Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 43 von 1043

Die Datenwoche im Datenschutz (KW30 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 26.07.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW30 2020)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> Europas Standards mit harter Hand durchsetzen >>> Was wir wen
  • mit unserem Handy wissen lassen >>> Kampf um digitale Souveränität >>> Umdenken
  • die Corona-Warn-App roten Alarm >>> Datenaustausch mit den USA nicht unterbinden). Montag
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • beim Datenschutz >>> Künstliche Intelligenz muss Gemeinwohl dienen >>> Wann schlägt

Schuldanerkenntnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.07.2020
Inhalt
  • Was ist ein Schuldanerkenntnis? Es gibt das gesetzlich geregelte abstrakte Schuldanerkenntnis sowie
  • der Parteien neben der Grundverpflichtung begründet werden soll. Dies ist nur dann der Fall, wenn die
  • posts:Verbraucherabzocke mit Dämpfer: AG Halle zum konstitutiven Schuldanerkenntnis nach Fernabsatzvertrag

Die Vergütung des Anwalts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2020
Inhalt
  • klingt, im Alltag längst nicht mehr ist: „Wer eine anwaltliche Leistung … „Die Vergütung des Anwalts
  • Leider ist es inzwischen ein stetes Ärgernis geworden, dass Menschen glauben, Anwälte haben
  • “ weiterlesen Related posts:Vergütung: Betriebsrisiko in einem witterungsabhängigen Unternehmen Gut

Prozesskostenhilfe bei schwieriger Rechtslage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2020
Inhalt
  • Prozesskostenhilfe insbesondere dann nicht versagt werden darf, wenn die Entscheidung in der Hauptsache von der
  • Prozesskostenhilfe in zweiter Instanz BGH: Bei Prozesskostenhilfe immer ehrlich sein!

Körperverletzung mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2020
Inhalt
  • Tathandlung im Sinne von § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB muss nicht dazu führen, dass das Opfer der
  • Körperverletzung tatsächlich in Lebensgefahr gerät; jedoch muss die jeweilige Einwirkung durch den Täter nach

Bestimmung des Strafrahmens bei tateinheitlich begangenen Taten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2020
Inhalt
  • Gerade im Betäubungsmittelstrafrecht stellt sich das Problem, dass tateinheitlich mehrere Taten
  • einmal richtig zu bestimmen ist. Das kann durchaus knifflig sein: Der Bundesgerichtshof konnte sich
  • hierzu im Jahr 2020 nochmals deutlich postieren und bietet damit Gelegenheit, das Thema aufzubereiten
  • begangenen Taten“ weiterlesen Related posts:Betäubungsmittelstrafrecht: 2 Jahre mit Bewährung beim
  • abgeurteilter Taten Strafzumessung bei minder schwerem Fall des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

Tatmehrheit bei Fälschung von Zahlungskarten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2020
Inhalt
  • endlich Der Bundesgerichtshof (2 StR 226/18) vornehmen. Es ist insoweit ein Klassiker, wie beim
  • einzelne Akte im Raum. Tatsächlich aber stehen dahinter gerade nicht vereinzelte Tatentschlüsse (was

Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript Internetrecht - Stand: April 2020

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.07.2020
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen

Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Juni 2020

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.07.2020
Titel
  • Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Juni 2020
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum IT-Recht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen
  • Fassung Juni 2020.https://www.itm.nrw/wp-content/uploads/Skript-IT-Recht-Stand-Juni-2020-Stand-29.06..pdf

BGH - Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.07.2020
Inhalt
  • zeigen in zwei verschiedenen Größen jeweils die Vorderseite und die Rückseite einer Verpackung mit
  • zwar eine Vermarktungsstrategie, in der sie die quadratische Form der Verpackung mit dem bekannten
  • Bundesgerichtshofs hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form
  • hat beim Deutschen Patent- und Markenamt in zwei Verfahren jeweils die Löschung der Marken beantragt
  • sind deren quadratische Grundflächen. Diese verleihen der in den Verpackungen vertriebenen

Anwendbares Recht im Wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.07.2020
Titel
  • Anwendbares Recht im Wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren
Inhalt
  • Recht ermittelt werden kann? Mit dieser Frage setzte sich das Oberlandesgericht Frankfurt a.M
  • Was gilt, wenn im wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren nicht hinreichend sicher das anzuwendende
  • . auseinander und kam am 30.01.2020 zum folgenden Beschluss.Was war geschehen?Im vorliegenden Fall stritten
  • die Parteien im Eilverfahren um einen wettbewerblichen Unterlassungsanspruch. Sie hatten am
  • Italien miteinander abgeschlossen. Mit Kündigungsschreiben vom 02.11.2018 erklärte die Antragstellerin die

Tenorierung im Betäubungsmittelstrafrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.07.2020
Titel
  • Tenorierung im Betäubungsmittelstrafrecht
Inhalt
  • Gerichten wie hier in Aachen zu erwarten ist. Da werden gerne Zusätze wie „unerlaubt“ genutzt, die man im
  • , gerade für Gerichte, die im Umgang mit dem BtMG nicht so erfahren sind, wie es etwa bei grenznahen
  • BtMG gar nicht benötigt. Insoweit ist an die … „Tenorierung im Betäubungsmittelstrafrecht
  • Den richtigen Schuldspruch im Betäubungsmittelstrafrecht zu finden kann mitunter schwer sein
  • “ weiterlesen Related posts:BTM-Strafrecht: Konkurrenz von Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und

Feststellung der Schuldunfähigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.07.2020
Inhalt
  • Im Strafrecht kennt man die Schuldunfähigkeit (§20 StGB) und die erheblich verminderte
  • Schuldfähigkeit (§21 StGB). Bei der Frage, ob die Schuldfähigkeit des Beschuldigten zur Tatzeit aus einem der in
  • § 20 StGB bezeichneten Gründe ganz ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert
  • war, erfolgt mit dem Bundesgerichtshof mehrstufig (BGH, 4 StR 446/17, … „Feststellung der
  • Schuldunfähigkeit“ weiterlesen Related posts:BGH zur Schuldunfähigkeit überzeugter Nazis im Wahn

Habgier

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.07.2020
Inhalt
  • Habgier ist ein Mordmerkmal, wer einen Menschen mit Habgier tötet begeht einen Mord. Doch was ist
  • Habgier? Habgier im Sinne des § 211 Abs. 2 StGB liegt mit dem Bundesgerichtshof vor, wenn der Täter
  • in rücksichtsloser Weise durch seine Tat den Gewinn von Geld oder Geldwert in einer noch über die
  • Fall des Totschlags wegen vorangegangener Beleidigung ist möglich Anstiftung zum Mord Täter-Opfer-Ausgleich (§ 46a Nr. 1 StGB)

Ruhestandsbeamter: Verlust der Pension bei Verurteilung ist Strafzumessungsrelevant

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.07.2020
Titel
  • Ruhestandsbeamter: Verlust der Pension bei Verurteilung ist Strafzumessungsrelevant
Inhalt
  • , dass der Angeklagte mit Rechtskraft der Verurteilung seine Rechte als Ruhestandsbeamter und damit
  • reicht nicht zwingend für eine Verurteilung Witwenpension: Keine Pension nach 24 Tagen Ehe
  • Umstände ist zwingend vorzunehmen, da bei der … „Ruhestandsbeamter: Verlust der Pension bei
  • Verurteilung ist Strafzumessungsrelevant“ weiterlesen Related posts:Strafrecht: Ein Geständnis alleine