Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Namen als Marke
Aktuell findet sich im Register des DPMA die Anmeldung der Wortmarke „Andreas Müller Dipl.-Ing. (FH)“ des Herrn Andreas
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IT-Recht
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Patent oder Marke und unwissende Journalisten
Das mancher Mandant mich mit der Anmeldung seines Namens als Patent beauftragt, kann ich vielleicht verstehen, aber das
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60 Startup mit Ihren Logos im Markencheck
Auf der Webseite von ds Deutsche Startups wurden einige der aktuellen Startup und die Entwicklung ihrer Logos veröffentl
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Mutig oder leichtsinnig Beat League vs Bundes Liga
Bei den aktuellen Wort-/Bildmarken-Anmeldungen ist auch das Logo
dabei, welches für Dienstleistungen der Klasse 41 (Unt
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Mutig oder leichtsinnig Beat League vs Bundesliga
Bei den aktuellen Wort-/Bildmarken-Anmeldungen ist auch das Logo
dabei, welches für Dienstleistungen der Klasse 41 (Unt
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LIB-IT vs. LINBIT zu ähnlich
Die Widerspruchsabteilung hat bei teilweisen identischen und ähnlichen Dienstleistungen zwischen den Bezeichnungen „LIB-
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Chaos beim DPMA – ca. 2000 Marken versehentlich nicht registriert?
Im Mai 2011 hat das DPMA seine Verwaltung der Marken umgestellt und wohl weitestgehend auf die elektronischen Akte umges
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ROMAN EMPIRE vs. EMPIRE
Das BPatG hatte über den Widerspruch der Marke Empire gegen Roman Empire zu entscheiden und stellte fest, dass trotz der
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US-Richter sieht sich nicht zuständig für EU Markenrecht
Die US-Modefirma Levi Strauss & Co scheiterte vor einem kalifornischen Gericht mit dem Versuch, den Richter zur Anwe
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Haftet EBay für Markenverletzungen seiner Händler?
Immer wieder musste sich Ebay mit Markeninhaber vor Gerichten streiten, wobei es um die Frage ging, welche Verantwortung
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Domainherausgabe cydia.com mit Hilfe von Marke?
Für Ipad oder Iphone Fans ist die Bezeichnung „Cydia“ größtenteils ein Begriff, insbesondere bei denjenigen die Ihre App
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Bald kein Facebook mehr in Schleswig-Holstein
Laut einer Pressemitteilung des Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) will dieses gegen Webseitenbetreiber in
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Trotz Finanzkrise USA bleibt innovativ
Wie das US-Patentamt heute mitteilte, wurde das Patent mit der Registernummer 8.000.000 vergeben. Das USPTO erteilten d
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Mutige Markenanmeldung GT ./. GT verloren
Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, f
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Plakate von „Pro Deutschland“ mit dem Namen Sarrazin in Berlin verboten
Am 18.September 2011 wird in Berlin das neue Landesparlament gewählt und deshalb wird das Straßenbild in der Bundeshaupt