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OLG Brandenburg - 7 U 175/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 23.07.2008
Inhalt
  • vorliegenden Fall stehen nicht Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht, dem gewerblichen Rechtsschutz oder
  • Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht oder dem gewerblichen Rechtsschutz anzusehen oder wie solche zu
  • Feststellungsinteresse zur Seite stehe. Im Recht des Wettbewerbs, des gewerblichen Rechtsschutzes und des
  • nicht daraus, dass auf den Gebieten des Wettbewerbsrechts, des gewerblichen Rechtsschutzes und des
  • BGB mögen - was im Einzelnen dahinstehen kann - auf den Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes

Ausbildung im Wirtschaftsrecht

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 24.07.2017
Inhalt
  • das Gesellschaftsrecht  oder auch der gewerbliche Rechtsschutz. Die Beratung im Wirtschaftsrecht

Sieben Grundsätze zur Patentfähigkeit von (Software)-Erfindungen (T0154/04)

Rechtsanwalt Bastian Best vom 07.02.2014
Inhalt
  • gewerblichen Anwendbarkeit erfüllen. B) Eine implizite Bedingung für eine “Erfindung” im Sinne von Artikel
  • , Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit – sind im Wesentlichen eigenständige

Ist Softwareentwicklung technisch? (T0354/07)

Rechtsanwalt Bastian Best vom 13.02.2014

In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: 2) Neuheit

Rechtsanwalt Bastian Best vom 26.02.2014

Kein Patent auf Geschäftsideen (T0127/09)

Rechtsanwalt Bastian Best vom 03.03.2014

In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: Neuheit

Rechtsanwalt Bastian Best vom 26.02.2014

Was meine Leser suchen (11/14)

Rechtsanwalt Bastian Best vom 14.03.2014

Ist ein mathematischer Algorithmus patentierbar? (T1954/08)

Rechtsanwalt Bastian Best vom 07.04.2014

Kein Patent auf Spielregeln (T0414/12)

Rechtsanwalt Bastian Best vom 21.04.2014

Was kann ein Patent kosten? Eine (grobe) Übersicht

Rechtsanwalt Bastian Best vom 03.09.2014