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LSG Baden-Württemberg - L 5 KA 2841/01

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 27.02.2002

Inhalt

bestünde und sie überdies keinerlei Theorienachweise in Richtlinienverfahren erbracht habe. Hierauf

vom 25. Juni 1994 bis 24. Juni 1997 keine 250 Behandlungsstunden in eigener Praxis erbracht. Auch

insbesondere auch durch die Bescheinigung des Leiters der Klinik vom 17. November 1999 nicht erbracht

erbracht habe. Es liege auch keine schutzwürdige Vortätigkeit vor, sodass sie lediglich die

Arztregister, da anscheinend der Fachkundenachweis nicht erbracht sei. Auch stünde der Zulassung

§ 10 LWLogAusbV

Abschlussprüfung

Inhalt

mindestens ausreichende Leistungen erbracht sind. In zwei der schriftlichen Prüfungsbereiche m

üssen mindestens ausreichende Leistungen erbracht sein, in dem weiteren Prüfungsbereich d

ürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 9 MüAusbV 2006

Gesellenprüfung/Abschlussprüfung

Inhalt

;fung mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In zwei der Prüfungsbereiche des

schriftlichen Prüfungsteils müssen mindestens ausreichende Leistungen erbracht, in dem weiteren Pr

üfungsbereich des schriftlichen Teils dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 5 AMGKostV

Übergangsvorschriften

Inhalt

Leistung vor dem 7. März 2015 beantragt oder begonnen, aber noch nicht vollständig erbracht

dem 7. März 2015 beantragt oder begonnen, aber noch nicht vollständig erbracht wurde. Dies

vollständig erbracht wurde.(4) Die nach den Gebührennummern 10 des Gebührenverzeichnisses

§ 10 AltTZG 1996

Soziale Sicherung des Arbeitnehmers

Inhalt

den der Arbeitgeber Leistungen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 erbracht hat, Arbeitslosengeld oder

die Bundesagentur Leistungen nach § 4 erbracht hat, Krankengeld, Versorgungskrankengeld

nicht, als Leistungen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 vom Arbeitgeber erbracht werden. Durch die

Anlage 2 TrinkwV 2001

(zu § 6 Absatz 2) Chemische Parameter

Inhalt

Grenzwertes kann auch durch die Analyse des Trinkwassers erbracht werden. Die Anforderungen nach § 11 bleiben

Trinkwassers erbracht werden7Kupfer2,0Grundlage ist eine für die durchschnittliche wöchentliche

auch durch die Analyse des Trinkwassers erbracht werdenAnmerkung 1:Voraussetzung für die Summenbildung

§ 4 UniBwLeistBV

Besondere Leistungsbezüge

Inhalt

Durchschnitt liegen und in der Regel über mehrere Jahre erbracht worden sind. Berü

;ge gewährt wurden und zu erwarten ist, dass besondere Leistungen dauerhaft erbracht werden. Dies

Bundesbesoldungsordnung W mehr als drei Jahre besondere Leistungen im Sinne des Absatzes 1 erbracht haben

§ 47 BauWiAusbV 1999

Abschlußprüfung/Gesellenprüfung

Inhalt

in mindestens zwei Prüfungsbereichen mindestens ausreichende Leistungen erbracht sind. Wird die

Leistung erbracht wurde. Außerdem darf in keinem der fachbezogenen Prüfungsbereiche eine ungenügende Leistung erbracht worden sein.

§ 5d DRiG

Prüfungen

Inhalt

ährend des Studiums erbracht werden, jedoch nicht vor Ablauf von zweieinhalb Studienjahren. Das

letzten Station erbracht werden muss. Die mündlichen Leistungen beziehen sich auf die gesamte

erbracht hat. Das Nähere, insbesondere den Ablauf der Meldefrist, die Anrechnung von Zeiten des

§ 23 SGB 5

Medizinische Vorsorgeleistungen

Inhalt

Absatz 4 sollen für längstens drei Wochen erbracht werden, es sei denn, eine Verlä

;hrung solcher oder ähnlicher Leistungen erbracht werden, deren Kosten auf Grund öffentlich

sechs Wochen erbracht werden.(8) (weggefallen)(9) (weggefallen)

OLG Frankfurt - 7 U 31/04

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 16.03.2005

Inhalt

IV Nr. 2 BPflV, dass die Pauschale zum Tragen komme, wenn die Hauptleistung erbracht sei. Als

Hauptleistung sei die Tragen komme, wenn die Hauptleistung erbracht sei. Als Hauptleistung sei die

, wenn alle Glieder erbracht seien; ansonsten müsse auf die Sonderentgelte zurückgegriffen werden

große Teile der Leistung gar nicht erbracht seien. 9Die Beklagte beantragt, 10 das Urteil des

isolierte Operationsleistung erbracht wird - grundsätzlich Vorrang vor der Abrechnung von Sonderentgelten

Leistungen der Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins im Rahmen des „betreuten Wohnens“ sind umsatzsteuerfrei

Rechtsanwalt Malte Winter vom 04.10.2011

Inhalt

der freien Wohlfahrtspflege gegenüber Senioren erbracht werden, sind von der Umsatzsteuer befreit

§ 10 NMV 1970

Mieterleistungen

Inhalt

erbracht werden sollen, sind nur nach Maßgabe des § 9 des Wohnungsbindungsgesetzes zulä

§ 6 PTBAKostO

Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen

Inhalt

laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §

§ 56 PostG 1998

Mitteilungspflicht bei Dienstleistungseinschränkung im Bereich des Universaldienstes

Inhalt

Rechtsverordnung festgelegt sind, bisher erbracht und beabsichtigt sie, diese künftig nicht

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