Suche nach "erbrecht"

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§ 1483 BGB

Eintritt der fortgesetzten Gütergemeinschaft
Inhalt
  • Erbrecht und ihre Erbteile so, wie wenn fortgesetzte Gütergemeinschaft nicht eingetreten wäre.

§ 3 SparSichSaarG

Rechtsnachfolge
Inhalt
  • ;tergemeinschaft, 4.mit Rücksicht auf ein künftiges gesetzliches Erbrecht, 5.durch Schenkung unter

§ 5 PKDBSa

Pflichten der beteiligten Arbeitgeber
Inhalt
  • erbracht wurden, b)aus steuerfreiem Einkommen (§ 3 Nr. 63 EStG) erbracht wurden, c)aus pauschal versteuertem Einkommen (§ 40b EStG) erbracht wurden.

§ 12 BBesG

Rückforderung von Bezügen
Inhalt
  • Soldaten auf ein Konto bei einem Geldinstitut überwiesen wurden, gelten als unter Vorbehalt erbracht
  • sie als zu Unrecht erbracht zurückfordert. Eine Verpflichtung zur Rücküberweisung
  • Soldaten zu Unrecht erbracht worden sind, haben die Personen, die die Geldleistungen in Empfang

§ 21 GBankDAPrV

Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen
Inhalt
  • - oder Ausland erbracht worden sind, werden anerkannt, wenn sie gleichwertig sind.(2) Studien- und Pr
  • denen die Leistungen erbracht worden sind. Die Bescheinigung der Studienleistungen soll Ziel, Inhalt
  • Studienleistungen erbracht wurden, enthalten. Aus der Bescheinigung der Prüfungsleistung müssen

§ 8 BVG

Inhalt
  • An Berechtigte mit Wohnsitz im Ausland werden Leistungen nach Maßgabe der §§ 64 bis 64f erbracht.

§ 9 FernUSG

Widerrufsfrist bei Fernunterricht gegen Teilzahlungen
Inhalt
  • Wird der Fernunterricht gegen Teilzahlungen erbracht, bestimmt sich die Widerrufsfrist nach § 356b des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

§ 40 BBhV

Palliativversorgung
Inhalt
  • Hospizen, in denen palliativ-medizinische Behandlung erbracht wird, sind nach Maßgabe einer ä
  • im eigenen Haushalt oder in der Familie nicht erbracht werden kann.(3) Der Bund beteiligt sich an

Bauernschläue - Witz zum Freitag

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 13.07.2012
Inhalt
  • Korn zu trinken, treten sie ihm kräftig in den Allerwertesten, dann erbricht das Schwein das Geld
  • Sau den Korn, tritt ihr in den Hintern und siehe da, sie erbricht einen Schein.Der Wirt ist

Umsatzsteuer bei Anästhesisten

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 16.12.2011
Inhalt
  • für bestimmte Patienten ausgeführt werden. Wird eine ärztliche Leistung in einem Zusammenhang erbracht
  • umsatzsteuerfrei ist, wenn sie in einem Zusammenhang erbracht wird, der die Feststellung zulässt

§ 3 NiederlFrhEWGDG 2

Inhalt
  • Molkerei (Meierei) erbracht wird.(2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch
  • ) verantwortlichen Personen (verantwortlicher technischer Leiter) erbracht wird.

§ 11 PostG 1998

Begriff und Umfang des Universaldienstes
Inhalt
  • erbracht werden. Der Universaldienst ist auf lizenzpflichtige Postdienstleistungen und
  • erbracht werden können, beschränkt. Er umfaßt nur solche Dienstleistungen, die allgemein

§ 34 SGB 2

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten
Inhalt
  • nicht verringert wurde. Sachleistungen sind, auch wenn sie in Form eines Gutscheins erbracht wurden
  • ür das die Leistung erbracht worden ist. Die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs

§ 323 SGB 3

Antragserfordernis
Inhalt
  • (1) Leistungen der Arbeitsförderung werden auf Antrag erbracht. Arbeitslosengeld gilt mit der
  • erbracht werden, wenn die Berechtigten zustimmen. Die Zustimmung gilt insoweit als Antrag.(2

§ 55 SGB 9

Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Inhalt
  • (1) Als Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft werden die Leistungen erbracht, die
  • erbracht werden.(2) Leistungen nach Absatz 1 sind insbesondere 1.Versorgung mit anderen als den in