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AG Braunschweig: Keine Haftung des Anschlussinhabers für illegales Filesharing bei Nachweis einer Sicherheitslücke im Router

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.09.2014
Titel
  • AG Braunschweig: Keine Haftung des Anschlussinhabers für illegales Filesharing bei Nachweis einer Sicherheitslücke im Router
Inhalt
  • Das AG Braunschweig hat mit Urteil vom 27.08.2014, Az. 117 C 1049/14, entschieden, dass bei Nachweis einer Sicherheitslücke im verwendeten […]

Betäubungsmittelstrafrecht: Strafe für Betäubungsmittelbesitz muss angemessen sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2014
Inhalt
  • ; OLG Stuttgart a.a.O.; OLG Braunschweig a.a.O.). Das Tatunrecht wiegt hier so gering, dass die

Filesharing: Keine Haftung bei Router-Sicherheitslücke

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.09.2014
Inhalt
  • Amtsgericht (AG) Braunschweig entschied mit Urteil vom 27.08.2014: Auch eine Störerhaftung des Anschlussinhabers scheidet [...]

Filesharing: Möglicherweise gehackter Router reicht für sekundäre Darlegungslast

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 04.09.2014
Inhalt
  • Das Amtsgericht Braunschweig hat die Klage eines Rechteinhabers gegen einen vermeintlichen

E-Mail-Spam durch Xing-Einladung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.08.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Braunschweig hat mit seinem Beschluss vom 10.02.2014 unter dem Az
  • . Das LG Braunschweig hatte ihn im Wege einer einstweiligen Verfügung verpflichtet, dieses Tun...

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Beseitigung des Wettbewerbsverstoßes vor Einreichung einer Klage bei Gericht

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 31.07.2014
Inhalt
  • Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 08.08.2007, Az.: 9 O 482/07 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

Tages­satz­höhe bei ge­gen Hartz-IV Em­pfän­ger ver­hängt­er Geld­strafe

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 30.07.2014
Inhalt
  • oder haben könnte. Bezüglich der Tagessatzhöhe hat das OLG Braunschweig zu seinem Beschluss vom

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Niedriger Umsatz des Abgemahnten

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.07.2014
Inhalt
  • Das LG Braunschweig hat mit Urteil vom 08.08.2007, Az.: 9 O 482/07 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Rechnung des eigenen Anwalts wird auf Namen des Abgemahnten ausgestellt

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 21.07.2014
Inhalt
  • Das LG Braunschweig hat mit Urteil vom 08.08.2007, Az.: 9 O 482/07 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Abmahnschreiben fast ausschließlich aus Textbausteinen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 18.07.2014
Inhalt
  • Das LG Braunschweig hat mit Urteil vom 08.08.2007, Az.: 9 O 482/07 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausnutzung des fliegenden Gerichtsstandes

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 15.07.2014
Inhalt
  • Das LG Braunschweig hat mit Urteil vom 08.08.2007, Az.: 9 O 482/07 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Massenhafte Abmahntätigkeit durch verschiedene Kanzleien durch Verwendung von Textbausteinen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 14.07.2014
Inhalt
  • Das LG Braunschweig hat mit Urteil vom 08.08.2007, Az.: 9 O 482/07 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

AG Braunschweig: Klage der G&G Media Foto-Film GmbH – Schulenberg & Schenk – abgewiesen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 04.07.2014
Titel
  • AG Braunschweig: Klage der G&G Media Foto-Film GmbH – Schulenberg & Schenk – abgewiesen
Inhalt
  • Das AG Braunschweig  hat mit Urteil vom 27.6.2014, Aktenzeichen 119 C 162/14, eine auf Zahlung von Schadenersatz- und Anwaltskosten gerichtete […]

Tagessatzhöhe bei Hartz-IV-Empfängern

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 12.06.2014
Inhalt
  • Leistungen für Unterkunft und Heizung einzubeziehen.OLG Braunschweig, Beschluss vom 19.05.2014, Az. 1 Ss 18/14

Letzter Spieltag 1.Bundesliga: Bei diesen Spielen geht es noch um Geld!

Max Rand vom 09.05.2014
Inhalt
  • . Eine komfortable Situation. Platz 4: TSG 1899 Hoffenheim – Eintracht Braunschweig (Abstieg > 10