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Kann ein Prokurist die Änderung der Geschäftsadresse im Handelsregister beantragen?

martina heck vom 20.08.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat diese Frage verneint; die Prokura umfasse nicht die
  • Karlsruhe hat das Amtsgericht Mannheim mit seiner Zwischenverfügung zu Recht die Prokura als unzureichend
  • können. Zutreffend hebt das Amtsgericht nach Auffassung des Oberlandesgerichts Karlsruhe jedoch darauf ab
  • anzutreffen“ ist, bedarf nach Auffassung des Oberlandesgerichts Karlsruhe keiner abschließenden
  • des Prokuristen hierfür nicht ausreicht. OLG Karlsruhe, Beschluß vom 07.08.2014 – 11 Wx 17/14

Haftungsprivileg für Berufssportler

martina heck vom 04.10.2012
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte darüber zu entscheiden, wann ein Berufssportler gegenüber
  • Schiedsrichter); vielmehr spreche beides für einen “üblichen” Regelverstoß. Das Oberlandesgericht Karlsruhe
  • stehen dem Kläger nach Auffassung des Oberlandesgerichts Karlsruhe nämlich nicht zu. Dabei kommt es
  • Oberlandesgericht Karlsruhe ausgeführt: “Der Beklagte hat den Versicherungsfall nicht i.S. des § 105 Abs
  • sich entsprechende Indizien nicht entnehmen.“ OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.09.2012 – 4 U 256/11

Präsentation zum Thema „Crowdsourcing & Recht“ von der Webinale

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 29.05.2008
Inhalt
  • Auf Wunsch einiger Teilnehmer meines gestrigen Vortrags auf der Webinale in Karlsruhe zum Thema „Crowdsourcing & Recht“ möchte ich meine [...]

Steuerberater darf Zusatz „Vorsitzender Richter a.D.“ neben der Berufsbezeichnung gem. § 43 Abs.2 S.2 StBerG nicht führen.

Dr. Sven Mühlberger vom 25.12.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Karlsruhe entschieden, dass es gem. § 43 Abs.2 S.2 StBerG

Wann ist die Bezeichnung „Parkhotel“ irreführend?

Dr. Sven Mühlberger vom 02.01.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Karlsruhe entschieden, dass die Bezeichnung „Parkhotel

Sog. Orientierungssätze des BVerfG sind als urheberrechtlich geschützte Werke nicht von der gerichtlichen Publikationspflicht erfasst

Dr. Sven Mühlberger vom 14.05.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das VG Karlsruhe entschieden, dass es sich bei den sog

Heilmittelwerbung mit „bio-pads“ muss wissenschaftlich bewiesen sein

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Karlsruhe entschieden, dass die Werbung mit “bion-Pads“, die

§ 1 BVerfGG

Inhalt
  • Bundesverfassungsgerichts ist Karlsruhe.(3) Das Bundesverfassungsgericht gibt sich eine Geschäftsordnung, die das Plenum beschließt.

§ 1 KassNeuOV

Inhalt
  • , Hannover, Karlsruhe, Koblenz und Nürnberg nach § 8 Abs. 4 Satz 2 des

Trunkenheit im Verkehr: Keine 1,1-Promille-Grenze für „Pedelecs“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe (Beschluss vom 14.7.2020, 2 Rv 35 Ss 175/20) sieht derzeit keine

Hunderauferei – Haftung 50/50 auf bei schweren Folgen

martina heck vom 30.09.2019
Inhalt
  • landen solle Fälle auch bei Gericht. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte nun über einen solchen

Zweifach- statt vereinbarter Dreifach-Verglasung: Bauherr kann Einbau neuer Fenster fordern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2019
Inhalt
  • Karlsruhe (9 U 52/17) in einem entsprechenden Fall, in dem der Bauherr der Wohnung den Austausch der Fenster verlangte. Der Unternehmer...

Weitere Beschwerde bei Beschlagnahme nach § 111b StPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • Keine Weitere Beschwerde gegen Beschlagnahme nach § 111b StPO: Das OLG Karlsruhe (2 Ws 492/19) hat

Haftung bei über Radweg gespannter Slackline

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2020
Inhalt
  • Der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe, Zivilsenate in Freiburg, hat durch Urteil vom

Zwei Sekunden Kraftwerk beschäftigen das Bundesverfassungsgericht

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 26.11.2015
Inhalt
  • Produzent Moses Pelham streitet in Karlsruhe für die freie Verwendung von Samples. Kraftwerk