Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Dämpfer für Apples Markenschutz „App Store“
Hier im Blog wurde bereits mehrfach über die Pläne von Apple berichtet, die Bezeichnung „App Store“ als Wortmarke schütz
Urheberrecht und Medienrecht
Zeige 2861-2880 von insgesamt 3257 Artikel
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Eisbär Knut gegen den Kluth
Der Berliner Zoo unterliegt teilweise hinsichtlich seiner registrierten Marke „Knut“ in einem Widerspruch gegen die älte
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Löwe muss nicht gleich Löwe sein
Das Bundespatentgericht hatte kürzlich in zwei gleich gelagerten Fällen darüber zu entscheiden, ob zwei Wort-/Bildmarken
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Apple schützt die Zahl „280“ als Marke ?
Letzte Woche wurde beim US-Markenamt (USPTO) eine neue Wort-/Bildmarke eingetragen, die die Zahl 280 beinhalten. Das Log
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Startup muss Rebranden wegen Markenverletzung
Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenb
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
T-Shirt Druck keine markenmäßige Benutzung
Das Kammergericht in Berlin wies die Beschwerde der Antragstellerin einer Einstweiligen Verfügung zurück, die gegen die
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
GfK-Konsumentenstudie belegt: Marken sind Eigenmarken überlegen
Marken sind aus Sicht der Konsumenten qualitativ deutlich hochwertiger, emotionaler und unverwechselbarer als die Eigenm
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: “Schiffsverkehr” von Herbert Grönemeyer
Die Rechtsanwaltssozietät Rasch Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der EMI Music Germany GmbH & Co. KG vermeint
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
ENVITEC ./. EnviCat
Die beiden Wortmarken Envitec und Envicat sind im Bereich “Chemische Erzeugnisse” so ähnlich, das eine Verwechslungsgefa
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?
Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?
Der fliegende Gerichtsstand hat sich insbesondere bei intern
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Textbaustein für die Datenschutzerklärung bei Verwendung von Facebook-Social-Plugins
Die Verwendung von Facebook Social-Plugins (z.B. Like-Button, Comments, Login-Button etc.) verstößt jedenfalls dann ge
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Berliner Landgericht bestätigt Haftung von Google für blogger.com
Im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Berliner Gericht kürzlich bestätigt, dass der US- Konzern für
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Neue Herausforderung für Markeninhaber im Internet durch nTld
Wie die international Internetverwaltung ICANN jetzt bekannt gegeben hat, werden im kommenden Jahr tatsächlich die neuen
Rechtsanwalt Guido Kluck
Bundesarbeitsgericht: Zugang einer Kündigung bei Übergabe an Empfangsboten
Mit Urteil vom 09.06.2011, Az.: 6 AZR 687/09 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass eine dem Ehepartner au
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Bundespatentgericht hat wieder gegen I-Marken entschieden
Nachdem in diesem Blog bereits letztens über die Marke iFINANCE berichtet wurde, die vom BPatG als zu beschreibend beurt
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Marke „App Store“ auch in Deutschland angemeldet
Hier im Blog wurde bereits darüber berichtet, dass Apple in den USA und in Europa jeweils die Marke „App Store“ als Wort
Rechtsanwalt Guido Kluck
Online-Händler sollen zukünftig immer die Rücksendekosten tragen
Wie die Plattform “Internet World Business” berichtet, ist es überwiegend wahrscheinlich, dass die beabsichtigte neue Ve
Rechtsanwalt Guido Kluck
Land Sachsen wegen Kino.to abgemahnt
Der Focus und die Internetplattform critch berichten heute, dass das Land Sachsen durch die Plattformbetreiber von Cinea
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Der Tag beim DPMA in Zahlen
Noch schnell geschaut, was das DPMA heute (16.06.2011) so vollbracht hat. Immerhin wurden 222 Marken heute registriert,
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Tücken des Klassenverzeichnisses bei einer Markenanmeldung
Bei jeder Markenanmeldung muss seitens des Anmelders ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angegeben werden, welches