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Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 28.09.2014
Inhalt
  • Vorstrafen vorliegen >>> Nationaler IT-Gipfel unter Ausschluß der Zivilgesellschaft >&gt
  • ;> Mobile Geräte im Unternehmen: Diebstähle unentdeckt >>> Datenschützer kritisiert
  • , bereitgestellt bei Haufe.de/Recht… *** Mittwoch, 24. September 2014 Das Bundeskriminalamt (BKA) sammelt
  • vorliegen. Zeit.de… *** Donnerstag, 25. September 2014 Nationaler IT-Gipfel auch 2014 weitgehend unter
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Kommentar: Gabriel reiht sich in die Reihe der Energiewende-Gegner ein

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 06.09.2013
Inhalt
  • Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Im Interview mit der Wirtschaftswoche fordert der frühere

Anlage I Kap XIX EinigVtr

Anlage I Kapitel XIXRecht der im öffentlichen Dienst stehenden Personen einschließlich des Rechts der Soldaten
Inhalt
  • (Fundstelle in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1139 - 1147)Der Text des Kapitels ist in
  • Sachgebiete und Abschnitte untergliedert.Er ist wie folgt abrufbar: a)kapitelbezogen (z. B

Anlage II Kap XIX EinigVtr

Anlage II Kapitel XIXRecht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten
Inhalt
  • (Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1235 - 1236)Der Text des Kapitels ist
  • in Sachgebiete und Abschnitte untergliedert.Er ist wie folgt abrufbar: a)kapitelbezogen (z. B
  • . EinigVtr Anlage II Kap XIX) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XIX der Anlage II -b
  • )sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XIX B) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Sachgebiet B
  • des Kapitels XIX der Anlage II -c)abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XIX B III

LG Aachen - Kopie reicht aus - Kein Anspruch auf Rechnung im Original

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.02.2018
Inhalt
  • streitgegenständlichen Rechnung vorgelegt hat. Dies reicht entgegen der Auffassung der Beklagten aus. Im hier
  • Rechnungsempfänger  keinen Anspruch darauf hat, dass ihm als Unternehmer eine Rechnung mit Mehrwertsteuerausweis im
  • hat keinen Anspruch darauf, dass im als Unternehmer eine Rechnung mit Mehrwertsteuerausweis im
  • Urteil ist gegen Leistung einer Sicherheit in Höhe von 110 % des zur Vollstreckung kommenden Betrages
  • mit dem in Papierform bei der Umsatzsteuervergütung zu stellenden Antrag die maßgeblichen

Kräutermischung mit „harter Droge” – nur einmal probieren, reicht für Führerscheinentzug aus

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.05.2015

Kräutermischung mit “harter Droge” – nur einmal probieren, reicht für Führerscheinentzug aus

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.05.2015

Wohnungsräumung: Titel gegen nur einen Ehepartner reicht in der Regel nicht

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 03.02.2014
Inhalt
  • : Eine Räumung ist nur gegen diejenigen Mitbesitzer der Mietwohnung möglich, die auch im Räumungstitel
  • aufgeführt sind (vgl. BGH IXa ZB 29/04). Mitbesitzer ist jeder erwachsene Mieter oder [...]

Widerrufsbelehrung eines Großempfängers: Angabe von Ort und Postleitzahl reicht lt. OLG Frankfurt aus

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 20.10.2014
Inhalt
  • eine "ladungsfähige Anschrift" dar und reicht daher als Angabe in der Widerrufsbelehrung aus, so das
  • Die Angabe des Ortes und der Postleitzahl, die einem Großempfänger der Post zugeordnet ist, stellt

"Sponsored by" reicht nicht - werden redaktionelle Beiträge in einer Publikation bezahlt, muss dies deutlich gekennzeichnet werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.03.2014
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 06.02.2014 (I ZR 2/11 - GOOD NEWS II) entschieden, dass
  • ein Presseunternehmen einen von einem Unternehmen bezahlten redaktionellen Beitrag in einer Zeitung
  • deutlich mit dem Begriff "Anzeige" kennzeichnen muss. Zur Kennzeichnung von Anzeigen und der
  • schreibt in der Pressemitteilung:Das strikte Gebot der Kenntlichmachung von Anzeigen wird verletzt
  • . Die Kennzeichnung der Beiträge mit den Wörtern "sponsored by" reichte daher zur Verdeutlichung des Anzeigencharakters der Veröffentlichungen nicht aus.

LAG Hessen - 18 Sa 359/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 13.01.2010
Inhalt
  • nach polnischem Recht lege der Arbeitgeber im Einvernehmen mit dem Arbeitnehmer die Zeiten fest, die
  • - Vertrags. Eine Verrechnungsvereinbarung ist nicht mit dem Recht auf Aufrechnung gleich zu setzen ( MükoBGB
  • einen Abzug beim Arbeitnehmer gem. § 28 g S. 2 SGB IV vornehmen. Dieses Recht geht ins Leere. Deshalb
  • Recht sozialversicherungspflichtig ist. 58 Die Verrechnungspraxis des Beklagten führt zu keinem
  • („Erstattungsforderungen des Arbeitgebers“) hinaus ist ausgeschlossen. § 18 Abs. 5 VTV schränkt die Rechte des

§ 10 LuftFzgG

Inhalt
  • Luftfahrzeug oder das Recht getroffen wird, ist insoweit unwirksam, als sie den Anspruch vereiteln oder
  • oder des Ranges eines dieser Rechte kann eine Vormerkung in das Register eingetragen werden. Die
  • einem Luftfahrzeug oder eines Rechts an einem Registerpfandrecht oder auf Änderung des Inhalts
  • oder der Arrestvollziehung oder durch den Insolvenzverwalter erfolgt.(3) Der Rang des Rechts, auf
  • Eintragung einer Vormerkung ist auch zur Sicherung eines künftigen oder eines bedingten Anspruchs

CISG: Ausschluss des UN-Kaufrechts (in AGB) – sinnvoll oder nicht?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2014
Inhalt
  • letztlich tatsächlich in sich zu lösen: Das UN-Kaufrecht ist Teil des nationalen Rechts der jeweiligen
  • nationalem Recht eines Vertragsstaates, UN-Kaufrecht und in Zukunft vielleicht EU-kaufrecht, muss
  • deutschen Recht kennt. Aber eben nicht einseitig zu Lasten einer Partei, sondern im Wechselspiel. Das führt
  • Label bereits auf dieses Produkt aufgedruckt hatte (es geht um ein Endprodukt im IT-Bereich, das
  • anzuwendenden Rechts zwar auf anderem Wege, am Ende ist das Ergebnis dann aber das gleiche. Und das

LuftVGewRAbk

Mehrseitiges Abkommen über gewerbliche Rechte im nichtplanmäßigen Luftverkehr in Europa

Sprachwehr für Medien und Politik: So entkräftet man die Lügen der Abtreibungsgegner

Eva Engelken vom 19.10.2018
Inhalt
  • reproduktive Rechte zustehen Frauen und Männer haben das Recht auf reproduktive Rechte und
  • : Reproduktive Rechte und Gesundheit beschreiben das Recht eine*r jede*n Einzelnen, selbstbestimmt und
  • “ gesteht Frauen umfassende Rechte zu: das Recht, über ihre Familienplanung entscheiden zu können und
  • * und jedes Mädchen* hat das Recht, selbst zu entscheiden, ob, wann und in welchen Abständen sie
  • Begriffe von den Frauenfeinden zurückzuerobern Leider reicht im Herbst 2018 ein Kopfschütteln über diese