Rechtsanwalt Sylvio Schiller
DPMA als Moralinstanz
Das Markengesetz sieht vor, dass keine Marken registriert werden dürfen, die gegen die guten Sitten verstoßen (§ 8 Abs.
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Artikel
IT-Recht
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Schadensersatz bei Produktpiraterie
Im Rahmen des multilateralen Handelsabkommens Acta (Anti-Counterfeiting Trade Agreement – Handelsabkommen gegen Produktp
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Nationale Marken-Entscheidungen sollen Europaweit wirken
Der Generalanwalt des Gerichtshofs, Cruz Villalón hat in seiner Stellungnahme im Fall DHL Express (France) SAS v Chronop
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Der grüne Apfel überlebt Löschungsverfahren
Ich hatte in der Vergangenheit über eine Abmahnwelle gegen Zahnärzte auf Grundlage einer Bildmarke, die einen grünen Apf
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Die deutsche Einheit beim DPMA
Am 31. Oktober 2010 endet der Schutz für die letzten DDR-Patente, die noch vor der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Höchstes Niveau beim DPMA
Ab und zu findet man beim Recherchieren ja schöne Einträge vom Markenamt. Gerade kam mir folgendes Dienstleistungsverzei
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TOP 10 der deutschen Marken
Anhand der Aufstellung von InterBrand die “Best Global Brands 2010″ habe ich die 10 wertvollsten deutschen M
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Chinesen entdecken Europäisches Markenrecht
Nach Angaben eines hohen chinesischen Beamten ist in diesem Jahr die Zahl der Anträge chinesischer Unternehmen im Rahme
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Francini und Granini ausreichend unterschiedlich
In einem gerade abgeschlossenen Widerspruchsverfahren entschied das Bundespatentgericht, das die beiden sich gegenüberst
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Deutsches Internet-Glücksspiel-Verbot aufgehoben – vorerst
Mehre deutsche Gerichte hatten den EuGH angerufen und eine Vorabentscheidung darüber verlangt, ob die Glücksspielregelun
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Das BPatG zieht einen roten Strich bei „der blauen Linien“
Seitens der Richter des Bundespatentgerichtes wurde der Widerspruch gegen die registrierte Wort-/Bildmarke
aus der älte
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Wortmarke „Kinder Chocopleasure“ doch schutzfähig
Die Bezeichnung „Kinder Chocopleasure“ war für eine Vielzahl von Warenangemeldet wurden, jedoch lehnte das DPMA die Regi
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Creditreform ./. Kreditinform
In einer aktuellen Entscheidung hat das DPMA den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke „Creditreform“ gegen die Wort-/Bild
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Landgericht erkennt Traumschiff 5 Sterne Auszeichnung ab
MS Deutschland
Vor dem [...]
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Schutz des “Goldhasen” muss neu bestimmt werden
Der u. a. für das [...]