Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2018)
[IITR – 8.7.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Alle Themen
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Rechtsanwalt Gerfried Braune
Der Güterichter – ein Erfolgsmodell?
Im ersten Entwurf des Mediationsgesetzes bzw. des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außerge
Rechtsanwältin Olivia Holik
„Widerrufsjoker“ bei Kfz-Finanzierungen – Diesel-Skandal
Autobesitzer, die die Finanzierung ihres Wagens von dem Autohändler vermittelt bekommen haben, sollten die Widerruf
Rechtsanwältin Olivia Holik
Der Betrug mit der Zahlungskarte (Debitkarte) und die Ansprüche des betroffenen Bankkunden
Die Betrugsfälle mit Zahlungskarten reißen nicht ab. Banken und Sparkassen weisen Ansprüche des betroffe
Rechtsanwalt Istvan Cocron
Abgasskandal – Staatsanwaltschaft darf sichergestellte interne VW-Unterlagen auswerten
Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerden zurück – Wichtiger Schritt in der Aufarbeitung des Dies
Rechtsanwalt Lars Rieck
Volltext AG Köln: Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam? (§ 97a Abs. 2 UrhG)
Das Amtsgericht Köln hat sich mit Urteil vom 12.11.2015 mit den Voraussetzungen der Unwirksamkeit einer Abmahnung im Ur
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Wer heute einem Übel teilnahmslos zuschaut, kann schon morgen selbst Opfer des Übels werden.“
Im Betrieb dürfen Arbeitnehmer den Chef zwar kritisieren, aber damit nicht massiv den Betriebsfrieden stören. Anderenfa
Rechtsanwalt Bernfried Rose
Achtung bei Steuern: Keine Erbschaftssteuerbefreiung für ein unbebautes angrenzendes Grundstück
Bei einem Todesfall in der Familie kann es sehr schnell nur noch um wenige Dinge gehen – Geld oder Immobilien. Das
Rechtsanwalt Istvan Cocron
Investors of Envion-ICO still unsettled - Management Board of Envion AG contacts investors by email and lays accusations against the founders - CLLB Rechtsanwälte prepares lawsuits for investors of Envion AG
Berlin, Munich, July, 5th 2018 Even though Envion has not reacted to the out-of-court letters of formal notice from
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
HAS Verlag und Plain Werbeservice: Neues Auftragsformular
Weiterhin als Doppelpack aktiv, auch im Jahr 2018, sind die Anzeigenverlage HAS Verlag GmbH & Co. KG aus Hamburg un
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Vorgerichtliche Sachverständigengutachten in Bußgeldverfahren
Die Mandantin hatte einen Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung erhalten. Sie beauftragte uns. Wir
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
BeA, die BRAK und die Zeitmaschine
Unter https://www.bea-brak.de/ hat die BRAK am 4. Juli 2018 die „BeA Client Security“ erneut zum Download zur Verfügun
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Beim Gießen der Blumen darf der Betriebsrat mitbestimmen, aber nicht bei der Mülltrennung
Arbeitgeber dürfen nur im Einvernehmen mit dem Betriebsrat Vorgaben machen, wie privat mitgebrachte Pflanzen zu pflegen
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Straftat vor acht Jahren steht Polizeidienst entgegen
Eine frühere Straftat kann auch dann einer Einstellung bei der Polizei entgegenstehen, wenn sie schon mehrere Jahre zur
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
LG Düsseldorf: Kein Strafverfahren zur GWE-Gewerbeauskunft-Zentrale
Kein Strafverfahren gegen Beteiligte an der Branchenverzeichnis-Falle „Gewerbeauskunft-Zentrale“ der GWE-Wirtschaftsinf
Rechtsanwalt Christian Luber
OLG Dresden: Anspruch auf Neuwertspitze in Gebäudeversicherung auch bei Wiederherstellung in abweichender Bauweise und mit größerer Nutzfläche
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 29.05.2018, Az. 4 U 1779/17, entschieden, dass Versicherungsnehmer eine
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Chefin muss ein Arbeitszeugnis nicht selbst unterschreiben
Arbeitnehmer können unter einem qualifizierten Arbeitszeugnis keine Unterschrift vom obersten Chef verlangen. Es reicht
Rechtsanwalt Lars Rieck
Habemus Wiss. Mit.: Wir begrüßen Corinna Bernauer!
Unsere lange Suche nach Wissenschaftlicher Mitarbeit hat endlich ein Ende. Wir begrüßen Frau Corinna Bernauer als neue
Dr. Sebastian Kraska
Aufsicht Niedersachen: Fragebogen DSGVO-Umsetzung
[IITR – 3.7.18] Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen prüft stichprobenartig die Umsetzung der EU-Dat
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Angebliche Lotto-Verträge / Abofallen
Derzeit häufen sich offensichtlich wieder Fälle, bei denen am Telefon Aboverträge für angebliche Lottodienstleister abg