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IT-Recht

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Rechtsanwalt Sylvio Schiller

April April: Apple verliert Markenschutz in Europa für ITUNES wegen Nichtverlängerung

Apple hat seine europäische Marke „Apple“ verloren, denn die Wortmarke „itunes“ (Reg.: 001917012) aus dem Jahr 2000 wurd

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Schwache Marken scheitern im Widerspruch

Regelmäßig möchten Unternehmen Marken anmelden, die sich sehr stark an beschreibenden Begriffen orientieren und somit ei

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Internetgiganten unter sich Apple vs. Amazon

Ich hatte hier im Blog schon über die US-Markenanmeldung App Store von Apple berichtet. Einige Firmen, insbesondere Micr

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Markenämter helfen japanischen Firmen

Deutschland – DPMA Aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen weist das Deutsche Patent- und

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

A***lecken24 in der Vollversion darf keine Marke sein

Es gibt Marken, da kann man sich gar nicht vorstellen, wie diese verwendet werden sollen und wie daraus eine Marke werde

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Grafische Gestaltung der Wort-/Bildmarke nicht ausreichend

Die Wort-/Bildmarke wurde für Waren der Klasse 16 und Dienstleistungen der Klasse 41 angemeldet. Nachdem das DPMA die

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Wiedergabe der Marke: Marke unklar, mehrere Versionen

Deswegen sollte man (frau) sich vom Rechtsanwalt beraten lassen, wenn eine Markenanmeldung ansteht. Nicht nur die empfeh

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Komisches System beim DPMA

Heute habe ich bei einer aktuellen Recherche eine angemeldete Wort-/Bildmarke entdeckt, die zum 3. März 2011 angemeldet

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

EuGH zur Bindung des HABM an frühere Entscheidungen

In einer aktuellen Entscheidung des EuGH (Urteil v. 10.03.2011, Az. C‑51/10 P) ging es neben der Frage, ob die Zahl „10

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

EuGH zur Bindung des HABM an frühere Entscheidungen

In einer aktuellen Entscheidung des EuGH (Urteil v. 10.03.2011, Az. C‑51/10 P) ging es neben der Frage, ob die Zahl „10

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Apple plant Icar – Fahrzeuge für die App entwickelt werden können

Apple plant heimlich die Erweiterung des Produktsortiments und wird zukünftig neben dem ICar – einem neuen Elektrofahr

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Apple plant Icar – Fahrzeuge für die App entwickelt werden können

Apple plant heimlich die Erweiterung des Produktsortiments und wird zukünftig neben dem ICar – einem neuen Elektrofahr

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

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Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Julian Assange goes Trademark

Der Gründer von Wikileads hat ja gerade erhebliche Probleme mit der Justiz, aber optimistisch wie er ist – vielleicht h

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Julian Assange goes Trademark

Der Gründer von Wikileads hat ja gerade erhebliche Probleme mit der Justiz, aber optimistisch wie er ist – vielleicht ha