Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 53 von 419

§ 31 IndElAusbV 2007

Bestehensregelung
Inhalt
  • Sozialkundemindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In zwei der Prüfungsbereiche nach Nummer 3 mü
  • ;rfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.(5) Die Prüfungsbereiche

§ 11 RÜG

Witwenrente und Witwerrente
Inhalt
  • finanziellen Aufwendungen für die Familie überwiegend erbracht und b)zum Zeitpunkt seines
  • durch den Verstorbenen erbracht, wenn das durchschnittliche monatliche Einkommen 1.des verstorbenen

§ 44 SGB 10

Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
Inhalt
  • soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden
  • ;ngstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren vor der Rücknahme erbracht. Dabei wird der

§ 24 SGB 12

Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
Inhalt
  • werden nicht erbracht, soweit sie von dem hierzu verpflichteten Aufenthaltsland oder von anderen
  • erbracht werden oder zu erwarten sind.(3) Art und Maß der Leistungserbringung sowie der Einsatz des

§ 42 SGB 2

Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen
Inhalt
  • (1) Leistungen sollen monatlich im Voraus erbracht werden.(2) Auf Antrag der leistungsberechtigten
  • ällige Leistungsansprüche vorzeitig erbracht werden. Die Höhe der vorzeitigen Leistung

§ 2 SGB 5

Leistungen
Inhalt
  • ;bergreifenden Persönlichen Budgets erbracht werden; § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches in
  • ; die Leistungen wirksam und wirtschaftlich erbracht und nur im notwendigen Umfang in Anspruch genommen werden.

§ 78b SGB 8

Voraussetzungen für die Übernahme des Leistungsentgelts
Inhalt
  • (1) Wird die Leistung ganz oder teilweise in einer Einrichtung erbracht, so ist der Träger
  • erlaubnispflichtigen Einrichtung im Inland sind, in der Hilfe zur Erziehung erbracht wird,2.mit der Erbringung

§ 25 See-BAV

Nichtbestehen und Wiederholung der Abschlussprüfung Teil 2
Inhalt
  • ;fungsstücken von dem Prüfling keine ausreichenden Leistungen erbracht, so sind die nicht
  • Arbeitsproben sowie in welchen Prüfungsgebieten keine ausreichenden Leistungen erbracht wurden

§ 28 SchwbAV 1988

Leistungen zur Durchführung der psychosozialen Betreuung schwerbehinderter Menschen
Inhalt
  • Menschen erbracht werden, die diesen Dienst unter bestimmten, in der Vereinbarung näher zu
  • ) Leistungen sollen in der Regel bis zur vollen Höhe der notwendigen Kosten erbracht werden, die

§ 30 SchwbAV 1988

Förderungsfähige Einrichtungen
Inhalt
  • folgender Einrichtungen erbracht werden: 1.betriebliche, überbetriebliche und auß
  • Deckung von Kosten des laufenden Betriebs dürfen nur ausnahmsweise erbracht werden, wenn

§ 1 SchwarzArbG 2004

Zweck des Gesetzes
Inhalt
  • Artikel 7 des Gesetzes vom 29. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3076), erbracht werden. Als nicht nachhaltig auf
  • Gewinn gerichtet gilt insbesondere eine Tätigkeit, die gegen geringes Entgelt erbracht wird.

§ 16 VerkStatG

Erhebungsbereich
Inhalt
  • Verkehr erbracht haben, nach § 19 Abs. 1 und 3, 2.Unternehmen, die im Vorjahr eine Befö
  • im kombinierten Verkehr erbracht haben, nach § 19 Abs. 2 und 3. (4) Die Erhebungen nach §

§ 3 KtEfV

Eignungskriterien
Inhalt
  • Eingliederungsleistungen erbracht hat und wie die Erbringung kommunaler Eingliederungsleistungen kü
  • erbracht werden sollen und5.wie das Eingliederungsbudget verwendet und eine bürgerfreundliche und

§ 8a JVEG

Wegfall oder Beschränkung des Vergütungsanspruchs
Inhalt
  • mangelhafte Leistung erbracht hat;3.im Rahmen der Leistungserbringung grob fahrlässig oder vorsä
  • vollständig erbracht hat.Soweit das Gericht die Leistung berücksichtigt, gilt sie als

§ 42a SGB 2

Darlehen
Inhalt
  • (1) Darlehen werden nur erbracht, wenn ein Bedarf weder durch Vermögen nach § 12 Absatz
  • Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes als Darlehen erbracht werden.(3) Rückzahlungsanspr