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Neue Arbeitsausgabe der Clearingstelle zum EEG 2017

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 11.08.2017
Inhalt
  • Durch das sog. Mieterstromgesetz (BGBl I S. 2532) und das Netzentgeltmodernisierungsgesetz (BGBl. I
  • . I S. 1693) wurde das EEG 2017 geändert. Sie können die aktuellen Fassungen und extern verlinkten...

VG Hannover: Klage eines Schweinemästers / Biogasanlagenbetreibers gegen Nutzungsuntersagung Wirtschaftsweg ohne Erfolg

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 11.08.2017
Inhalt
  • Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts hat am 9. August 2017 die Klage eines Landwirtes und
  • Transittransporte zu seinem Schweinemaststall und seiner Biogasanlage als unbegründet abgewiesen (Az. 1...

OLG Düsseldorf: Blendende Aussicht auf PV

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 11.08.2017

VG Aachen: Vogel fliegt - Windrad steht (einstweilen)

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 10.08.2017
Inhalt
  • (NABU) gegen die Genehmigung des Kreises Euskirchen zur Errichtung und zum Betrieb von 5

OVG Koblenz: Windenergieanlage Bickenbach darf gebaut werden

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 10.08.2017

Neue Bedingungen für Bürgerenergiegesellschaften bei EEG-Ausschreibungen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 10.08.2017
Inhalt
  • und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ lautet, finden sich darin...

Kündigung des Geschäftsführers mit 60 Jahren

Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 04.08.2017
Inhalt
  • ündigungsfrist ermöglicht werden. Der Kläger griff diese Klausel an und berief sich
  • (BGH) eingelegt. Dieser wird ja möglicherweise die Gelegenheit nutzen, und die Anwendbarkeit des AGG ein für allemal klären. 

Die fast automatische Informationsaustausch über den Finanzkonten

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov vom 27.07.2017
Inhalt
  • ; der und Standard für den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen
  • (AIA Standard) von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) begr
  • ürgers und Organisationen der Steuerbehörden von bestimmten Staat und die Übergabe diese
  • Information zur Steuerbehörde von dem Herkunftsstaat des genannten Bürgers und
  • Organisationen. Das wird jährlich und ständig erledigt. Die Austauschstandart bedeutet das System den

Clearingstelle EEG: Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 14.07.2017
Inhalt
  • Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung 2016/26 beschlossen und darin einige

Clearingstelle EEG: Schiedsspruch 2017/5 - Austausch von defekten PV-Modulen (III)

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 13.07.2017
Inhalt
  • demontierten und verschrotteten PV-Modulen hatte (im Ergebnis bejaht).  Die unten zum Herunterladen...

Die Teilnahme in den ausländischen Geschäften das Unternehmens, das in Russland registriert wurde

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov vom 12.07.2017
Inhalt
  • Natürliche oder juristische Person, die als der Unternehmer in RF registriert wurde und die
  • besonderen Falle.Die KIK Unternehmen Gewinn ist zur Gewinn der kontrollierten Person gleichsetzt und fü
  • seinen Teilnehmer (Anteilers, Aktionäre) zur Steuerbehörde RF mitteilen.Die Mittteilungen und
  • ausländischen Sprache sind mit der Legalisierung (Apostille) in dem Herkunftsland und mit der
  • ;r die Anschreiben (Bescheiden) von dem Bundesfinanzministerium RF und Bundessteuerbehörde RF

Kurz notiert: Gemeinde Neckarwestheim nimmt Eilantrag vor dem VGH Baden-Württemberg zum Kernkraftwerk Neckarwestheim zurück

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 12.07.2017

OLG Hamm: Dissens bei Baulast für WEA - Vertrag unwirksam

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 11.07.2017
Inhalt
  • unwirksam, wenn die Nachbarn den Begriff der "Baulast" unterschiedlich verstanden haben und die Auslegung...

Clearingstelle EEG: Schiedsspruch 2017/4 - Meldepflicht und Meldefrist nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und Absatz 3 Nummer 2 Anlagenregisterverordnung

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 07.07.2017
Titel
  • Clearingstelle EEG: Schiedsspruch 2017/4 - Meldepflicht und Meldefrist nach § 6 Absatz 1 Satz 1
  • Nummer 3 und Absatz 3 Nummer 2 Anlagenregisterverordnung
Inhalt
  •   der Schiedskläger seine Windenergieanlage an Land mit einer installierten Leistung von 800 kW und

VG Koblenz: Klage der Ortsgemeinde Niederhambach gegen Windenergieanlage erfolgreich

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 06.07.2017