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IRIS 2011 – Int. Rechtsinformatik Symposion

Rechtsanwalt hans lecker vom 03.02.2011

Inhalt

Recht (perspectives and limits of artificial intelligence in law). Participation is free but a

der Zeiten, und Thomas Gordon, Perspektiven und Grenzen der künstlichen Intelligenz im Recht. Die

registration is required. I hope very much seeing you at IRIS2011 in Salzburg! With best regards, Erich

Teilnahme ist kostenlos; eine Anmeldung ist erforderlich. Ich hoffe sehr, Sie beim IRIS2011 in Salzburg

zu sehen! Mit freundlichen Grüßen Erich Schweighofer Als Programmvorsitzender im Namen des

§ 30 MarkenG

Lizenzen

Inhalt

;ndete Recht kann für alle oder für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für

Gebiets sein.(2) Der Inhaber einer Marke kann die Rechte aus der Marke gegen einen Lizenznehmer geltend

erhobenen Verletzungsklage beitreten, um den Ersatz seines Schadens geltend zu machen.(5) Ein Rechtsü

machen, der hinsichtlich 1.der Dauer der Lizenz, 2.der von der Eintragung erfaßten Form, in der

erteilt wurde, 4.des Gebiets, in dem die Marke angebracht werden darf, oder 5.der Qualität der

§ 48 BBauG

Beteiligte

Inhalt

belastenden Recht, 3.die Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechts an dem Grundstück oder

an einem das Grundstück belastenden Recht, eines Anspruchs mit dem Recht auf Befriedigung aus

Rechts an einem im Umlegungsgebiet gelegenen Grundstück oder an einem das Grundstück

dem Zeitpunkt Beteiligte, in dem die Anmeldung ihres Rechts der Umlegungsstelle zugeht. Die Anmeldung

eine Frist zur Glaubhaftmachung seines Rechts zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist er bis

Anlage I Kap V B III EinigVtr

Anlage I Kapitel VSachgebiet B - Berufsrecht, Recht der beruflichen BildungAbschnitt III

Inhalt

Handwerksordnung als Handwerk aufgeführt ist, werden auf Antrag oder von Amts wegen mit diesem Handwerk in

rechtmäßig den Titel Meister des Handwerks, sind sie berechtigt, den Meistertitel des

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben

Antrag oder von Amts wegen mit dem Handwerk der Anlage A der Handwerksordnung in die Handwerksrolle

, mit welcher Maßgabe als ausreichende Voraussetzung für die Eintragung in die Handwerksrolle

Anlage I Kap V D I EinigVtr

Anlage I Kapitel V Sachgebiet D - Recht des Bergbaus und der Versorgungswirtschaft Abschnitt I

Inhalt

Gesetz vom 25. August 1980 (BGBl. I S. 1605) 2.Drittes Verstromungsgesetz in der Fassung der

Brennstoffe in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 1980 (BGBl. I S. 1945)

LAG Köln - 9 Ta 354/09

Landesarbeitsgericht Köln vom 06.01.2010

Inhalt

Fall gibt erst recht keinen Anlass zur Abweichung. Die Ausführungen in der Klageschrift zu diesem

eingesparten Gehälter beschränkt hätte. 12d. Schließlich ist das Recht zur privaten Nutzung des

, sondern Rechte und Pflichten aus einem Zeitraum, in dem das Arbeitsverhältnis noch unstreitig

zulässige Beschwerde ist nur im erkannten Umfang begründet. 231. Das Arbeitsgericht hat zutreffend

bei der Bemessung des Verfahrensstreitwerts die Beschäftigungsklage mit einem Monatsgehalt in Ansatz

LG Berlin - 67 S 65/07

Landgericht Berlin vom 20.02.2007

Inhalt

verstehen, dass die Klägerin auch Vermieterin ist und damit alle Rechte und Pflichten aus dem

, in den Beklagten die Vorstellung erwecken, dass diese gemäß § 566 Abs. 1 BGB die Rechte und

Aktivlegitimation zustand. Nur wer die Rechte und Pflichten aus einem Mietverhältnis im eigenen Namen geltend

war die Klägerin noch nicht gemäß § 566 Abs. 1 BGB in die Rechte und Pflichten des Mietverhältnisses

erworben hatte. Durch diese Erwerbskette war die Dr. O R E GmbH in die Rechte und Pflichten des

Sozialgericht stärkt Rechte alleinerziehender Studenten: Verweigerung von Hartz IV wegen Nichtnutzung der Krippenbetreuung bis zum dritten Geburtstag des Kindes ist verfassungswidrig

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 15.04.2013

Inhalt

Das Jobcenter kann Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") nicht mit dem Argument verweigern, eine

32-jährige Antragstellerin studiert in Dresden. Sie ist alleinerziehende Mutter von zwei 6 Jahre

beurlaubt sind und in dieser Zeit ihr Studium nicht betreiben. Dies ist bei der Antragstellerin der

Studentin müsse ihr Kind nach dem 1. Geburtstag in der Kita betreuen lassen und ihr Studium fortsetzen. Die

zweiten Kindes vom Studium beurlauben lassen. In dieser Zeit entfällt der BAföG-Anspruch. Sie möchte

Vinzenz Schulte

Interessiert

Abfallrecht, Umweltrecht, Energierecht, IT-Recht

OVG Lüneburg: Behörde darf auch öffentlichen Hinweis auf beseitigte Hygienemängel geben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2013

Inhalt

negativen Bewertungen auch im Lexikon IT-Recht, und hilft Betroffenen dabei, sich gegen Veröffentlichungen zu wehren.

mit dem aktuell laufenden Streit um die europarechtswidrigkeit des §40 Ia LFGB auseinander gesetzt

hat, ist hiermit zu erklären: Die Frage, ob die Regelung des § 40 Abs. 1a LFGB verfassungs- und

europarechtskonform ist, hat der Antragsteller ausdrücklich nicht zum Gegenstand seiner Beschwerde

gemacht und ist vom Senat aus diesem Grunde auch nicht zu prüfen. Die tatbestandlichen Voraussetzungen

Art 43 BGBEG

Rechte an einer Sache

Inhalt

Rechte nicht im Widerspruch zu der Rechtsordnung dieses Staates ausgeübt werden.(3) Ist ein Recht

(1) Rechte an einer Sache unterliegen dem Recht des Staates, in dem sich die Sache befindet.(2

) Gelangt eine Sache, an der Rechte begründet sind, in einen anderen Staat, so können diese

einen solchen Erwerb im Inland Vorgänge in einem anderen Staat wie inländische zu berücksichtigen.

an einer Sache, die in das Inland gelangt, nicht schon vorher erworben worden, so sind für

BGH legt Europäischen Gerichtshof Fragen zum urheberrechtlichen Schutz geheimer militärischer Lageberichte der Bundesregierung gegen eine Veröffentlichung durch die Presse vor

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.06.2017

Inhalt

Vorschriften des Unionsrechts Umsetzungsspielräume im nationalen Recht lassen. Diese Frage ist

Rechtsvorschriften, die eine Richtlinie der Europäischen Union in deutsches Recht umsetzen, grundsätzlich

Mitgliedstaaten sehen für die Urheber in Bezug auf ihre Werke das ausschließliche Recht vor, die

außerhalb der in der Richtlinie 2001/29/EG vorgesehenen Schranken dieser Rechte rechtfertigen

Abgeordnete des Deutschen Bundestags, Referate im Bundesministerium der Verteidigung und in anderen

§ 3 TMG

Herkunftslandprinzip

Inhalt

Telemedien unterliegen den Anforderungen des deutschen Rechts auch dann, wenn die Telemedien in einem

, Rechte im Sinne der Richtlinie 87/54/EWG des Rates vom 16. Dezember 1986 über den Rechtsschutz der

Grundlage des innerstaatlichen Rechts in Betracht kommenden Maßnahmen in einem angemessenen Verh

, die in der Bundesrepublik Deutschland von Diensteanbietern geschäftsmäßig angeboten

personenbezogener Daten geltende Recht.(4) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für 1.die Tä

BGH - V ZR 43/10

Bundesgerichtshof vom 22.10.2010

Inhalt

einem im Grundbuch eingetragenen Recht nicht, wenn sich der Inhalt des Rechts aus dem Grundbuch ergibt

Ausdehnung des belasteten Grundstücks ausgeübt haben. Im Hinblick hierauf ist es zu Recht zu dem Ergebnis

in der mündlichen Verhandlung in Augenschein genommenen Lichtbilder" getroffen. 177. Mit Recht hat

aus einem eingetrage- nen Recht im Sinne des § 902 Abs. 1 Satz 1 BGB ist. Aber aus den

Grundbuch eingetragen ist, dieses Recht zusteht, und dass ein im Grundbuch gelöschtes Recht nicht besteht

§ 81 InsO

Verfügungen des Schuldners

Inhalt

Rechte an Luftfahrzeugen. Dem anderen Teil ist die Gegenleistung aus der Insolvenzmasse zurü

der Insolvenzmasse verfügt, so ist diese Verfügung unwirksam. Unberührt bleiben die

die Zeit nach der Beendigung des Insolvenzverfahrens betroffen sind. Das Recht des Schuldners zur

Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken und §§ 16, 17 des Gesetzes über

;ckzugewähren, soweit die Masse durch sie bereichert ist.(2) Für eine Verfügung über

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