Suche nach "koblenz"

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Anspruch auf Blindenführhund und Blindenlangstock

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 27.01.2014
Inhalt
  • Sozialgericht Koblenz als auch auf die Berufung der Krankenkasse das Landessozialgericht entschieden

Irreführung mit durchgestrichener Preisangabe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.01.2014
Inhalt
  • Das OLG Koblenz hat mit Urteil vom 8. Mai 2013 entschieden, dass die Fernsehwerbung „All-Net-Flat

Zur Haftung der Gemeinde bei Strassenschäden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.01.2014
Inhalt
  • in der Straße als gewöhnlich noch nicht verkehrswidriger Zustand angesehen (etwa OLG Koblenz DAR

Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 29.12.2013
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (Redtube, Phishing, Maiziere, EUDataP, Reding, USA, OFD Koblenz, NSA, PIN, Hacking
  • weniger Wochen sind auf Abwege geratene Briefe der Oberfinanzdirektion (OFD) Koblenz aufgetaucht

OVG Rheinland-Pfalz: Verkaufsoffener Sonntag in Worms kann stattfinden

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 17.12.2013
Inhalt
  • OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz. Damit scheiterte der Antrag der Gewerkschaft ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft), den Vollzug der [...]

Schwimmbad: Zur Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Spaßbades und Erlebnisbades

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2013
Inhalt
  • Das OLG Koblenz (3 U 675/13) hat sich mit der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines

VG Koblenz untersagt vorläufig die Errichtung von Windkraftanlagen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 06.11.2013
Titel
  • VG Koblenz untersagt vorläufig die Errichtung von Windkraftanlagen
Inhalt
  • ) hat das VG Koblenz entschieden, dass in der Exklave „Kuhheck“ der Ortsgemeinde...

Übernahme rückständiger Stromkosten durch das Jobcenter

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 04.11.2013
Inhalt
  • Sozialgericht Koblenz in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren (S 14 AS 724/13 ER) entschieden
  • Übrigen sei die Familie infolge der ausbleibenden Stromlieferungen auch nicht existentiell gefährdet.PM 2/2013 des SG Koblenz

Bewerbung Kindersaft mit "lernstark"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.11.2013
Inhalt
  • Das Landesgericht Koblenz hat entschieden, dass ein Unternehmen nicht mit gesundheitsbezogenen
  • “ beworben. Beide Aussagen stellten für das Gericht gesundheitsbezogene Angaben dar. Urteil des LG Koblenz vom 01.03.2013 16 O 172/12 LMuR 2013, 75

Waffenbesitzkarte: Widerruf bei bei Aufbewahrung einer geladenen Pistole unter der Bettmatratze

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.11.2013
Inhalt
  • Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Nach dem deutschen Waffengesetz bedarf nicht nur das

Vergütung: Keine Anrechnung des Restwerts bei Totalschadensabrechnung

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 23.09.2013
Inhalt
  • Rechtsanwaltsvergütung bei der Abwicklung eines Totalschadens nicht in Abzug zu bringen ist. Das LG Koblenz hatte

Irreführende Werbung bei einem Hinweis auf ein Prüfsiegel für das Vorgängermodell

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.09.2013
Inhalt
  • OLG Koblenz wies in einer aktuellen Entscheidung darauf hin, dass die beanstandete Werbung eine
  • Geräte kein Zertifizierungsverfahren durchgeführt worden ist.  OLG Koblenz, Urteil vom 27.03.2013, Az. 9 U 1097/12

Der Feuerstättenbescheid im Umsatzsteuerrecht

martina heck vom 19.08.2013
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass ein Hauseigentümer zusätzlich zur Gebühr für
  • Unternehmerleistung; so das Verwaltungsgericht Koblenz, handele es sich auch beim Erlass des
  • nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen handele. Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 24.0.2013 – 3 K 1111/12.KO

VG Koblenz: Wasserkraftwerk bei Bad Ems darf gebaut werden

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 12.08.2013
Titel
  • VG Koblenz: Wasserkraftwerk bei Bad Ems darf gebaut werden
Inhalt
  • Mit Urteil vom 2. Juli 2013 (Az. 1 K 1158/12.KO) hat das VG Koblenz entschieden, dass das

Impressumspflicht: Was gehört in ein Impressum?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • , so das OLG Koblenz (4 U 1587/05).Registereintrag, §5 I Nr.4 TMGFalls vorhanden, Angabe