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Filesharing: AG Koblenz verneint die (Störer-)Haftung des Betreibers eines Hotel-WLANs bei Urheberrechtsverletzungen von Gästen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2014
Titel
  • Filesharing: AG Koblenz verneint die (Störer-)Haftung des Betreibers eines Hotel-WLANs bei Urheberrechtsverletzungen von Gästen
Inhalt
  • Das AG Koblenz hat mit Urteil vom 18.06.2014 – Az. 161 C 145/14(Volltext hier) die (Störer-)Haftung
  • 18. August 2010 · Az. 2-6 S 19/09.In dem Verfahren vor dem AG Koblenz  wurde der Inhaber eines Hotels
  • der Hotelinhaber änderte das Passwort regelmäßig.Das AG Koblenz wies die Klage gegen den
  • Urheberrechtsverletzunghat das Amtsgericht Koblenz durch … auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 14.05.2014 für Recht

Verkäufer verweist Interessenten an Makler - kein Provisionsanspruch

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 18.08.2014
Inhalt
  • durchführt, fragt es sich, ob dem Makler eine Provision zusteht.Nach Auffassung des OLG Koblenz
  • Nachweismakler noch als Vermittlungsmakler tätig geworden istOLG Koblenz, Beschluss vom 07.01.2014 - 3 U 539/13

§ 8 Abs. 2 VOB/B wirksam: Insolventem Bauunternehmer kann gekündigt werden

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 06.08.2014
Inhalt
  • Mehrkosten klagte der Bauherr gegen den Bürgen. Das Landgericht Koblenz wies die Klage in erster Instanz
  • ab, weil es die Kündigung des Bauherrn für unwirksam erachtete. Das OLG Koblenz widersprach und gab
  • der Berufung des Klägers statt (OLG Koblenz v. 5.5.2014 – 12 U 231/13). Die Parteien hatten nämlich
  • gegen Regeln des Insolvenzrechts verstößt, insbesondere gegen § 119 InsO. Das OLG Koblenz hat die

Der Hund und das Parkett – Mieter muss nun doch für Kratzspuren zahlen

martina heck vom 06.08.2014
Inhalt
  • Nach Auffassung des Amtsgerichts Koblenz (über diese Entscheidung hatten wir hier berichtet
  • haftet. Das Landgericht Koblenz als Berufungsinstanz sieht dies anders und hat nun dem Vermieter recht
  • Koblenz hat den Beklagten zur Rückzahlung des vom Kläger für die Instandsetzung der durch den Hund
  • sind. Der Beklagte erlangte nach Auffassung des Landgerichts Koblenz den vom Kläger für die
  • ist das Amtsgericht Koblenz davon ausgegangen, dass eine Verletzung dieser Obhutspflicht und damit

Filesharing über Hotel-WLAN – Hotelbetreiber haftet nicht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 29.07.2014
Inhalt
  • Filesharing über das Hotel-WLAN – das Amtsgericht (AG) Koblenz entschied mit Urteil vom 18.06.2014

OVG Rheinland-Pfalz: Keine Beteiligung des Vereins „Jüdische Gemeinde Speyer“ an der Landesförderung für jüdische Gemeinden

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 25.07.2014
Inhalt
  • für jüdische Gemeinden. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die „Jüdische Gemeinde Speyer“ wurde 1996 gegründet und 1997 in das [...]

Drohung mit der Presse rechtfertigt Kündigung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.07.2014
Inhalt
  • Arbeitnehmer eine ordentliche Kündigung. Wie schon das Arbeitsgericht Koblenz hat nun auch das LAG Mainz

Drohung mit der Presse rechtfertigt Kündigung

Thorsten Blaufelder vom 16.07.2014
Inhalt
  • Arbeitnehmer eine ordentliche Kündigung. Wie schon das Arbeitsgericht Koblenz hat nun auch das LAG Mainz

Anwaltsfreundliches Urteil: Auch ohne Belehrung nach § 49 V BRAO darf RA nach RVG abrechnen!

Rechtsanwalt Nikolaus Lutje vom 14.07.2014
Inhalt
  • Auftrags hierauf hinzuweisen.“- so die in § 49b V BRAO bestimmte Hinweispflicht. Nach dem OLG Koblenz

OLG Koblenz zum Nachweismakler

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.07.2014
Titel
  • OLG Koblenz zum Nachweismakler
Inhalt
  • Beim Oberlandesgericht Koblenz (5 U 950/13) ging es um Maklerlohn, wobei der Makler eigentlich für

Kein Beweisverwertungsverbot wenn Zeuge Telefonat nach Ankündigung mithört

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.07.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Koblenz (5 U 849/13) hat sich mit einem Thema beschäftigt, das ebenso

Markenrecht: Markenrecht kompliziert – am Beispiel der Marke “Rock am Ring”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2014
Inhalt
  • Koblenz (2 HKO 32/14) stritten Konzertagentur (als Inhaberin der gleichnamigen Marke) und die

Wer mithört, darf auch aussagen..

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.07.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 08.01.2014 unter dem

AG Koblenz: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen von Gästen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.07.2014
Titel
  • AG Koblenz: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen von Gästen
Inhalt
  • Das AG Koblenz hat mit Urteil vom 18.06.2014, Az. Az. 161 C 145/14, entschieden, dass ein Hotelbetreiber nicht für eine […]

Rock am Ring nur am Nürburgring?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.07.2014
Inhalt
  • das Landgericht Koblenz in einem Eilverfahren zu entscheiden hatte.  Bei den Eilverfahren hatte das
  • Landgericht Koblenz darüber zu entscheiden, ob der Veranstalter des Rock am Ring, die Konzertagentur