Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Startup muss Rebranden wegen Markenverletzung
Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenb
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IT-Recht
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
T-Shirt Druck keine markenmäßige Benutzung
Das Kammergericht in Berlin wies die Beschwerde der Antragstellerin einer Einstweiligen Verfügung zurück, die gegen die
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
GfK-Konsumentenstudie belegt: Marken sind Eigenmarken überlegen
Marken sind aus Sicht der Konsumenten qualitativ deutlich hochwertiger, emotionaler und unverwechselbarer als die Eigenm
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
ENVITEC ./. EnviCat
Die beiden Wortmarken Envitec und Envicat sind im Bereich “Chemische Erzeugnisse” so ähnlich, das eine Verwechslungsgefa
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?
Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?
Der fliegende Gerichtsstand hat sich insbesondere bei intern
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Berliner Landgericht bestätigt Haftung von Google für blogger.com
Im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Berliner Gericht kürzlich bestätigt, dass der US- Konzern für
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Neue Herausforderung für Markeninhaber im Internet durch nTld
Wie die international Internetverwaltung ICANN jetzt bekannt gegeben hat, werden im kommenden Jahr tatsächlich die neuen
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Bundespatentgericht hat wieder gegen I-Marken entschieden
Nachdem in diesem Blog bereits letztens über die Marke iFINANCE berichtet wurde, die vom BPatG als zu beschreibend beurt
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Marke „App Store“ auch in Deutschland angemeldet
Hier im Blog wurde bereits darüber berichtet, dass Apple in den USA und in Europa jeweils die Marke „App Store“ als Wort
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Der Tag beim DPMA in Zahlen
Noch schnell geschaut, was das DPMA heute (16.06.2011) so vollbracht hat. Immerhin wurden 222 Marken heute registriert,
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Tücken des Klassenverzeichnisses bei einer Markenanmeldung
Bei jeder Markenanmeldung muss seitens des Anmelders ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angegeben werden, welches
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Web 2.0 beim UK Marken- und Patentamt
Das Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs (UK-IPO) hat ein Pilotsystem eingeführt, das dazu dienen soll
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Ein Tag in der Statisik des DPMA
Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Eu
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Großzügiges Europäisches Markenamt verneint Verwechslungsgefahr
Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HAB
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Neue Spielzeugrichtlinie für Online-Händler
Künftig ergeben sich vor allem für die Betreiber von Online-Shops im Zuge des Inkrafttretens der neuen „EU-Spielzeugrich