Rechtsanwalt Sylvio Schiller
DPMA ist offline
Dieses Wochenende steht das Onlineangebot des DPMA nicht zu Verfügung. Damit die aktuellen Änderungen hinsichtlich des P
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IT-Recht
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Starbucks refreshed
Der Inbegriff amerikanischer Kaffeekultur in Deutschland die Firma Starbucks schickt sich an ihr Logo zu erneuern. Wie
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Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen nicht berufsrechtswidrig
In einer Pressemitteilung hat der BGH eine Entscheidung über ein Verfahren zweier Zahnärzte gegen eine Preisvergleichspl
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telomax GmbH darf eigene Forderungen teilweise nicht mehr eintreiben.
Die Bundesnetzagentur hat jetzt für bestimmte Forderungen der telomax GmbH ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassieru
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Arbeiten bis zum letzten Tag
Einige Kollegen sind offenbar sehr fleißig und haben selbst an Silvester noch Marken beim DPMA angemeldet. Es sind zwar
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Großbritannien im Blick des HABM
Monatlich veröffentlicht das Europäische Markenamt (HABM) seinen Newsletter Alicante News, darin sind neben interessante
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Markendino verstorben
Wie der Markenblog berichtete, wurde seitens des Deutschen Marken- und Patentamt die Bildmarke mit der Registernummer 2
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Ver“hotfix“ed nochmal – Mut oder Überschätzung
In den letzten Tagen wurden wir von unseren Mandanten über ein Schreiben eines Dresdner Kollegen informiert, der namens
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Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular
Das Kammergericht Berlin bestätigte im Berufungsverfahren eine Einstweilige Verfügung des Landgerichtes, die der Deutsch
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„Face“ als Marke geschützt
„Face“ als Marke geschützt
Nach fast genau 5 Jahren hat es das amerikanische Firma Facebook die Marke „Face“ mit der Reg
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Einfaches Farbviereck kann schutzfähig sein
Das ist doch mal etwas ausgefallen, im August 2009 wurde eine Bildmarke angemeldet, die leidglich aus einem Rechteck bes
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“Clever Kitchen” als Wortmarke weitestgehend nicht schutzfähig.
Das Bundespatentgericht musste in einer aktuellen Entscheidung über die Schutzfähigkeit der Bezeichnung “clever kitchen”
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Neues Ipad Design als Geschmacksmuster
Letzte Woche wurde beim Europäischen Markenamt (HABM) ein Geschmacksmuster der Firma Apple veröffentlicht. Das unter der
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2010 ist innovatives Jahr
Wenn man sich die diesjährigen Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken ansieht, dann kann eine erhebliche Steigerung festges
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Spanien und das HABM
In seinem aktuellen Newsletter wertet das HABM Markenanmeldungen aus Spanien aus.
Insgesamt wurden von spanischen Untern