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§ 24 BBhV

Komplextherapie und integrierte Versorgung
Inhalt
  • Komplextherapien erbracht und pauschal berechnet werden, sind abweichend von § 6 Absatz 3 Satz
  • Therapeutinnen und Therapeuten erbracht wird, dem auch Ärztinnen, Ärzte, Psychologische
  • beihilfefähig.(3) Aufwendungen für Leistungen, die als integrierte Versorgung erbracht und

§ 73 SGB 3

Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung behinderter und schwerbehinderter Menschen
Inhalt
  • Ausbildungsjahr erbracht werden.(3) Bei Übernahme schwerbehinderter Menschen in ein Arbeitsverhä
  • ücksichtigenden Arbeitsentgelts (§ 91) für die Dauer von einem Jahr erbracht werden
  • , sofern während der Aus- oder Weiterbildung Zuschüsse erbracht wurden.

§ 16b SGB 2

Einstiegsgeld
Inhalt
  • ein Einstiegsgeld erbracht werden, wenn dies zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt
  • erforderlich ist. Das Einstiegsgeld kann auch erbracht werden, wenn die Hilfebedürftigkeit durch oder
  • diesen Zeitraum eine Erwerbstätigkeit besteht, für höchstens 24 Monate erbracht. Bei

§ 53 SGB 3

Vorbereitung auf einen Hauptschulabschluss im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme
Inhalt
  • erbracht, soweit sie nicht für den gleichen Zweck durch Dritte erbracht wird. Die Agentur fü

§ 39 ALG

Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
Inhalt
  • (1) Betriebshilfe kann für den versicherten Landwirt erbracht werden, wenn 1.eine Person, die
  • äftigt werden. Haushaltshilfe kann in entsprechender Anwendung des Satzes 1 erbracht werden, wenn
  • erbracht werden, wenn 1.ein alleinstehender versicherter Landwirt gestorben ist oder 2.der versicherte

§ 47 SGB 12

Vorbeugende Gesundheitshilfe
Inhalt
  • Vorsorgeleistungen und Untersuchungen erbracht. Andere Leistungen werden nur erbracht, wenn ohne diese nach ä

§ 73 SGB 12

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
Inhalt
  • Leistungen können auch in sonstigen Lebenslagen erbracht werden, wenn sie den Einsatz ö
  • ;ffentlicher Mittel rechtfertigen. Geldleistungen können als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden.

SGB II Darlehen für Autoanschaffung: möglich

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 26.05.2015
Inhalt
  • danach auch präventiv erbracht werden, um Arbeitslosigkeit/Bedürftigkeit zu verhindern, solange
  • Leistungen nach dem SGB II erbracht werden. Die individuelle Situation muss hierbei berücksichtigt [...]

§ 10 ALG

Umfang und Ort der Leistungen
Inhalt
  • ergänzende Leistung kann auch Betriebs- oder Haushaltshilfe erbracht werden. Die
  • ) Betriebshilfe kann erbracht werden, wenn 1.dem Landwirt wegen einer Leistung zur Prävention
  • beschäftigt werden.Haushaltshilfe kann erbracht werden, wenn dem Landwirt wegen einer Leistung zur
  • auch erbracht werden, wenn im übrigen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 1.wegen §
  • erbracht werden.Betriebs- oder Haushaltshilfe wird grundsätzlich bis zu einer Dauer von hö

§ 34a SGB 12

Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
Inhalt
  • erbracht. Einer nachfragenden Person werden, auch wenn keine Regelsätze zu gewähren sind, f
  • ür Bedarfe nach § 34 Leistungen erbracht, wenn sie diese nicht aus eigenen Kräften und
  • ) Leistungen zur Deckung der Bedarfe nach § 34 Absatz 2 und 5 bis 7 werden erbracht durch Sach- und
  • gedeckt, gelten die Leistungen mit Ausgabe des jeweiligen Gutscheins als erbracht. Die zuständigen
  • Direktzahlungen an Anbieter gedeckt, gelten die Leistungen mit der Zahlung als erbracht. Eine

§ 41 SGB 7

Wohnungshilfe
Inhalt
  • (1) Wohnungshilfe wird erbracht, wenn infolge Art oder Schwere des Gesundheitsschadens nicht nur
  • behindertengerechten Wohnraums erforderlich ist.(2) Wohnungshilfe wird ferner erbracht, wenn sie zur Sicherung

Umfang einer Ausgleichsklausel – Arbeitsvergütung und Sonderzahlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.07.2020
Inhalt
  • : Arbeitgeber muss Widerrufsvorbehalt deutlich machen Erbrecht: Sind Abfindungen des Arbeitgebers vererblich?

Keine zwingende Vorlage eines Erbscheines

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.02.2013
Inhalt
  • Bundesgerichtshofes kann ein Erbe sein Erbrecht auch in anderer Form nachweisen, etwa durch das

§ 2349 BGB

Erstreckung auf Abkömmlinge
Inhalt
  • Erbrecht, so erstreckt sich die Wirkung des Verzichts auf seine Abkömmlinge, sofern nicht ein anderes bestimmt wird.

§ 2365 BGB

Vermutung der Richtigkeit des Erbscheins
Inhalt
  • Erbschein angegebene Erbrecht zustehe und dass er nicht durch andere als die angegebenen Anordnungen beschränkt sei.