Sönke Nippel
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Im 6. Abschnitt des SGB XI werden ab dem 1. Januar 2008 die „Leistungen für Versicherte mit erheblichem allgemeinem Betr
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Sozialrecht
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Der Überprüfungsantrag gemäß § 44 SGB X
Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sa
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Der Überprüfungsantrag gemäß § 44 SGB X und die Anwendbarkeit auch auf Aufhebungs- und Erstattungsbescheide
Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sa
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Rücknahme und Aufhebung von Verwaltungsentscheidungen gemäß den §§ 45, 48 SGB X
Behördliche Entscheidungen können nach dem SGB X unter bestimmten Verfahrensrechtlichen Besonderheiten korrigiert werden
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Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter
Einige Versicherungsbeiträge können bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung bzw. bei der Berechnung der Soz
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Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit
Nach § 146 Abs. 1 S. 1 SGB III (§ 126 Abs. 1 S. 1 alter Fassung) verliert ein Arbeitsloser, der während des Bezugs von A
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Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen und die Folgen bei Verletzung der Mitwirkungspflichten
Die Mitwirkungspflichten insbesondere hinsichtlich einer Heilbehandlung können z. B. bei Streitigkeiten um eine Rente we
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Krankenversicherung für Studenten
Studenten sind in der Regel krankenversicherungspflichtig. Zusätzliche Einnahmen werden nur ausnahmsweise „verbeitragt“,
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Die Berechnung des Gesamteinkommens im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei der Familienversicherung
Eine Familienversicherung setzt voraus, dass die in Betracht kommenden Angehörigen kein Gesamteinkommen haben, das besti
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Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten in der Krankenversicherung – ist die Ungleichbehandlung freiwillig Versicherter und Pflichtversicherter verfassungswidrig?
Die Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten unterscheidet sich deutlich von derjenigen bei Pflichtversicherten. So
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Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung – ist die Ungleichbehandlung freiwillig Versicherter und Pflichtversicherter verfassungswidrig?
Die Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten unterscheidet sich deutlich von derjenigen bei Pflichtversicherten. I.
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Anträge und Antragsformulare für einen Schwerbehindertenantrag, Musterschriftsatz Widerspruch
Anträge und Antragsformulare für einen Schwerbehindertenantrag finden Sie in dem Internetauftritt der Bezirksregierung M
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Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch des Unterhaltsberechtigten gegenüber seinem volljährigen Sohn
Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein vom
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Memos
Stichwörter hinzufügen: Aufnahme ins Inhaltsverzeichnis Einbeziehung von Verwaltungsakten in das Verfahren Der nachträgl
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Der nachträgliche Antrag auf Ersatz der Verhinderungspflege bzw. Ersatzpflege gemäß § 39 SGB XI
Grundsätzlich ist für den Ersatz der Kosten der sogenannten „Verhinderungspflege“ bzw. der „Ersatzpflege“ ein Antrag erf