Malte Winter
Fehlendes Reisehighlight: Weihnachtsgaladinner im Luxusresort in Dubai
Ein entgegen dem Reisevertrag fehlendes Galadinner an Weihnachten kann zu einer Reisepreisminderung von 15 Prozent berec
Verfassen Sie einen Artikel
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Artikel
Alle Themen
Zeige 1816-1830 von insgesamt 7778 Artikel
Malte Winter
Fehlen der Fahreignung bei THC-Konzentration von 1,3 ng/ml
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass von einer ausreichenden Trennung von Cannabiskonsum und Fa
Malte Winter
Eigenmächtige Sanierung - Kostenerstattung?
Ein Bereicherungsanspruch für eine eigenmächtige Instandsetzung oder Instandhaltung des Gemeinschaftseigentums kommt nur
Malte Winter
Anwohner erzwingt Tempo 30
Anwohner können im Einzelfall die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auch auf Hauptverkehrsstraßen verlangen, wenn ei
Malte Winter
Keine Parallelvollstreckung von Fahrverboten in sog. Mischfällen
Das OLG Hamm hat darauf hingewiesen, dass § 25 Abs. 2a des Straßenverkehrsgesetztes (StVG) die zeitgleiche Vollstreckung
Malte Winter
Drängeln nicht erlaubt - Fahrverbot bei beruflichen Nachteilen
Vorliegend fuhr ein Pkw-Fahrer am 28.07.2014 um 17.30 Uhr mit seinem PKW auf der Autobahn A 99 bei Grasbrunn in Richtung
Malte Winter
Keine Bestellung zum Betreuer bei Verstoß gegen Tätigkeitsverbot
Ein Rechtsanwalt, der mit der Übernahme des Betreueramtes gegen ein Tätigkeitsverbot nach § 45 Abs. 2 BRAO verstoßen wür
Malte Winter
Nachbarschutz gegen Wohnungen für Asylbewerber?
Bei der Unterbringung von Asylbewerbern in einem genehmigten Wohnhaus handelt es sich um Wohnen i.S.v. § 3 Abs. 1 BauNVO
Malte Winter
Neues Verkehrsschild „Baumunfall“ macht angeordnetes Tempolimit nicht unwirksam
Der Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Oldenburg hat entschieden, dass das in Niedersachsen neu eingeführte
Malte Winter
Neues Gutachten - erneute persönliche Anhörung
Hat das Beschwerdegericht ein neues Sachverständigengutachten eingeholt, auf das es seine Entscheidung hauptsächlich zu
Malte Winter
Geschwindigkeitsüberschreitung - wann liegt Notstand vor?
Auch wenn die vom Betroffenen geltend gemachten Umstände nicht ausreichen, um eine Geschwindigkeitsüberschreitung gemäß
Malte Winter
Versorgungsausgleichszahlungen als Werbungskosten
Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass Ausgleichszahlungen an den geschiedenen Ehegatten im Rahmen des Versorgu
Malte Winter
Erlass der Selbstbeteiligung in einem Kaskoschaden als Versicherungsbetrug
Die Gewähr eines Rabatts auf die Reparaturkosten in Höhe der für die Kaskoversicherung vereinbarten Selbstbeteiligung st
Malte Winter
Ermessen beim Regelfahrverbot?
Die von den Gerichten im Interesse der Gleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer und der Vorhersehbarkeit und Berechenbark
Malte Winter
Schenkungsanfechtung bei Entgeltzahlung an die freigestellte Ehefrau
Die Anfechtungstatbestände in §§ 129 ff. InsO geben dem Insolvenzverwalter eine Handhabe, vor Eröffnung des Insolvenzver