685/01

Verwaltungsgericht Kassel vom 28.03.2003

Inhalt

Landeszahnärztekammer Hessen. Die Klägerin ist unter der Bezeichnung "Zahnarztpraxis Jutta H., Parodontologie

den angefochtenen Bescheid ausweislich dessen Begründung nicht gestützt und hat folgerichtig im

. [582 r.Sp.]). Das Gericht hat in Anbetracht dessen keine Veranlassung gesehen, den Sachverhalt in

HessVGH - S II 55/66

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.03.2017

Inhalt

II 55/66 Dokumenttyp: Urteil Leitsatz 1. Nach den in Hessen durch Erlasse des Kultusministers

LSG Bayern - L 9 AL 290/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 22.04.2010

Inhalt

13 (Anpassungsbeihilfen für Arbeitnehmer des Steinkohlen- und Braunkohlenbergbaus sowie der Eisen

und dessen Berechnungsgrundlage, sowie Qualifizierung und die hierfür notwendige Mittelverfügbarkeit

Nummer 8.1 der Richtlinie über die Gewährung von Beihilfen für Arbeitnehmer der Eisen- und Stahlindustrie

Arbeitnehmer der Eisen- und Stahlindustrie, die von Maßnahmen im Sinne des Artikels 56 Paragraph 2

2002 ( BAnz. Nr. 29, Seite 2501 ) gilt: Treten in den Absatzbedingungen der Eisen- und

HessVGH - 3 UE 3554/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 31.08.1993

Inhalt

Wirkung vom 01.04.1984 auf zwölf Jahre geschlossene Jagdpachtvertrag mit dem Land Hessen, vertreten

VwGO Bezug auf die zutreffenden Entscheidungsgründe des Verwaltungsgerichts, wenn auch dessen Urteil

HessVGH - 4 N 1638/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 16.05.1991

HessVGH - 5 TZ 1697/00

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 01.03.2001

Inhalt

dies entspricht der bislang üblichen Satzungsgebungspraxis der Gemeinden in Hessen -- die

VG Frankfurt (Main) - 1 E 4921/02

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 04.12.2003

Inhalt

30.10.2000 übersandte der Hessische Bauernverband e.V., Verkaufsstelle für Milchreferenzmengen in Hessen dem

Rechtslage hätten die Verkaufsstellen für Milchreferenzmengen in Hessen die Milchquotenübertragung als

-rechtlichen Erstattungsanspruch zu verweisen, dessen Realisierung im Rahmen einer Leistungsklage gegen den

AG Giessen - 22 III 30/07

Amtsgericht Giessen vom 26.09.2007

Inhalt

besitzen und miteinander verheiratet sind, sind die Eltern des ....2007 in L (Hessen) geborenen Beteiligten

zu 3), dessen Geburt in dem bei dem Standesamt L geführten Geburtenbuch unter der Register Nr

Vornamen "Mika" erteilt, dessen alleinige Eintragung der Standesbeamte in L für unzulässig hält, da er

Standesbeamten an. 4Der Standesbeamte in L (Hessen) war wie aus dem Tenor ersichtlich anzuweisen, den

VG Darmstadt - 1 G 285/07

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 19.03.2007

Inhalt

. Gründe I . 1Im Justizministerialblatt für das Land Hessen 2006, 238 waren die Stellen von drei

weiteren Vorbringens des Antragsgegners wird auf dessen Schriftsatz vom 07.03.2007 Bezug genommen. 18 Das

Eilmaßnahme ("Anordnungsgrund") und das Recht, dessen Verwirklichung der Antragsteller gefährdet sieht

durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts B-Stadt bzw. dessen Amtsvorgängerin. Grundlage dieser

Unbeschadet dessen belegt die Verwendung der von dem Antragsgegner in dem Schriftsatz vom 07.03.2007 genannten

BVerwG - 3 C 8.11

Bundesverwaltungsgericht vom 26.01.2012

Inhalt

Landes - als Prüfingenieur mit Fahrzeuguntersuchungen in den Ländern Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden

Gutachtertätigkeit zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei, widerrief sie dessen Betrauung mit Bescheid

zu entnehmen, dessen Behörde den Widerruf verfügt hat (§ 1 Abs. 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes

gehandelt hat. Das sind hier die Länder Hessen, Baden- Württemberg und Rheinland-Pfalz, für welche die

hinreichend klar entnehmen, dass der Erlass eines Verwaltungsaktes nach dieser Anlage und dessen Widerruf

VG Frankfurt (Main) - 21 BG 1748/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 19.10.2004

Inhalt

vom Regierungspräsidenten in Darmstadt erteilt. Die Landesärztekammer Hessen erteilte ihm am

brachte, hat ihm die Landesärztekammer Hessen auf Grund Präsidiumsbeschlusses vom 09.04.2003 eine

berufsgerichtlichen Verfahren liegt der Ermittlungsvorgang der Landesärztekammer Hessen mit dem

Mitte 2003 bei der Landesärztekammer Hessen Beschwerde gegen zahlreiche aus ihrer Sicht diffamierende

vorgetragen. 4Am 03.12.2003 beschloss das Präsidium der Landesärztekammer Hessen die Aufnahme

OLG Frankfurt - 6 U 133/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 05.11.2009

Inhalt

Glücksspielwesens im Land Hessen die Lotterie Lotto 6 aus 49 zu bewerben und/oder bewerben zu lassen, wenn

Klassenlotterien bundesweit und damit auch in Hessen, dem hier räumlich relevanten Markt, möglich. Dass

der Zahl der Lotto-Annahmestellen zurück, die sich allein in Hessen auf rund 2000 beläuft. Ausgehend

gehört dem Antragsteller die D GmbH an, die als Spielevermittler (auch) in Hessen tätig ist. 8Nimmt man

dem unwidersprochen gebliebenen Vortrag des Antragstellers wurden in Hessen bislang neun

OVG Rheinland-Pfalz - 10 A 11499/06.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 16.11.2007

Inhalt

des Familienzuschlages für sein drittes und viertes Kind und beantragte dessen rückwirkende

nach wie vor nicht entsprächen. Angesichts dessen sei die Vollstreckungsanordnung keinesfalls

Bundesverwaltungsgerichts in dessen soeben genannten Urteil vom 17. Juni 2004. So wurde zunächst auf der zu

erkennende Gerichts in dessen bereits genannten Urteil vom 2. Februar 2005 betreffend die Jahre 2002 und

Beamten ermöglicht (vgl. VGH Hessen, Beschluss vom 28. August 2006 - 1 ZU 1270/06 – sowie VGH Baden

LAG Hamm - 15 Sa 1753/06

Landesarbeitsgericht Hamm vom 28.06.2007

Inhalt

ihren Hauptsitz in O1 hat und Mitglied im Arbeitgeberverband Steine und Erden Hessen und Thüringen e. V

Tarifvertrag der Industrie Steine und Erden Hessen zusammensetzt. Im vorletzten Satz dieses Schreibens heißt

Steine und Erden im Lande Hessen" vor. In einer Anlage zum Haustarifvertrag sind

01.10.2005 setzt sich wie folgt zusammen: 30E4 1.894,00 Euro 31Besitzstandszulage StE Hessen 135,76

2.409,96 Euro brutto. Dieser Betrag sei von der Beklagten über einen längeren Zeitraum in Kenntnis dessen

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