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Smartlaw verstößt gegen Rechtsdienstleistungsgesetz
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.05.2020
- Inhalt
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- , Wirtschaft und Steuern. Ein von der Beklagten vertriebenes Produkt war ein elektronischer Generator für
Profilfoto-Versand per E-Mail rechtswidrig
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2020
- Inhalt
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- Softwarebereich tätig und führte u.a. wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten mit dem Softwareunternehmen, für
Videokonferenzen und Webinare rechtssicher einsetzen
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.05.2020
- Titel
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- Videokonferenzen und Webinare rechtssicher einsetzen
- Inhalt
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- und ihre Mitarbeiter in Zeiten von Corona zu schützen. So wird auf Tools wie Zoom, Skype oder Slack
- Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geht. Wir zeigen Ihnen, wie die Vorgaben beachtet werden können und warum es
- wichtig, einen sicheren Dienst auszusuchen. Werden Video- und Konferenzdienste für persönliche
- und familiäre Zwecke benutzt und berufliche und amtliche Zwecke dadurch nicht verfolgt, kommt die
- Die DSGVO besagt, dass der Datenschutz durch die Technikgestaltung und die datenschutzfreundlichen
Welche Ansprüche haben zurückgeholte Urlauber?
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.05.2020
- Inhalt
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- und welche weitergehenden Ansprüche sie haben. Durch die Grenzschließungen weltweit aufgrund des
- sich ausbreitenden Coronavirus können viele Urlauber nicht mehr weiterreisen und sitzen auf Flughäfen
- fest. Wir zeigen auf, welche Möglichkeiten in diesen und anderen Fällen bestehen. Rückholaktion
- , Panama, Peru, den Philippinen und Tunesien. So werden alle deutschen Urlauber, die sich in den
- . Ein Rechtsanspruch dahingehend, zu bestimmen, wie und wann das sein wird, haben betroffene Personen
Anpassung der Patientenverfügung
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.05.2020
- Inhalt
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- Frage, was auf Sie zukommt, wenn sie selbst oder Familienangehörige ins Krankenhaus kommen und
- beinhaltet im Unterschied zu einer Vorsorgevollmacht Informationen darüber, wann und unter welchen
- Voraussetzungen keine lebenserhaltenden Maßnahmen mehr gewünscht sind und zu unterlassen sind Eine
- ? Es ist von großer Bedeutung, dass die Patientenverfügung rechtsfehlerfrei formuliert wird und die
- einzelnen medizinischen Alternativen beschrieben und festgehalten werden. Auf Details und
Abmahnung PRPS GmbH
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.04.2020
- Inhalt
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- Rechtsanwalt Fabian Bödecker und Rechtsanwalt Christian Zierhut unterzeichneten Abmahnung heißt es, dass die
- Vertriebssystem vertreibe. Die PRPS GmbH zeichne sich durch exklusive, selektive und hochwertige Kleidung
- aus und verkaufe luxuriöse Bekleidung für Männer, Frauen und Kinder in ganz Europa.Die Firma PRPS
- Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der PRPS GmbH, Burgunder Str. 27, 40549 Düsseldorf
BGH entscheidet über Rechtswidrigkeit des Tonträger-Samplings - Metall auf Metall IV
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
- Inhalt
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- Richtlinie 2006/115/EG zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht
- dem Ziel der Richtlinie, ein hohes Schutzniveau für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte
- Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft und der
- 2020 - I ZR 115/16 - Metall auf Metall IV Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I
- Musikstück "Metall auf Metall" befindet. Die Beklagten zu 2 und 3 sind die Komponisten des Titels "Nur
BGH - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung militärischer Lageberichte - Afghanistan Papiere II
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
- Inhalt
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- . April 2020 - I ZR 139/15 - Afghanistan Papiere II Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I
- nicht unter Berufung auf das Urheberrecht untersagen kann. Sachverhalt: Die Klägerin ist die
- Bundeswehr und Entwicklungen im Einsatzgebiet erstellen. Die Berichte werden unter der Bezeichnung
- Bundesministerium der Verteidigung und anderen Bundesministerien, sowie dem Bundesministerium der
- Einsichtnahme in sämtliche UdP aus der Zeit zwischen dem 1. September 2001 und dem 26. September 2012
LG Berlin: Künast und Facebook
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
- Titel
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- LG Berlin: Künast und Facebook
- Inhalt
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- Teilerfolg erzielt. Das Landgericht Berlin hat seine ursprüngliche Entscheidung abgeändert und mit noch
- Nutzerkommentare im Lichte der höchstrichterlichen und verfassungsrechtlichen Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit
- nochmals geprüft und der Antragstellerin im Ergebnis in sechs Fällen Recht gegeben. So sei wegen des
- nunmehr dargelegten Kontextes des Ausgangsposts und der inzwischen zusätzlich erlangten
- auf die Ehre der Antragstellerin erscheine und sich auch in der persönlichen Herabsetzung der
Osterreichische Datenschutzbehörde - Single Opt-In verstößt gegen Art. 32 DSGVO
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
- Inhalt
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- -In verwendet, verletzt Art. 32 DSGVO und begeht damit eine Datenschutzverletzunghttps
OLG Dresden - Zustimmung per Popup
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
Corona-Soforthilfen: Verwendung auch für den Lebensunterhalt zulässig?
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.04.2020
- Inhalt
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- Bund und Länder haben innerhalb der Corona-Krise höchst schnell reagiert, und durch staatliche
- Sorforthilfen und Hilfspaketen Unternehmen innerhalb der nunmehr entstandenen wirtschaftlichen Engpässe
- reagiert werden und Unternehmen vor der drohenden Insolvenz geschützt werden. Besonders betroffen von
- der Krise sind Kleinunternehmen bzw. Kleinunternehmer und Einzelselbstständige. Sie können momentan
- unterstützen, dass sie ihre wirtschaftliche Existenz sichern können und damit den unternehmerischen
BGH - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung von Buchbeiträgen eines Bundestagsabgeordneten durch ein Internet-Nachrichtenportal
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
- Inhalt
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- Manuskripts und des Buchbeitrags in ihrem Internetportal das Urheberrecht des Klägers nicht widerrechtlich
- Veröffentlichung der Texte eine Verletzung seines Urheberrechts. Er hat die Beklagte auf Unterlassung und
- Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft vorgelegt (I ZR
- Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Veröffentlichung
- Änderungen am Text und an den Überschriften vorgenommen, und forderte ihn auf, dies bei der
Berechnung von Abmahnkosten und Schadenersatz für illegalen Spiele-Download
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.04.2020
- Titel
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- Berechnung von Abmahnkosten und Schadenersatz für illegalen Spiele-Download
- Inhalt
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- zuzüglich eines 100%igen Verletzerzuschlags.Wie hoch dürfen Abmahnkosten und Schadenersatz bei
- illegalem Spiele-Download sein?Die Klägerin produzierte und vertrieb PC-Spielen. Beklagte waren die
- Inhaber eines Internetanschlusses und deren Sohn. Der Rechtsstreit drehte sich um das...
Corona: Bekomme ich Mitgliedschaftsbeiträge und Konzertticketpreise zurück?
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.04.2020
- Titel
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- Corona: Bekomme ich Mitgliedschaftsbeiträge und Konzertticketpreise zurück?
- Inhalt
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- wurden bereits viele Veranstaltungen abgesagt und viele Orte, die Mitgliedsbeiträge verlangen
- . Betroffene Personen oft ratlos Betroffene Kunden und Mitglieder stehen seither vor vielen Fragen. So
- , an wen man sich wenden muss und ob es Fristen gibt, die zu beachten sind. Viele Betroffene fragen
- Corona-Krise um Fälle der Unmöglichkeit, da der Veranstalter wegen der angeordneten Maßnahmen und
- ? Verbraucher müssen keinen Ausweichtermin hinnehmen und sich damit vertrösten lassen, wenn die gebuchte