Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Mutig oder leichtsinnig Beat League vs Bundes Liga
Bei den aktuellen Wort-/Bildmarken-Anmeldungen ist auch das Logo
dabei, welches für Dienstleistungen der Klasse 41 (Unt
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Mutig oder leichtsinnig Beat League vs Bundesliga
Bei den aktuellen Wort-/Bildmarken-Anmeldungen ist auch das Logo
dabei, welches für Dienstleistungen der Klasse 41 (Unt
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
LIB-IT vs. LINBIT zu ähnlich
Die Widerspruchsabteilung hat bei teilweisen identischen und ähnlichen Dienstleistungen zwischen den Bezeichnungen „LIB-
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Chaos beim DPMA – ca. 2000 Marken versehentlich nicht registriert?
Im Mai 2011 hat das DPMA seine Verwaltung der Marken umgestellt und wohl weitestgehend auf die elektronischen Akte umges
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
ROMAN EMPIRE vs. EMPIRE
Das BPatG hatte über den Widerspruch der Marke Empire gegen Roman Empire zu entscheiden und stellte fest, dass trotz der
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
US-Richter sieht sich nicht zuständig für EU Markenrecht
Die US-Modefirma Levi Strauss & Co scheiterte vor einem kalifornischen Gericht mit dem Versuch, den Richter zur Anwe
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Haftet EBay für Markenverletzungen seiner Händler?
Immer wieder musste sich Ebay mit Markeninhaber vor Gerichten streiten, wobei es um die Frage ging, welche Verantwortung
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Domainherausgabe cydia.com mit Hilfe von Marke?
Für Ipad oder Iphone Fans ist die Bezeichnung „Cydia“ größtenteils ein Begriff, insbesondere bei denjenigen die Ihre App
Rechtsanwalt Marcus Dury
Premium-Website-Check - Impressum - Datenschutz - Online-Shop & AGB
Im Rahmen unseres Premium-Checks erhalten Sie einen umfassenden Überblick zur rechtliche Absicherung Ihres Online-Shops.
Rechtsanwalt Marcus Dury
Standard-Website-Check - Impressum - Datenschutz - AGB
Unser Standard-Check geht weit über den Prüfungsumfang des Basis-Checks hinaus. Die rechtliche Überprüfung umfasst neben
Rechtsanwalt Marcus Dury
Basis-Website-Check - Impressum und Datenschutz
Mit unserem „Website-Check“ Basis erhalten Sie kostengünstig einen ersten Überblick über die rechtlichen Anforderungen a
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Bald kein Facebook mehr in Schleswig-Holstein
Laut einer Pressemitteilung des Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) will dieses gegen Webseitenbetreiber in
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Trotz Finanzkrise USA bleibt innovativ
Wie das US-Patentamt heute mitteilte, wurde das Patent mit der Registernummer 8.000.000 vergeben. Das USPTO erteilten d
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Mutige Markenanmeldung GT ./. GT verloren
Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, f
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Plakate von „Pro Deutschland“ mit dem Namen Sarrazin in Berlin verboten
Am 18.September 2011 wird in Berlin das neue Landesparlament gewählt und deshalb wird das Straßenbild in der Bundeshaupt
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Und der Kampf der Giganten geht weiter
Wie gestern bekannt wurde, haben sich Apple und Samsung wieder einmal einen gerichtlichen Schlagabtausch geliefert. Vo
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Erotisches beim europäischen Markenamt
Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Marke als Google-Adwods sind erlaubt aber!
Nachdem der EUGH in der Vorabentscheidung bereits die Auffassung des BGH bestätigt hatte, hat letzterer nun konsequent i
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Bildmarken die zu ähnlich sind – Porsche vs. Zuffenhausen
In der Entscheidung des HABM über einen Widerspruch aus dem Porschelogo gegen eine jüngere Marke verwies das Amt darauf,
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Aktuelle Statistik des HABM (Juni 2010)
Wie auch in den letzten Monaten dieses Jahres verzeichnet das Europäische Markenamt mehr Anmeldungen als im letzten