Suche nach "it-recht"

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Polizei NRW führt Drohnen ein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.10.2020
Inhalt
  • Wie das NRW Innenministerium mitteilt, werden in NRW für die Polizei 106 Drohnen angeschafft, mit
  • Einsatzzweck im weiteren zitiert mit den Worten „Drohnen machen die Arbeit der Polizei an vielen Stellen einfacher und erweitern […]
  • Tatortvermessungsgruppe des Landeskriminalamtes die Bereitschaftspolizei mit 76 Drohnen Der Innenminister wird zum

Impressum richtig erstellen – Checkliste

Rechtsanwalt Michael Steinhauer vom 12.10.2020
Inhalt
  • gestalten:https://rechtsanwalt-steinhauer.de/it-recht/impressum-richtig-erstellen-abmahnungen-vermeiden/Bei Fragen können Sie mich gerne kontaktieren.
  • In meinem Blog erhalten Sie wichtige Tipps und Hinweise wie sie ein Impressum rechtssicher

Urheberrecht am Quellcode

Rechtsanwalt Michael Steinhauer vom 12.10.2020
Inhalt
  • Am Quellcode (auch Sourcecode) eines Computerprogramms kann ein Urheberrecht bestehen. Dieser ist
  • grundsätzlich als Werk im Sinne des Urhebergesetzes schutzfähig.In meinem Blog finden Sie

Filesharing-Abmahnung erhalten, was tun

Rechtsanwalt Michael Steinhauer vom 12.10.2020
Inhalt
  • In meinem Blog finden Sie einen Artikel über Abmahnungen aufgrund einer

Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 11.10.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2020)
Inhalt
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • -Themen dieser Woche (>>> Datenschutzbeauftragter verbietet Liste auffälliger Asylbewerber &gt
  • ;>> Österreich muss Datenschutz verschärfen >>> Kanzlei erwirkt erfolgreich
  • Schmerzensgeld >>> Urteil zur Vorratsdatenspeicherung >>> Personalausweise kopieren als
  • DSGVO-Verstoß >>> Kritik an Bildungspolitik >>> Soziale Medien und die US-Wahl

Mitarbeiter im Home-Office

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 11.10.2020
Titel
  • Mitarbeiter im Home-Office
Inhalt
  • deshalb nicht in höherrangigem Recht verletzt. Schließlich ist sie im Unfallzeitpunkt nicht durch die
  • -Office beschäftigen. Allerdings plant die Bundesregierung, in Deutschland ein Recht auf das Home
  • im ArbeitsvertragHome-Office und IT-SicherheitDer Arbeitsplatz im Home-OfficeUnfall im Home
  • genauso viel Aufmerksamkeit wie im Betrieb vor Ort. Mit einem neuen Notebook ist es nicht getan
  • Corona-Pandemie und die zunehmende Zahl der Mitarbeiter im Homeoffice insbesondere die IT-Infrastruktur

Anklageschrift muss nicht unterschrieben sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • ist. In einem solchen Fall gilt, dass die Unterschrift keine Wirksamkeitsvoraussetzung ist jedenfalls
  • wenn eindeutig feststeht, dass die nicht unterschriebene Anklage mit Wissen und Willen des
  • zuständigen Staatsanwalts dem Gericht vorgelegt worden ist. Dabei ist es beispielsweise vollkommen ausreichend, wenn aus der – […]

Umlage: Was sind „laufende Schönheitsreparaturen“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • Vermieter müssen angemieteten Wohnraum nebst Zugang und Zubehör während der Miet­ zeit im
  • Renovierungspflicht bei Auszug ist unwirksam Schönheitsreparaturen: Wenn der Mieter ohne zu renovieren auszieht BGH erneut zu Schönheitsreparaturen des Mieters

Keine Zwangsräumung der Wohnung bei Quarantäne

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • Gerichtsvollzieher eine Kopie des Schreibens des zuständigen Gesundheitsamts, in dem er aufgrund COVID­19
  • Antwort lautet: Nein! Grundlage für die Anordnung der Quarantäne ist das Infektionsschutz­ gesetz
  • im Räumungstitel bezeichnet sein Wohnung als Ferienwohnung vermietet: Geldbuße wegen Zweckentfremdung einer Wohnung

Miete für Rauchmelder keine umlagefähige Betriebsausgabe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • Rauchmeldern sind deshalb nicht umlegbar. Der Eigentümer ist ver­ pflichtet, Rauchmelder
  • anzuschaffen. Das ist jedenfalls die Auffassung des Amtsgerichts Leonberg (Urteil vom 9.5.2019, 2 […] Related
  • Zahlungspflicht: Hinterlegung der Miete nach Eigentümerwechsel Kündigung bei geschuldeter Miete: Unberechtigte Mietminderung ist Risiko des Mieters

Sozialhilfeträger kann auf für Enkel gespartes Geld zugreifen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • Wenn Oma und Opa für das Sozialamt sparen: Viele Großeltern wollen für ihre Enkel in Form von
  • posts:Bestattungskosten sind vorläufig vom Sozialhilfeträger zu übernehmen Anbieten von Geld für Sex: Beleidigung Geld ist nicht gleich Geld…

Anfangsbuchstabe mit „geschlängelter Linie“ genügt als Unterschrift

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Titel
  • Anfangsbuchstabe mit „geschlängelter Linie“ genügt als Unterschrift
Inhalt
  • Testament: Nachsatz im Testament muss ebenfalls unterschrieben sein Testament ohne Unterschrift ist auch bei unterzeichnetem Umschlag unwirksam
  • ihre Cousine als Erbin ein. Die Urkunde unterschrieb sie nur mit dem Anfangsbuchstaben ihres

Testament auf der Tischplatte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • ) beurteilen. Der Erblasser hinterließ mehrere handschriftliche Verfügungen. Eine davon befand sich mit
  • Filzstift geschrieben auf der Tischplatte eines Holztischs in seinem Haus. Hierin bestimmte er eine
  • alleinige Erbin. Allerdings fehlte seine Unterschrift. Ein Testament, in dem er seinen Bruder
  • ausdrücklich enterbte, […] Related posts:Testament ohne Unterschrift ist auch bei unterzeichnetem Umschlag

Entscheidung über die Einschulung des Kindes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • welchen Kriterien das Recht auf Schulwahl (hier: Einschulung auf eine Waldorf- statt auf einer
  • Regelgrundschule) auf einen Elternteil allein zu übertragen ist. Das Familiengericht kann für den Fall
  • , dass sich die Eltern in einer einzelnen Angelegenheit oder in einer bestimmten Art […] Related

Referentenentwurf zur HOAI 2021

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • Der Referentenentwurf zur HOAI 2021 liegt seit dem 7.8.2020 vor. Sie soll am 1.1.2021 in Kraft